Stellungnahmen/Gutachten
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527 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (527)
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Zu Regelungsvorhaben:
Grundfos setzt sich für die Stärkung von Energieeffizienzmaßnahmen ein und empfiehlt die Ausweitung der Heizungsprüfung auf weitere Gebäudetypen sowie den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu machen.
- Bereitgestellt von: Grundfos Deutschland am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...für effiziente Gebäude (BEG) ist dafür nicht ausreichend..., ... für effiziente Gebäude (BEG) bleibt weit hinter den..., ...Klimafragen (Januar 2025) ist das BEG-Fördersystem die Maßnahme..., ...Das Antragsverfahren der BEG muss entschlackt werden..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG sollte auf 30 % angehoben...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärken der Energieeffizienzmaßnahmen im GEG, um Energiebedarf der Gebäude zu reduzieren und zeitgleich Kosten zu senken. Energieeffizienz im GEG kann verbessert werden, wenn die vorgesehene Heizungsprüfung auf weitere Gebäudetypen erweitert wird. Ein verbindlicher Austausch der Heizungsumwälzpumpe ist eine Maßnahme die direkt dazu beiträgt die Effizienz von Heizanlagen zu verbessern.
- Bereitgestellt von: Grundfos Holding A/S am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...für effiziente Gebäude (BEG) ist dafür nicht ausreichend..., ... für effiziente Gebäude (BEG) bleibt weit hinter den..., ...Klimafragen (Januar 2025) ist das BEG-Fördersystem die Maßnahme..., ...Das Antragsverfahren der BEG muss entschlackt werden..., ...Einzelmaßnahmen im Rahmen der BEG sollte auf 30 % angehoben...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zu einer EU-Präferenz ergeben sich Fragen zu Anwendungsbereich, konkreter Ausgestaltung und Herausforderungen bei der Praxisumsetzung. Das BMWE hat die BAK mit einem Fragebogen (Oktober 2025) um ihre Einschätzung zu Anwendungsbereich, Ausgestaltung und Praxisumsetzung gebeten. Die BAK befürwortet eine EU-Präferenz grundsätzlich, da deutsche und europäische Planungs- und Architekturbüros im Nicht-EU-Ausland vielfach benachteiligt werden, während der deutsche Markt ausländischen Bietern gegenüber sehr offen ist. Ziel sollte ein faires „level playing field" sein – nicht der vollständige Ausschluss von Drittstaaten, sondern eine verhältnismäßige Benachteiligung als Verhandlungsinstrument zum gegenseitigen Abbau von Handelshemmnissen.
- Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 04.11.2025
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Adressatenkreis:
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17.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 2 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 3 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 4 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 5 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 6 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 7 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 8 von 8 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Bioenergieverbände begrüßen das Ziel, den Rechtsrahmen für Gebäude flexibler und praxistauglicher zu machen, kritisieren jedoch zentrale Punkte des Entwurfs: Durch die Streichung der bisherigen Bio-Treppe im GEG und das spätere Greifen der neuen Treppe entsteht eine Regelungslücke für seit 1.1.2024 installierte Öl-/Gasheizungen; diese seien in die neue Bio-Treppe zu überführen. Die Bio-Treppe soll darüber hinaus jährlich steigen und bis 2045/100% reichen. Importiertes, im Herkunftsland bereits signifikant gefördertes Biomethan soll nicht anrechenbar sein; außerdem werden Anpassungen bei PEF/Emissionswerten sowie BEW/BEG/KfN gefordert.
- Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
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Adressatenkreis:
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11.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der Förderprogramme BEW, BEG und KfN .................., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG).........................., ...Förderprogramme, insb. BEW und BEG, an Bedeutung. Verpflichtenden..., ...Wärmenetze (BEW) und Gebäude (BEG) ein entscheidendes Instrument..., ...der Förderprogramme BEW, BEG und KfN Wie oben beschrieben..., ...Wärmenetze (BEW) und Gebäude (BEG) ein entscheidendes Instrument..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) Aus der Präambel der BEG sollte der Satz zur nur..., ...20.000-35.000 Euro) kommt der BEG eine entscheidende Rolle..., ...Heizsysteme zu setzen. Die BEG muss deshalb so ausgestaltet..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen..., ...EE-Heizungen gewährt werden (BEG 8.4.4.) Der hydraulische...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Bioenergieverbände begrüßen das Ziel, den Rechtsrahmen für Gebäude flexibler und praxistauglicher zu machen, kritisieren jedoch zentrale Punkte des Entwurfs: Durch die Streichung der bisherigen Bio-Treppe im GEG und das spätere Greifen der neuen Treppe entsteht eine Regelungslücke für seit 1.1.2024 installierte Öl-/Gasheizungen; diese seien in die neue Bio-Treppe zu überführen. Die Bio-Treppe soll darüber hinaus jährlich steigen und bis 2045/100% reichen. Importiertes, im Herkunftsland bereits signifikant gefördertes Biomethan soll nicht anrechenbar sein; außerdem werden Anpassungen bei PEF/Emissionswerten sowie BEW/BEG/KfN gefordert.
- Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kabinettsentwurf für eine Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes & weiterer Vorschriften
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Adressatenkreis:
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11.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der Förderprogramme BEW, BEG und KfN .................., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG).........................., ...Förderprogramme, insb. BEW und BEG, an Bedeutung. Verpflichtenden..., ...Wärmenetze (BEW) und Gebäude (BEG) ein entscheidendes Instrument..., ...der Förderprogramme BEW, BEG und KfN Wie oben beschrieben..., ...Wärmenetze (BEW) und Gebäude (BEG) ein entscheidendes Instrument..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) Aus der Präambel der BEG sollte der Satz zur nur..., ...20.000-35.000 Euro) kommt der BEG eine entscheidende Rolle..., ...Heizsysteme zu setzen. Die BEG muss deshalb so ausgestaltet..., ...von mindestens 81 Prozent (BEG 3.3.2) ist für Holzhackschnitzelanlagen..., ...EE-Heizungen gewährt werden (BEG 8.4.4.) Der hydraulische...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das (GEG) muss überarbeitet werden. Folgende Aspekte sind zu berücksichtigen: (1) Das GEG muss technische Neuentwicklungen abbilden können (2) Daher muss die veraltete V 18599 für Hallen gestrichen, schnellstens aktualisiert bzw. durch ein Beiblatt ergänzt werden (Neubauregelung) (3) Maßstab muss CO2 Reduktion sein (4) Anpassung der Gebäudespezifikation: Geschoss- und Hallenbauten müssen aufgrund unterschiedlicher heiztechnischer Anforderungen differenziert werden. D. h. neben „Wohngebäuden“ und „Nichtwohngebäuden“ muss eine dritte Kategorie für Gebäude mit mehr als 4 m Höhe ergänzt werden: z. B. „Nichtwohngebäude in Nichtgeschossbauweise, i.e. Hallen“. Alternativ kann die Kategorisierung auch umbenannt werden in: „Gebäude in Geschossbauweise“ und „Gebäude in Nichtgeschossbauweise“.
- Bereitgestellt von: KÜBLER GmbH Energiesparende Hallenheizungen am 05.08.2025
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Adressatenkreis:
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05.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Novellierung von GEG und BEG Empfehlungen für die..., ...Novellierung von GEG und BEG zum Erhalt wichtiger Arbeitsplätze..., ... für effiziente Gebäude (BEG) müssen überarbeitet werden..., ... GEG die Aufnahme und im BEG eine Förderung der großen..., ...Einsparungen orientieren Im BEG braucht es eine konsistente..., ...Förderkriterien und -programme im BEG. (heute sind diese ideologisch...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
CO2-Bepreisung konsequent fortführen, Preisbildung im Jahr 2026 überdenken, Einführung ETSII kommunizieren, soziale Ausgleicsmaßnahmen vorbereiten, Einnahmeverwendung frühzeitig klären
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 13.11.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
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BT-Drs. 20/13585
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
09.08.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TEHG 2011 [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gebäudeenergiegesetzes und der BEG-Förderung sowie aus der..., ...Förderprogrammen, insbesondere der BEG-Heizungsförderung. Durch..., ...politischen Maßnahmen, wie der BEG-Förderung, dem Gebäudeenergiege-setz..., ...nachhaltigen Finanzierung der BEG-Heizungsförderung. Ein ..., ... Darüber werden u.a. die BEG-Förderung und weitere energetische..., ...berücksichtigen, dass die BEG-Förderung nicht nur den..., ...anreizt. Vielmehr dient die BEG auch der Dämpfung des CO2...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
Vorschläge zur Entlastung des Bürokratieaufwands in Deutschland, u.a. durch Einführung eines rechtssicheren AGB-Änderungsmechanismus, Abschaffung des Schriftformerfordernisses im Verbraucherdarlehensrecht, Reform des § 15 KWG, insb. Anpassung der Definition von "Organkrediten", Modifikation des Nachweisgesetzes: Vorschlag zur Zulassung digitaler Nachweise, Vereinfachung bei Ersatz-Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge gemäß § 45a Abs. 5 EstG, Erleichterung der Grundbucheinsicht für Kreditinstitute, Einführung eines Wahlrechts für den befreienden IFRS-Einzelabschluss in Deutschland und mehr Entlastung für SNCIs: Reduzierung der Komplexität von Vergütungsregelungen, Option eines 2-jährigen Turnus Geldwäscheprüfungen für alle SNCIs.
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 129/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz) -
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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BR-Drs. 129/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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09.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürokratieentlas- tungsgesetzes (BEG IV) Lobbyregister-Nr..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Gebäudeenergiegesetz und Überprüfung von Wärmeerzeugungsanlagen
Vereinfachung und konsequente Umsetzung der Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz, das Schornsteinfegerhandwerk soll eine unabhängige zentrale Rolle bei der Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes übernehmen, verpflichtende regelmäßige Überprüfungstätigkeit von Wärmeerzeugungsanlagen durch den Schornsteinfeger ab der ersten Wohneinheit, um einen energieeffizienten Betrieb der Anlagen sicher zu stellen
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 24.02.2025
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Adressatenkreis:
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20.02.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG) Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) ist ein zentrales Instrument..., ...unterstützt die Zielsetzungen der BEG und fordert gezielte Anpassungen..., ...Forderungen zur Anpassung der BEG: 1. Energieberatungen ..., ...erleichtert den Zugang zur BEG und erhöht die Akzeptanz..., ...werden, um die Wirkung der BEG auf die kommunale Wärmeplanung..., ...gezielte Weiterentwicklung der BEG, die Energieberatungen ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ganzheitliche Ausgestaltung des Bürokratieentlastungspakets
Entlastung der Wirtschaft durch ambitionierten Bürokratieabbau und effektive Verwaltungsdigitalisierung, u.a. im Kontext des Bürokratieentlastungsgesetzes IV, der Bürokratieentlastungsverordnung und von Initiativen zum Bürokratieabbau auf EU-Ebene (z.B. deutsch-baltischer „Innovationsclub“)
- Bereitgestellt von: Bertelsmann SE & Co. KGaA am 21.06.2024
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Adressatenkreis:
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07.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV). Wie erwähnt, regen wir an, über das BEG IV die in §14 Abs. 4 TzBfG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Weiterentwicklung des iSFP - Gebäudeenergiegesetz GEG
Optimierungsvorschläge zur Verbesserung der Qualität von individuellen Sanierungsfahrplänen (iSFPs) - Anpassungen in erster Linie bei den Themen PV-Anlagen, Dämmstandards, Qualitätskontrollen, Optimierung von Grafiken
- Bereitgestellt von: GIH Bundesverband e.V. am 24.02.2025
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Adressatenkreis:
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06.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...unter Gewährleistung der BEG-Mindestanforderung möglich..., ...Mindestanforderung in der BEG. Wählt ein Berater bei ..., ...die Mindestdämmstärke nach BEG EM Anforderung mit aufgeführt..., ...auch dann gewährt, wenn die BEG-Mindestanforderung erfüllt..., ... des Zielwertes über der BEG EM min. Anforderung, z.B...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen
Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
- Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
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Adressatenkreis:
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26.03.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Behaglichkeit festzulegen. 3. BEG-Einzelmaßnahmenförderung..., ...Beibehaltung und Stärkung der BEG-Einzelmaßnahmenförderung..., ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM), 8.4.1 Fördersätze ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sondervermögen Infrastrukturförderung
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger - gespeist aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) - und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h) -
BT-Drs. 21/779
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
03.02.2026
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Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG) wird bereits jetzt aus..., ...Wohlfahrtspflege können die BEG-Programme zwar nut-zen,..., ...strukturellen Gründen die vom BEG geforderten hohen Eigenmittel...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes
Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
- Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 01.09.2025
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Adressatenkreis:
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10.07.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Novellierung des GEG und des BEG. Die Bundesregierung will..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
Vorschläge zur Entlastung des Bürokratieaufwands in Deutschland, u.a. durch Einführung eines rechtssicheren AGB-Änderungsmechanismus, Abschaffung des Schriftformerfordernisses im Verbraucherdarlehensrecht, Reform des § 15 KWG, insb. Anpassung der Definition von "Organkrediten", Modifikation des Nachweisgesetzes: Vorschlag zur Zulassung digitaler Nachweise, Vereinfachung bei Ersatz-Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge gemäß § 45a Abs. 5 EstG, Erleichterung der Grundbucheinsicht für Kreditinstitute, Einführung eines Wahlrechts für den befreienden IFRS-Einzelabschluss in Deutschland und mehr Entlastung für SNCIs: Reduzierung der Komplexität von Vergütungsregelungen, Option eines 2-jährigen Turnus Geldwäscheprüfungen für alle SNCIs.
- Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 129/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz) -
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
-
BR-Drs. 129/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
09.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürokratieentlas- tungsgesetzes (BEG IV) Lobbyregister-Nr..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
Vorschläge zur Entlastung des Bürokratieaufwands in Deutschland, u.a. durch Einführung eines rechtssicheren AGB-Änderungsmechanismus, Abschaffung des Schriftformerfordernisses im Verbraucherdarlehensrecht, Reform des § 15 KWG, insb. Anpassung der Definition von "Organkrediten", Modifikation des Nachweisgesetzes: Vorschlag zur Zulassung digitaler Nachweise, Vereinfachung bei Ersatz-Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge gemäß § 45a Abs. 5 EstG, Erleichterung der Grundbucheinsicht für Kreditinstitute, Einführung eines Wahlrechts für den befreienden IFRS-Einzelabschluss in Deutschland und mehr Entlastung für SNCIs: Reduzierung der Komplexität von Vergütungsregelungen, Option eines 2-jährigen Turnus Geldwäscheprüfungen für alle SNCIs.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
09.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (8):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürokratieentlas-tungsgesetzes (BEG IV) Lobbyregister-Nr. ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 26.03.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.03.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Fernwärme im Rahmen der BEG-Förderung für „Klimafreundlichen Neubau (BEG KfN) – Neubau von Wohn-..., ... Fernwärme im Rahmen der BEG-Förderung für „Klimafreundlichen Neubau (BEG KfN) – Neubau von Wohn-..., ... Die aktuell geltende BEG KfN und die darauf aufbauenden..., ... Zur Inanspruchnahme der BEG KfN muss jedes Bauvorhaben..., ...jüngsten Überarbeitung der BEG-Einzelmaßnahmen wurden ..., ...Voraussetzung für die Förderung von BEG-Einzelmaßnahmen (BEG-EM..., ... der Fernwärme anlog zur BEG-EM auch für die BEG KfN...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.02.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG) wird bereits jetzt aus..., ...Wohlfahrtspflege können die BEG-Programme zwar nutzen, ..., ...strukturellen Gründen die vom BEG geforderten hohen Eigenmittel...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
- Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
§ 5 WiStGB: Keine weitere Verschärfung der Regelung zur Mietpreisüberhöhung.
- Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
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Adressatenkreis:
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20.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Überarbeitung der ESanMV im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes
Unser Ziel ist eine Veränderung der Kriterien der steuerlichen Förderung im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11646
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
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BT-Drs. 20/11646
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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07.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG) sowie ein richtungsweisendes..., ...Gleichstellung innerhalb der BEG-EM fehlt und damit wichtige..., ...im direkten Vergleich zur BEG keine weiteren Spezifikationen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...dieser Ausweisung und der BEG-Förderung. Um einen Ausschluss..., ... 89 ff GEG • Sowie die BEG-Förderrichtlinie geändert..., ...Wärmenetzausbaugebiet ausgewiesen ist.“ BEG – Ziff. 5 Gegenstand der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes
Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
- Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 01.09.2025
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Adressatenkreis:
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26.06.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Novellierung des GEG und des BEG. Die Bundesregierung will..., ...Förderung effizienter Gebäude (BEG) neu aufstellen. Allerdings..., ...Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse für mehr...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 01.08.2025
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Adressatenkreis:
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18.07.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) aufheben Laut § 22b..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
- Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
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BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.09.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...
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Zu Regelungsvorhaben: