Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/35)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

      Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf..., ...Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des §..., ...99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung..., ... der ICF, die in § 113 SGB IX aufgenommen worden waren..., ... UN-BRK und § 2 Abs. 1 SGB IX, abgeleitet aus der ICF..., ...UN-BRK und aus § 99 Abs. 1 SGB IX ergeben, • dass insbesondere..., ... VOLE mit den §§ 2, 99 SGB IX, UN-BRK und ICF herstellen..., ...hergeleitete und in das SGB IX eingeführte Konzept, Teilhabebeein-trächtigung..., ... sowie den §§ 2 und 99 SGB IX erfolgen. Die deutschen..., ...Einklang mit den §§ 2 und 99 SGB IX, sowie der ICF und der..., ...also vor Einführung des SGB IX (2001), formuliert, dass..., ...Überarbeitungsbedarf des § 99 SGB IX Der aktuell geltende § 2 SGB IX bestimmt in Verbindung..., ...zum Leistungssystem des SGB IX haben. Alternativ zu..., ...Regelungsmechanismus des § 99 SGB IX grundsätzlich überdacht..., ...Wesentlichkeit in § 99 SGB IX lässt vermuten, dass es..., ...Hintergrund der UN-BRK, des § 2 SGB IX und der obergerichtlichen...

  • SG2412030013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Durch den Wechsel vom SGB IX ins SGB VIII werden Kinder..., ... den Wegfall des § 142 SGB IX in überaus wichtigen Bereichen..., ...Regelungen des § 134 Abs. 4 SGB IX grundlegende Ansprüche..., ...beispielweise in §§ 91 Abs. 3, 103 SGB IX zu finden sind. Abschnitt..., ...inhaltlich an § 99 Abs. 1 SGB IX orientiert. Diese Formulierung..., ...Behinderung gem. § 99 Abs. 1 SGB IX in Zukunft für diesen ..., ...Sonderregelungen gem. § 142 SGB IX und die damit verbundene..., ...häusliche Ersparnis gem. § 142 SGB IX hinaus würde unweigerlich..., ...bisher Leistungen nach 112 SGB IX erbracht haben, durch ..., ... an Bildung gem. § 112 SGB IX wortgleich in § 35d SGB..., ...des SGB VIII in den des SGB IX durch entsprechende Regelungen..., ...Analog zu § 134 Abs. 4 SGB IX ist unbedingt sicher zu..., ...Teilhabe an Bildung nach 112 SGB IX erbracht haben, durch ...

  • SG2412120029 (PDF - 13 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen in § 90 Abs. 2 bis 5 SGB IX Bezug zu nehmen und nicht..., ...Regelungen in § 90 Abs. 1 SGB IX. Die Gesetzesbegründung..., ...Wortlaut des § 99 Abs. 1 SGB IX anlehnt. Die Geschäftsstelle..., ...Personenkreis nach § 99 Abs. 4 SGB IX nach wie vor noch nicht..., ...mit dem Verweis auf § 99 SGB IX fortgeführt wird. Weiterhin..., ...merkt an, dass § 99 Abs. 3 SGB IX die Möglichkeit vorsieht..., ...Kapitel 9 bis 13 des Teil 1 SGB IX und bietet Raum für Weiterentwicklungen..., ...Kapitel 3 bis 6 des Teils 2 SGB IX keine derzeitige mögliche..., ...der Regelungen nach § 79 SGB IX in das SGB VIII ist konsequent..., ...Frühförderung nach § 42 und § 46 SGB IX ist sachgerecht. Wichtig..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX Leistungen in besonderen..., ...ausgeschlossen sind (siehe § 134 SGB IX). 3.5 Hilfe- und Leistungsplanung..., ...orientiert sich an § 119 Abs. 1 SGB IX und sieht vor, dass von..., ...bereits im Rahmen des § 119 SGB IX empfohlen, eine Gesamtplankonferenz..., ...ausdrücklich auf die §§ 14 ff. SGB IX. Nach der Gesetzesbegründung..., ...Fristenregelungen des § 14 SGB IX Anwendung, was durchaus..., ...die Zeitschiene des § 14 SGB IX startet. 3.5.3 Bedarfsfeststellung..., ... die Regelung des § 17 SGB IX an. Sofern bereits ausreichende...

  • SG2411250012 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe aus dem SGB VIII und SGB IX, Anspruchsinhaberschaft..., ...inhaltlich an § 99 Absatz 1 SGB IX, das heißt, daran, dass..., ...die Systematik aus § 102 SGB IX übernommen und in § 35..., ...allerdings nur auf § 46 SGB IX verwiesen (§ 35c SGB VIII-E..., ...Teil-habeleistungen nach dem SGB IX. Zur Bedarfsfeststellung..., ...Teilhabe im Sinne von § 4 SGB IX insgesamt bezogen werden..., ...Eingliederungshilfe aus dem SGB VIII und SGB IX, Anspruchsinhaberschaft..., ...enthaltenen Verweise auf das SGB IX werden dazu führen, dass..., ... ohne Verweise auf das SGB IX. Die Verweissystematik..., ...Verzahnung von SGB VIII-E und SGB IX verkompliziert geltendes..., ...VIII-E auf den in § 99 SGB IX angesprochenen Personenkreis...

  • SG2507180039 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 126 Absatz 3 Satz 4 SGB IX gestrichen werden. Durch..., ...bestehenden Vorgaben des § 37a SGB IX durch entsprechende Ressourcen..., ... § 128 Absatz 1 Satz 7 SGB IX. Der Bundes-gesetzgeber..., ...Verwaltungsaktes gemäß § 120 SGB IX sein müssen. In der Begründung..., ...Genehmigungsfiktion nach § 18 Abs. 7 SGB IX ersatzlos zu streichen..., ...Schnittstelle zwischen SGB IX und SGB XI muss daher ..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX und die Kinder- und Jugendhilfe..., ...Eingliederungs-hilfe nach dem SGB IX ist personenzentriert ..., ...Frühför-derung gem. § 46 SGB IX und den heilpädagogischen Leistungen gem. § 79 SGB IX sind pädago-gische Hilfen..., ...unterschiedli-chen Ansätze des SGB IX und des SGB VIII haben..., ...für junge Menschen nach SGB IX, aber auch im Jugendhilferecht...

  • SG2412120011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG)

      Der Entwurf des Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetzes soll die Kinder- und Jugendhilfe inklusiv gestalten, indem Leistungen für junge Menschen mit und ohne Behinderungen im SGB VIII zusammengeführt und individuell gefördert werden. Die Bundesregierung möchte damit die gleichberechtigte Teilhabe, umfassende Förderung und ein inklusives Sozialleistungssystem für alle Kinder und Jugendlichen schaffen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinnesbeeinträchtigung im SGB IX geregelt war. Mit dem..., ...Vielmehr ist hier an § 90 SGB IX anzuknüpfen, welcher die..., ...Wesentlichkeit des § 99 Absatz 1 SGB IX inhaltlich auf. SoVD-Bewertung..., ...Zugangsvoraussetzungen des § 99 SGB IX angeknüpft werden. b ..., ...weisen darauf hin, dass im SGB IX festgeschrieben ist, dass..., ...Leistungskatalog ist in § 138 SGB IX aufgeführt. Dieser Leistungskatalog..., ...Anspruchsberechtigten nach § 123 ff im SGB IX ein Rechtsanspruch auf..., ...Teilhabeplanung, welche im SGB IX festgeschrieben ist. Um..., ...entsprechend § 4 Abs. 1 SGB IX auch den Sozialgerichten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zugewiesen. Mit der ...

  • SG2501060014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Angeboten (z. B. nach § 106 SGB IX, EUTB) bedarf es allgemeiner..., ... in Verbindung mit dem SGB IX verpflichtend im Leistungskatalog..., ...Präventionsgesetzes, des SGB IX (z. B. § 42 SGB IX) sowie..., ...Der mit der UN-BRK, dem SGB IX und dem Bundesteilhabegesetz..., ...um den Wirkungsgrad des SGB IX zu stärken. Forschungsförderung...

  • SG2512300032 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)

      Mit dem Referentenentwurf soll zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beigetragen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats gestärkt werden. Zudem soll ein individuelles, personzentriertes und rechtskreisübergreifendes Fallmanagement für Leistungen zur beruflichen Teilhabe bei der Gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt werden. Aus der DVfR wird ausschließlich zum Fallmanagement Stellung genommen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR) am 02.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1858 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Fallmanagements im SGB IX sinnvoll wäre, s. u., ..., ...die Verfahren nach dem SGB IX sachgerecht (Teilhabeplan..., ...trägerübergreifende Regelung im SGB IX entscheidet. Im Koalitionsvertrag..., ...Abs. 3 und § 49 Abs. 6 SGB IX durchaus die Möglichkeit...

  • SG2405300022 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inklusive Arbeit und gerechte Entlohnung für Menschen mit sog. geistiger Behinderung

      Umsetzung von Art. 27 UN-BRK. Grundsicherungsunabhängigkeit von WfbM-Beschäftigten. Abschaffung des Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleitung in § 219 Abs. 2 SGB IX. Stärkung der Alternativen zur WfbM durch u.a. Ausweitung der rentenrechtlichen Höherversicherung nach § 162 Nr. 2 & 2a SGB VI auf das Budget für Arbeit (inkl. entspr. Anpassung der Rgl. zur Beitragstragung & Beitragserstattung). Ausweitung des Anspruchs auf Budget für Arbeit. Wiedereinführung der Bußgeldvorschrift zur Ausgleichsabgabe und eine effektive Verfolgung der Verletzung der Pflicht zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei öffentlichen und privaten Arbeitgeber*innen. Stärkere Verpflichtung der öffentliche Hand zur Beschäftigung schwerbehinderte Arbeitnehmer*innen. Inklusive berufliche Bildung.
    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 13.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schwerbehinderter Menschen nach § 154 SGB IX nicht nach und beschäftigen..., ... in § 58 Abs. 1 S. 2 SGB IX bereits geregelten Ausnahmefälle..., ...beispielsweise in § 185a SGB IX die Weitergabe von Informationen..., ...Werkstätten nach §§ 56 und 219 SGB IX erfüllen wichtige Funktionen..., ...Rehabilitation nach dem SGB IX erhalten bleibt. Vorschläge..., ...die WfbM (§ 219 Abs. 2 SGB IX) abzuschaffen. Das Wunsch..., ...Beschäftigung (Anzeigeverfahren SGB IX), Deutschland, Jahreszahlen..., ...Ordnungswidrigkeitenverfahren nach § 238 SGB IX, WD 6 - 3000 - 030/22,...

  • SG2504150012 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die Regelungen des SGB IX für alle Kinder und Jugendlichen..., ...Zielüberprüfung (IKJHG wie im SGB IX spätestens nach 2 Jahren..., ...Kommunikationsbehinderung? Die bereits im SGB IX gesetzlich verankerten..., ... nach dem SGB VIII und SGB IX in Anspruch nehmen, sollte..., ...Klarstellung und Sicherung der SGB IX Regelungen, wie die Interessenvertretung..., ...begrüßen. Absatz 3 In § 4 SGB IX heißt es „persönliche ..., ...Verweis auf § 78 (3-6) SGB IX. Auch junge Menschen in..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Absatz 1 Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...3 Der Verweis auf das SGB IX ist sinnvoll, damit keine..., ...Mobilität Der Verweis auf SGB IX ist sinnvoll. Bei Leistungen..., ...zudem der Verweis auf die SGB IX Regelung, die auch jungen..., ...eine Gesamtplankonferenz (SGB IX) bzw. Leistungsplankonferenz...
Nach oben blättern