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33 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Industrieemissionsrichtlinie (IED)"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/21) (0/21)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (4)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (10)
21. Wahlperiode Bundesregierung (17)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (5)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (11)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (11)
20. Wahlperiode Bundestag (9)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/37) (0/37)

Außenwirtschaft (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Hochschulbildung (1)
Energie (10)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Erneuerbare Energien (5)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (6)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (28)
- Immissionsschutz (18)
- Klimaschutz (9)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (7)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (8)
Verkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
Verteidigung (2)
- Rüstungsangelegenheiten (2)
- Verteidigungspolitik (2)
Wirtschaft (17)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (15)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (31)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (25)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (20)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (8)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (19)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (33)

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SG2511110011 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Effektive und ambitionierte Umsetzung der EU Industrieemissionsrichtlinie
  
  Die EU Industrieemissionsrichtlinie (IED) wurde 2024 novelliert und muss bis Juli 2026 von EU Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Wir setzen uns ein für eine effektive und ambitionierte Umsetzung der IED, inbesondere der Durchsetzungsbestimmungen
- Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 11.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
SG2511120024 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen
  
  Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
- Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2510090025 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen
  
  Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Adressatenkreis:
  
  14.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

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SG2511120024 (PDF - 17 Seiten)

SG2510090025 (PDF - 17 Seiten)