Stellungnahmen/Gutachten

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143 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MsbG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (143)

  • SG2512190031 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung im Smart Meter Rollout

      Ziel ist die Anpassung gesetzlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen, um den Rollout intelligenter Messsysteme (Smart Meter) zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies umfasst insbesondere die Entbürokratisierung von Vertrags- und Abrechnungsprozessen, die Reduzierung von Marktkommunikation, die Fokussierung auf relevante Zusatzleistungen, die Einführung einer verpflichtenden Festnetzanbindung für Messstellen sowie die EU-weite Harmonisierung technischer Vorgaben. Damit soll eine flächendeckende, effiziente und zukunftssichere Digitalisierung der Energienetze ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: EWE AG am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) sollte der Rollout von..., ...kündigt damit Anpassungen am MsbG an.5 Es braucht nun sinnvolle..., ...Abrechnung vereinfachen In § 9 MsbG werden verschiedene Varianten..., ...Messsystems (§ 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG) kann derzeit entweder ..., ...ausrichten Die u.a. in § 30 MsbG festgelegten Preisobergrenzen..., ...können (§ 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG). Vor dem Hintergrund des..., ...Sparten aus § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG sollte entfallen. Micromanagement..., ... Überarbeitung des § 45 MsbG führte zu einem viel zu...

  • SG2501160006 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflicht-Einbaugrenze für iMSys nach dem MsbG zu wählen. Dies würde den..., ..., dass die Vorgaben des MsbG auf den vorliegenden Digitalisierungsbericht gemäß § 48 MsbG angepasst werden, der die..., ...nach § 34 Abs. 2 Satz 4 MsbG-E berechtigt, den vorzeitigen..., ... 34 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 MsbG-E sollte einmalig und ..., ...Preisobergrenze in § 32 MsbG-E auch wegen des erweiterten..., ...Digitalisierungsbericht gemäß § 48 MsbG - auf jeweils 30 Euro brutto..., ... Regelung in § 19 Abs.2 MsbG erlaubt die Steuerung über..., ...zu stellen. § 19 Abs. 2 MsbG ist entsprechend anzupassen..., ...45 Abs. 1 Nr. 2 lit. d) MsbG-E alle (auch sicherheitstechnischen) Anforderungen des MsbG erfüllen. Eine ähnliche..., ...agilen Rollouts nach § 31 MsbG-E bis zum 31. Dezember..., ...Übergangsregelung in § 19 Abs. 2 MsbG-E ➢ Verlängerung der Frist..., ... den 31.12.2026 in § 31 MsbG-E Seite 12 von 14 zum..., ...Ausnahmeregelung des § 29 Abs. 5 MsbG-E kritisch zu sehen, wonach..., ...Begründung zu § 29 Abs. 5 MsbG, dass „Nulleinspeiseanlagen..., ...Nulleinspeisungsanlagen in § 29 Abs.5 MsbG-E nur für Anlagen < 100...

  • SG2410280007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Klimaschutz gemäß §48 MsBG bitkom.org September ..., ...Messtellenbetriebsgesetz (MsBG) zu erstellenden Bericht..., ...Regulierungsbedarf nach § 34 Abs. 4 MsbG für schwarzfallfeste Telekommunikationsdienste..., ...zentraler Bedeutung. §34 Abs. 4 MsBG regelt die grundsätzliche..., ...Kommunikationsanbindung nach § 34 MsbG für dezentrale Flexibilitäten...

  • SG2512220039 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des MessbG

      Mit der Änderung im § 6 MessbG sollen Preisobergrenzen für wettbewerbliche Messstellenbetreiber für die Sparte Strom eingeführt werden. Ziel der Interessenvertretung ist eine marktgerechte und marktwirtschaftliche Ausgestaltung der Preisobergrenzen, die einen Interessenausgleich zwischen wettbewerblichen Messtellenbetreibern, Eigentümern und Mietern sicherstellt.

    • Bereitgestellt von: Bernd Westphal am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Bernd Westphal
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) novelliert werden. Vorgesehen..., ...Preisobergrenze (POG) in § 6 MsbG für wettbewerbliche Messstellenbetreiber..., ...Einführung der POG in § 6 MsbG setzt am falschen Punkt..., ...zur Höhe der in §§ 30, 35 MsbG vorgesehenen POG als umlagefähige...

  • SG2406210153 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsge- setz (MsbG) 10. Mai 2024 Impressum..., ...Mehrzählerkonstellationen (§ 30 Abs. 5 MsbG) 15 Thema 11: Einbau von..., ...der MSB nach § 34 Abs. 2 MsbG sein? [Antwortmöglichkeiten..., ...Mehrsparten-Bündelangeboten nach § 6 Abs. 1 MsbG (Mehrfachnennungen mög-..., ...Preisvergleich nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG Mehrwert wird seitens ..., ...der anderen Sparten im MsbG Frage 5.2: Befürworten..., ...gleich nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG nur auf den Anteil des ..., ...Regelung in § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG soll verhindern, dass Anschluss..., ... nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG nur auf den Anteil des ..., ...terhin § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG gelten. Frage 5.4: Wie..., ...Summenzählermodells in § 6 Abs. 6 MsbG einer breiten Nutzung des..., ...welche nach § 19 Abs. 2 S. 1 MsbG nicht als energiewirtschaftlich..., ...Netzbetreibern im Rahmen von § 30 MsbG anfallenden Kosten aus ..., ...MEHRZÄHLERKONSTELLATIONEN (§ 30 ABS. 5 MSBG) Frage 10.1: Teilen Sie..., ...Untersuchungen zu § 30 Abs 5 MsbG im Grundsatz und sehen..., ...Anschlussnutzers (§ 30 Abs. 5 S. 1-2 MsbG) im Grundsatz? [Antwortmög..., ...gMSB nach § 30 Abs. 5 S. 2 MsbG einen Aufschlag in Höhe..., ...gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG bei vorzeitiger Ausstattung..., ...Anschlussnutzers, nach § 5 MsbG einen Dritten MSB zu wählen..., ...analog § 6 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 MsbG Verbraucherzentrale Bundesverband...

  • SG2509110008 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellenbetriebsgesetz (MsbG) im Rahmen eines Gesetzes..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG, https://www.bmwk.de/Redak..., ... gleichzeitig in § 48 MsbG festgelegt, dass das BMWK..., ... 6 Siehe § 29 Abs. 3 MsbG Verbraucherzentrale Bundesverband..., ...GNDEW in § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG in Verbindung mit § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG gesetzgeberisch umgesetzt..., ...Zusätzlich zu den in § 30 MsbG festgelegten POG darf für..., ..., die § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG in Anspruch nehmen kann..., ...verlangen. Denn nach § 45 MsbG müssen erst im Jahr 2030..., ...gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG bei vorzeitiger Ausstattung..., ...jährlich (§ 30 Abs. 3 Nr. 2 MsbG) Verbraucherzentrale Bundesverband..., ...durfte nach § 30 Abs. 5 MsbG in Konstellationen, in ...

  • SG2512220040 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des MessbG

      Mit der Änderung im § 6 MessbG sollen Preisobergrenzen für wettbewerbliche Messstellenbetreiber für die Sparte Strom eingeführt werden. Ziel der Interessenvertretung ist eine marktgerechte und marktwirtschaftliche Ausgestaltung der Preisobergrenzen, die einen Interessenausgleich zwischen wettbewerblichen Messtellenbetreibern, Eigentümern und Mietern sicherstellt.

    • Bereitgestellt von: Volkmar Vogel am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Volkmar Vogel
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) novelliert werden. Vorgesehen..., ...Preisobergrenze (POG) in § 6 MsbG für wettbewerbliche Messstellenbetreiber..., ...Einführung der POG in § 6 MsbG setzt am falschen Punkt..., ...zur Höhe der in §§ 30, 35 MsbG vorgesehenen POG als umlagefähige...

  • SG2510160001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Systemkosten und Endkundenstrompreise

      Ziel ist die strukturelle Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Endkundenstrompreise. Angestrebt wird die gesetzliche Einführung dynamischer Netzentgelte und lokaler Preissignale im EnWG, um Anreize für netzdienliches Verhalten zu schaffen und den physischen Netzausbaubedarf zu reduzieren. Hierfür sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen für die steuerbaren Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) weiterentwickelt werden, um eine netzdienliche Lastverschiebung durch private Haushalte zu ermöglichen und die Integration dieser Flexibilitätspotenziale in den Redispatch-Prozess zu vereinfachen (Redispatch 3.0).
    • Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 16.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefassten § 47 Absatz 3 MsbG die Befugnis zur Einschränkung..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) 1. Zur Einführung einer..., ...Messstellenbetreiber (§ 5 Abs. 1 MsbG): Haltefrist ist vertretbar..., ... soll (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG) Die Vorgabe wird von ..., ... stellen (§ 61 Absatz 2 MsbG): Auf diese Vorgabe sollte..., ...24 Stunden (§ 61 Abs. 2 MsbG). Diese Vorgabe lehnen ..., ...Messwertequalität (§ 78 Abs. 1 MsbG): Diese Vorgabe führt wMSB..., ...unterbinden (§ 47 Absatz 3 MsbG): die Festlegungskompetenz..., ...Bundesnetzagentur in § 47 MsbG. Neue Geschäftsmodelle ..., ...(ERD) (vgl. § 19 Abs. 2 MsbG) auszuweiten, fehlgeschlagen..., ...Rechtslage (§ 19 Abs. 2 MsbG) dürfen zahlreiche energiewirtschaftlich..., ... (§ 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 MsbG). Dadurch werden die Abläufe..., ... diese Messstelle (§ 17 MsbG). Der wMSB verliert dadurch..., ...Problem ergibt sich aus § 16 MsbG. Demnach liegt das Wahlrecht...

  • SG2601040001 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des MessbG

      Mit der Änderung im § 6 MessbG sollen Preisobergrenzen für wettbewerbliche Messstellenbetreiber für die Sparte Strom eingeführt werden. Ziel der Interessenvertretung ist eine marktgerechte und marktwirtschaftliche Ausgestaltung der Preisobergrenzen, die einen Interessenausgleich zwischen wettbewerblichen Messtellenbetreibern, Eigentümern und Mietern sicherstellt.
    • Bereitgestellt von: Teorino OÜ am 04.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf soll der §6 MsbG (Artikel 16) geändert werden..., ...Preisobergrenze (POG) in § 6 MsbG für wettbewerbliche Messstellenbetreiber..., ...auf die POG nach § 30, 35 MsbG vorsieht. Im Verhältnis...

  • SG2507240037 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnWG Novelle

      Berechnungsgrundlage für negative Börsenstrompreise, Einspeisebegrenzung zu 60 %, Direktvermarktungsgrenze von 100 kWp
    • Bereitgestellt von: SMA Solar Technology am 18.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14705 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfallmaßnahmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG-E) ......................., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG-E) Die Bereitstellung ..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG-E) wird einseitig nur auf..., ...Kundenwunsch (§ 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG-E) wird ausgehöhlt. BSW-Vorschlag..., ...Anschluss-nutzer auf dem derzeit im MsbG festgelegten Niveau bleiben..., ...For-mulierungsvorschlag: (§ 30 Abs. 1 MsbG-E) 2. an Messstellen an..., ...Kundenwunsch (§ 34 Abs. 2 Nr. 1. MsbG-E) Gemäß Gesetzentwurf..., ...nach § 34 Abs. 2 Nr. 1. MsbG-E) ein zusätzliches „angemessenes..., ...werden (§ 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG). Diese werden aktuell ...
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