Stellungnahmen/Gutachten

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106 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"DDG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (106)

  • SG2412170073 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale Dienste Gesetz (DDG)) können mit Geldbußen ..., ...auf europäischer und dem DDG auf nationaler Ebene bieten...

  • SG2503130021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI verbraucherfreundlich regulieren

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) gelten. Damit Verbraucher..., ...ähnlich Art. 53 DSA sowie §20 DDG-Umsetzungsgesetz. Verbraucherzentrale..., ...Beschwerdeformularen. Analog zum DDG bedarf es auch Informationspflichten...

  • SG2409060003 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf, vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für die Diabetolog*innen. Die DDG befürchtet, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 06.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicht der Fachgesellschaft DDG und des Berufsverbandes..., ...die Ergänzungen, die der DDG und BVND zur Sicherung ...

  • SG2512170014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verweist in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S..., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • SG2510020018 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Verordnung für Kurzzeitvermietung zeitnah, reibungslos und unbürokratisch umsetzen

      Ziel ist es, eine effektive und erfolgreiche Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung insbesondere im Hinblick auf digitale Registrierungsverfahren, zu begleiten und zu unterstützen (Umsetzung bis Frühjahr 2026). Angestrebt wird ein bundesweit technisch einheitlichen Rahmen für Registrierungsverfahren, um Fragmentierung und bürokratische Lasten zu minimieren. Hierzu sollen Potenziale der Digitalisierung genutzt werden, um Markttransparenz für Behörden zu schaffen, Verwaltungsprozesse zu verschlanken, Bürokratie abzubauen und gleichzeitig das Potential der Kurzzeitvermietung bestmöglich zu nutzen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Ferienhausverband e.V. am 02.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetzes (Änderungsgesetz zum Digitale-Dienste-Gesetz und weiteren Gesetzen)
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verweist in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • SG2512230039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) ist zu begrüßen. Diese..., ...unterschiedlichen Rechtsakte in das DDG entsteht ein einheitlicher...

  • SG2406250161 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      DANK-Kommentar: Werbeschranken für Ungesundes können Gesundheitskosten einsparen

      Unterstützung der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) SG2406130094 Regulierung von an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel und Getränke Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. Daher sind verpflichtende Regelungen nötig.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), erklärt: „Werbung für..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...

  • SG2412050002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Im DDG wird in..., ... TMG entspricht, auf das DDG zu verweisen oder den Begriff...

  • SG2406130094 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz von Kindern und Jugendlichen vor gesundheitsschädlicher Werbung

      Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. DANK setzt sich daher für wirksame Werbeschranken für ungesunde Lebensmitteln in TV, Radio und sozialen Medien ein, wenn diese sich an Kinder und Jugendliche richten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG): „Die DIW-Studie bestätigt...

  • SG2506190018 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderungen zur Bundestagswahl 2025

      Zur Bundestagswahl 2025 fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) umfassende Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit. Journalistinnen und Journalisten sollen wirksam vor Gewalt, Überwachung und Einschüchterung geschützt werden. Dazu zählt der bessere Schutz bei Demonstrationen, die Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie und stärkere Kontrolle von Sicherheitsbehörden. RSF verlangt zudem ein Recht auf sichere Kommunikation, eine transparente Medienförderung, Reformen im Medienkonzentrationsrecht und die konsequente Anwendung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. Exiljournalistinnen und Exiljournalisten sollen durch humanitäre Visa, Schutzprogramme und gezielte Förderung unterstützt werden. Pressefreiheit müsse auch in der Digital- und Sicherheitspolitik oberstes Gebot sein.
    • Bereitgestellt von: Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) hohe Standards für Anbieter..., ... Bundesregierung: ● Die DDG-Koordinierungsstelle mit...
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