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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2509010002 (PDF - 94 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Art. 1 – Änderungen im EnWG .........................., ...zur Mittelspannung, § 38a EnWG ....... 10 2.6 Energy Sharing, § 42c EnWG .........................., ... des Netzzugangs, § 20b EnWG..........................., ...Absatz 3 und § 118 Absatz 2 EnWG..........................., ... Der neue § 5 Abs. 4a EnWG-E setzt die Bestimmungen..., ... Nr. 3 EnWG sollte klargestellt werden..., ...zur Mittelspannung, § 38a EnWG § 38a EnWG-E orientiert..., ...möglichen § 38a Abs. 11 EnWG sollte vom Gesetzgeber ..., ... vor. § 41 EnWG gilt jedoch nur für Verträge. § 38a EnWG-E begründet indes ein gesetzliches..., ... früheren § 118c Abs. 3 EnWG das Wort “kurzfristigen..., ... sieht der EnWG-Entwurf vor, dass der technische..., ...EnWG-E auf den Regelungen des..., ...Verschuldens in den §§ 95 und 95a EnWG Mit der EnWG-Novelle sollen..., ...Gebäudeversorgung nach § 42b EnWG, fehlen auch in § 42c EnWG..., ... werden § 43f EnWG Änderungen im Anzeigeverfahren..., ... § 44a EnWG schafft eine Regelung zur..., ... § 14a EnWG parallel zum EEG angepasst..., ...Steuerungsreferenz in EEG und EnWG In § 13a Abs. 1 EnWG und...

  • SG2409120001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Unverbindlichen Netzanschlussauskunft..., ...erneuerbaren Energien“, §42c (neu) EnWG-E) setzen in erster Linie..., ...Gesetzentwurf zudem in §17 EnWG-E klare Fristen und Transparenz..., ...müssen. Gemäß §17 (5) (neu) EnWG hätte „der Betreiber des..., ...Fristen zwischen EEG und EnWG führt zudem zu steigender...

  • SG2405310013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2510080019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., dass die Regelung des EnWG nicht mit den europarechtlichen..., ...Ausgestaltung für Kundenanlagen im EnWG vorgenommen werden. ..., ...und sollten im Rahmen der EnWG-Novelle erneut aufgegriffen..., .... Die Regelung zu § 38a EnWG ist aufgrund des BGH-Urteils...

  • SG2603240053 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

      GEODE bringt sich im Rahmen der Verbändebeteiligung zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets mit ergänzenden Vorschlägen ein. Ziel ist eine rechtssichere und praxistaugliche Ausgestaltung der Verteilernetzentwicklungsplanung sowie der Regelungen zur Transformation der Gasverteilnetze. GEODE setzt sich insbesondere für klar definierte Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Verteilernetzentwicklungsplänen, für eine gerichtliche Klärung ihrer Rechtmäßigkeit sowie für praxisgerechte und flexiblere Fristenregelungen bei der Anschlusskündigung ein, um eine geordnete und wirtschaftlich tragfähige Netztransformation zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 24.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 29.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GEODE-Stellungnahme zur EnWG-Novelle Referentenentwurf..., ...BMWE zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher..., ...Folgenden: EU-GasRL) in das EnWG auf der GEODE- Gas-Konferenz..., ...Konkretisierung § 16c Abs. 4 EnWG-E um gerichtsfeste und ..., ...Formrügen (§ 16c Abs. 4 EnWG-E) 1. Vorschlag der GEODE..., ...Konkretisierung von § 16c Abs. 4 EnWG-E um gerichtsfeste und ..., ...und Ergänzung von § 16c EnWG-E um einen Abs. 6 mit einer..., ...Entwurfsfassung des § 16c Abs. 4 EnWG-E und ihre Begründung (..., ...16e Abs. 2 Satz 2 bis 5 EnWG-E unter Auf-hebung des ..., ...des § 16e Abs. 2 Satz 2 EnWG-E mit einem Gleichklang..., ... in § 15d Abs. 3 Satz 2 EnWG (S. 247 Ref-E). GEODE ..., ...gemäß § 16e Abs. 2 Satz 1 EnWG-E). Die Rechtsschutzgarantie..., ... des § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E beizubehal-ten, aber ..., ...gemäß § 17k Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E greift. Kompromissfähig..., ...eines § 17k Abs. 1 Satz 2 EnWG-E: „Abweichend von Satz..., ...eines VNEP (§ 16e Abs. 6 EnWG-E), die mit entsprechender..., ...17k Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EnWG-E und den Ausnahmetatbestand des § 17k Abs. 2 EnWG-E abgesichert. Der Kompromiss..., ... des § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E festgehalten wird, aber..., ...von § 17k Abs. 2 Satz 1 EnWG-E ist konkret darauf zu...

  • SG2501210037 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschlussbewertung (vgl. § 17a EnWG-E) allein können vorgenannte..., ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den Vorschriften..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...Absatz 1b ist § 13a Absatz 2 EnWG für Verteilnetzbetreiber..., ...Regelungen des § 13a Absatz 2 EnWG erreicht werden. Im Zuge..., ...eine Plattform gemäß § 17a EnWG-E (neu) auch realisiert..., ...dauert (siehe auch zu § 17a EnWG (neu)). Zu § 17 Absatz..., ...Hierzu sollte § 17 Abs. 2 a EnWG um folgenden zweiten Satz..., ...betreffen nur zu a) den § 40 EnWG. Die Änderungen unter b..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie diese..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. 20 /..., ...zu § 17 Absatz 6 Satz 3 EnWG-Entwurf). Der Prozess ...

  • SG2511120028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ...

  • SG2602170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energy Sharings über die EnWG-Novelle aus Dezember 2025..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) umgesetzt werden. Es bedarf..., ...Elektrofahrzeuge (Umsetzung in § 49 EnWG) als auch eines Anspruchs..., ...(Umsetzung in §§ 41 ff. EnWG). Die Anpassung des EnWG..., ...Stromsteuer Trotz der in der EnWG-Novelle (insb. § 118 Abs. 6 EnWG) vorgesehenen Entlastung..., ...Netzentgeltbefreiung gemäß EnWG-Novelle Im Zuge der letzten EnWG-Novelle ist Klärungsbedarf..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG und dem Anspruch auf ein..., ... Netzentgelt nach § 14a EnWG (insb. Speicher/Wallbox..., ...BK6-Festlegung zu § 14a EnWG die Anwendung des § 118 Abs. 6 EnWG berührt oder einschränkt..., ...zur Umsetzung von § 14a EnWG: Option eines zeitvariablen...

  • SG2501210036 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den ..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...Redispatch 2.0 und § 14 a EnWG) zeigen, dass solche Anforderungen..., ...dauert (siehe auch zu § 17a EnWG (neu)). Zu § 17 Absatz..., ...betreffen nur zu a) den § 40 EnWG. Die Änderungen unter ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu..., ...geht (analog § 42b Abs. 5 EnWG) (gemeinschaftliche Gebäudeversorgung..., ...Energy Sharing i.S.d. § 42c EnWG (neu) weiterhin eine Förderzahlung..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...schlagen daher vor, dass im EnWG keine unmittelbare Regelung..., ...Fallback-Lösung unmittelbar im EnWG verankert werden. Zu §..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. Zu §..., ...Neuregelung in § 17 Absatz 6 EnWG weitgehend parallel ausgestaltet...

  • SG2510280016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung nach Anpassung des EnWG zur Begrenzung der BNetzA-Kompetenzen und Sicherung effektiven Rechtsschutzes

      GEODE setzt sich für eine Nachjustierung der EnWG-Novelle 2023 ein, um das Gleichgewicht zwischen Gesetzgeber, Bundesregierung und Bundesnetzagentur (BNetzA) wiederherzustellen. Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, die wesentlichen energiepolitischen und -strukturellen Entscheidungen der nationalen Regulierungssystematik in Wahrnehmung der eigenen Legislativfunktion durch Vorgabe der wesentlichen politischen Leitlinien im europarechtlich gegebenen Rahmen (wieder) selbst im Energiewirtschaftsgesetz zu regeln. Die fachspezifische Ausgestaltung der eu-ropäischen Vorgaben muss dabei der Bundesnetzagentur vorbehalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 28.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entgeltregulierung: Impulse für eine EnWG-Novelle Die Versorgungssicherheit..., ...bestehenden Vorgaben im EnWG wurden zu fakultativen ..., ...Ener-giewirtschaftsgesetzes (EnWG) an.   I. Politische..., ...obliegen sollten. Mit der EnWG-Novelle 2023 ist der deutsche..., ... Durch die im Zuge der EnWG-Novelle 2023 erfolgte Übertragung..., ...auch die Rechtsnormen des EnWG und der Netzentgeltverordnungen..., ... eines § 29 Abs. 1 S. 2 EnWG: „In Beschwerdeverfahren..., ...gem. § 59 Abs. 3 S. 3, 4 EnWG im Verhältnis der Beteiligten..., ...) um einen neuen Satz 2 EnWG: „Die Begründung muss..., ...) um einen neuen Satz 4 EnWG: „Die Ergebnisse aus diesen...
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