Stellungnahmen/Gutachten

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2.896 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.896)

  • SG2610130027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitert werden. Die vom BMG identifizierten Kernelemente..., ...Primärversorgungszentren (PVZ) Die vom BMG angestrebte bessere Koordinierung..., ...Voraussetzung Die vom BMG vorgesehene Ausschöpfung..., ...Die ePA ermöglicht den vom BMG angestrebten multiprofessionellen..., ...Qualität) und erschwert die vom BMG angestrebte multiprofessionelle..., ...Maßnahmen unterstützen die vom BMG formulierten Ziele und ...

  • SG2504160007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung von Auskunftssperren im Melderegister

      Jede Abfrage im Melderegister, also auch die einfache Abfrage gemäß § 44 BMG, sollte die Glaubhaftmachung von berechtigten Interessen erfordern. Zudem sind weitere Maßnahmen, welche Melderegistersperren für Betroffene von digitaler Gewalt niedrigschwelliger machen oder beschleunigen, wünschenswert.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Melderegisterauskunft gemäß § 44 Abs. 1 BMG ermöglicht ohne Begründung..., ...Melderegisterauskunft (§44 BMG) und der Melderegistersperre (§51 BMG) nachgebessert werden. ...

  • SG2406110103 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinsame Entscheidungsfindung BMG G-BA PATIENTENORG. Adressat..., ...Adressat: AWMF & FORSCHUNG BMG BMG BÄK Adressat: change4RARE..., ...FORSCHUNG. GKV-SV KBV BFARM BMG Adressat: Adressat: Adressat: BMG GEMATIK G-BA change4RARE..., ...Gesundheitssystemen adaptiert werden. BMG PATIENTENORG. BMG GEMATIK..., ...Entwurf des Registergesetzes. BMG PATIENTENOR. Adressat..., ...Medizininformatik-Initiative als Ergeb- BMG BFDI & DSK ermöglicht,..., ...PATIENTENORG. VUD G-BA Adressat: BMG Handlungsfeld Das BMBF-Förderinstrument..., ...Versorgung G-BA DKG VUD BMG KBV BMBF GKV-SV Adressat..., ...PATIENTENORG. Adressat: BMG KBV GKV-SV 3.5 Zugang ..., ...PATIENTENORG. G-BA Adressat: BMG GKV-SV VUD Adressat: ..., ...innen G-BA PATIENTENORG. BMG KBV BMG GKV-SV DPV ..., ...) mitadressiert und das BMG eingebunden. BMG IGW ..., ...Rekrutierungsmöglichkeiten herzustellen. Das BMG informiert in einer Kampagne..., ...patientenbeobachteter Befunde (PROs). BMG BMG IQWIG BFARM G-BA..., ...eher verlängert werden. BMG BMG G-BA BMBF GKV-SV..., ...neu) SGB V zu verorten. BMG DKG G-BA VUD GKV-SV..., ...für Bildung und Forschung BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • SG2408160003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

      Der bpa begrüßt ausdrücklich, dass das Gesundheitswesen insgesamt diverser, inklusiver und barrierefrei aufgestellt werden soll. Um dies erfolgreich umzusetzen, bedarf es jedoch einer ausreichendenden Finanzierung der Leistungen, der strukturellen Sicherstellung genügender Versorgungskapazitäten, u.a. durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie umfassender gesetzlicher und untergesetzlicher Maßnahmen zur Personalsicherung, sowie eine Gewährleistung der praktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit. Darüber hinaus ist eine umfassende Einbindung der Verbände der Leistungserbringer in alle Umsetzungsschritte der relevanten Maßnahmen erforderlich.
    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 16.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird prüfen, ob die Möglichkeit..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird die Rahmenvertragspartner..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird auf eine gesetzliche..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG erarbeitet Vorschläge, ..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird an die Pflegeselbstverwaltung..., ...andere Zwecke genutzt. Das BMG verweist zudem für diverse..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird gegenüber den Ländern..., ...Pflegefachkräften beitragen. Das BMG wird zudem prüfen, inwiefern...

  • SG2403250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegedokumentation (Punkt 51 Eckpunkte BMG Bürokratieab-bau): Vollständige..., ...Pflege-Begutachtung (Punkt 52 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Elektronische..., ...Krankenhausreform (Punkt 17 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Abschaffung..., ...Einrichtungen (Punkt 53 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Ausweitung..., ...Entlohnungsniveaus (Punkt 48 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): In Punkt..., ...Zulassungsverfahren (Punkt 3 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Straffung...

  • SG2406240080 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Seit Wochen weisen wir das BMG darauf hin. Der Hintergrund..., ...erschreckend einfach: Das BMG hat sich entschieden, nur..., ...nicht angezeigt. Aber das BMG ermöglicht trotzdem die..., ...unverständlich, warum das BMG einen Bundes-Klinik-Atlas...

  • SG2406180207 (PDF - 76 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Musterklauseln durch das BMG selbst...................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“)....., ...oder Empfehlung durch das BMG 13. Schließlich kommt ..., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...eine Lösung, bei der das BMG oder die Bundesregierung..., ... Dezember 2023 durch das BMG bestätigt.23 Geplant ist..., ...vorgeben. Daneben hat das BMG bisher auch Programme ..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ...ein letter of intent des BMG oder finanzielle Anreize..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ...Inhalt zu Eigen machen BMG Flexibilität hoch mäßig..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...

  • SG2506300103 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für den AKTIONSPLAN FÜR..., ... Stellung zu nehmen. Das BMG hatte am 18. Oktober 2023..., ...zentraler Bedeutung sind.2 Das BMG hat nun auf Grundlage der..., ...zu begrüßen sind, die vom BMG in Aussicht gestellten ..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG nicht aufgegriffen. Bei..., ... Beteiligungsprozess das BMG gestellt hat. Vom Ergebnis..., ...grundsätzlich begrüßt. Das BMG greift hier Ansätze auf..., ...Bedeutung. a) Maßnahmen des BMG zu diesem Handlungsfeld..., ...sind die Vorschläge des BMG nach Auffassung des bvkm..., ... grundsätzlich, dass das BMG gegenüber den Ländern darauf..., ...den Vorschlägen, die das BMG erarbeiten möchte, um gemeinschaftliche..., ...Pflegebedarf Für den vom BMG geplanten Austausch mit...

  • SG2406240081 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...abgeschaltet wird, denn das BMG hat sich mit dem Krankenhaustransparenzgesetz..., ...erwarten wenigstens, dass das BMG die Suchmöglichkeit nach..., ... der Zeit sein, dass das BMG die Qualitätstransparenz...

  • SG2406200113 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einem Monat wurden wir vom BMG zu einem vertraulichen ..., ...64d SGB V haben wir dem BMG bereits unterbreitet. ...
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