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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FeV 2010"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/23) (0/23)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (3)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (22)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (9)
- Gremien (20. WP) (7)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (22)
- Organe (20. WP) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (21)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/31) (0/31)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (7)
- EU-Gesetzgebung (7)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (2)
- Migration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Umwelt (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (29)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (19)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (27)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (23)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (3)
Wirtschaft (3)
- Automobilwirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (29)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (10)
Arbeitgeberverband (7)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (32)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

Sortieren nach

SG2406260018 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche
  
  Anpassung PBefG: Unsicherheiten der örtlichen Behörden bei der Anwendung dieses Gesetzes sollen beseitigt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle SG hierzu]
  
  MessEG [alle SG hierzu]
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  FrStllgV [alle SG hierzu]
  
  PBZugV [alle SG hierzu]
  
  RegG [alle SG hierzu]
SG2406210122 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entbürokratisierungsmaßnahmen für die Agrar- und Ernährungsbranche
  
  Hinsichtlich konkreter Maßnahmen zur Entbürokratisierung setzt sich der DRV unter anderem für die Vermeidung von Doppelmeldungen, für die Vereinfachung des Drohneneinsatzes, Vereinfachung der Dokumentationen und Meldepflichten, Erleichterungen hinsichtlich der Genehmigung von saisonaler Mehrarbeit sowie Straffung der Berufskraftfahrerqualifikationen ein.
- Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  09.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  AgrarOLkV [alle SG hierzu]
  
  ArbZG [alle SG hierzu]
  
  BFStrMG [alle SG hierzu]
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle SG hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle SG hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle SG hierzu]
  
  AusgStG [alle SG hierzu]