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109 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AltZertG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (109)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 5 Absatz 1 Satz 3 AltZertG (S. 20 des Regierungsentwurfs..., ... § 5 Absatz 1 Satz 3 AltZertG “Die Zertifizierung ..., ...Nummer 4 Buchstabe b AltZertG (S. 22 des Regierungsentwurfs..., ...Nummer 4 Buchstabe b AltZertG „b) für einen Auszahlungsplan..., ...2 Buchstaben a und b AltZertG (S. 23 f. des Regierungsentwurfs..., ...Absatz 1c Nummer 2 bis 5 AltZertG „2. bei dem der Anbieter..., ...2 Buchstaben a und b AltZertG. a) ein OGAW-Sondervermögen..., ...Rendite des § 2a Absatz 1 AltZertG „(1) Anbieter eines ..., ...653. ” § 2a Absatz 3 AltZertG (S. 28 des Regierungsentwurfs..., ...Effektivkosten. ” § 2a Absatz 3 AltZertG „(3) Ein Anbieter hat..., ... § 7 Absatz 1 Satz 7 AltZertG: „Hat der Anbieter den..., ...2 Nr. § 12 Absatz 1a AltZertG (S. 35 des Regierungsentwurfs..., ...anzurechnen. “ ● 3 AltZertG die Anlagen selbst auswählt..., ...eines neuen § 4 Absatz 6 AltZertG: „(6) Änderungen der..., ...Gebühr in § 12 Absatz 1a AltZertG soll der im Zusammenhang..., ... Nummer 2 Buchstabe a AltZertG (S. 98 f. des Regierungsentwurfs..., ... Nummer 2 Buchstabe a AltZertG „Für das Altersvorsorgedepot..., ...Nummer 2 Buchstaben a AltZertG zur Klarstellung, dass..., ... Nummer 2 Buchstabe b AltZertG (S. 99 des Regierungsentwurfs..., ...Nummer 2 Buchstaben b AltZertG zur Klarstellung, dass...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1.1.2026] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 1 ..., ...§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AltZertG-E soll das Eintrittsalter..., ...anders als das derzeitige AltZertG (vgl. § 1 Abs.1 Nummer 4 Buchstabe a) AltZertG) keine Möglichkeit, dem..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ... 4 Zu Nummer 2 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...2024 Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...sein. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., ... an, in § 14 Absatz 7 AltZertG auch die Möglichkeit ..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1.1.2026] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 1 ..., ...§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AltZertG-E soll das Eintrittsalter..., ...anders als das derzeitige AltZertG (vgl. § 1 Abs.1 Nummer 4 Buchstabe a) AltZertG) keine Möglichkeit, dem..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ... 4 Zu Nummer 2 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...2024 Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...sein. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., ... an, in § 14 Absatz 7 AltZertG auch die Möglichkeit ..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. ..., ...§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AltZertG-E soll das Eintrittsalter..., ...anders als das derzeitige AltZertG (vgl. § 1 Abs.1 Nummer 4 Buchstabe a) AltZertG) keine Möglichkeit, dem..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ... Zu Nummer 2 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a ..., ...2024 Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ... Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., ... an, in § 14 Absatz 7 AltZertG auch die Möglichkeit ..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ... lung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...reich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 5 Abs. 2 Nr. 3 RefE AltZertG) ● Keine Timeline für..., ...Antragsprozess (§ 5 Abs. 1 RefE AltZertG: „Anträge auf Zertifizierung..., ...gemäß § 2a Abs. 3 RefE AltZertG bei Altersvorsorgedepot-Verträgen..., ...Gesamtrisikoindikator (§ 7 Abs. 1 Nr. 9 AltZertG-neu) sollten bei Standard-Depots..., ...Sinne des § 7 Abs. 4 RefE AltZertG ist, für die jeweils..., ...des § 12 Abs. 1a RefE AltZertG auslösen. 3. Attraktivität..., .... 2 lit. a und b RefE AltZertG entsprechen, zulässige..., ... Abs. 1 Nr. 4 lit. b) AltZertG ergänzt werden. Herausgeber...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anpassungen an § 5 AltZertG-E vor: 1. Erleichterung..., ...Regierungsentwurf in § 5 Abs. 2 AltZertG-E ausdrücklich die Möglichkeit..., ...chende Regelung in § 5 AltZertG-E könnte z. B. in Form..., ...in § 5 Absatz 2 Satz 3 AltZertGE genannten Zweck angepasste..., ... in § 5 Abs. 3 Satz 1 AltZertG-E dahingehend erfolgen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung Produktwelt im AltZertG ........................, ...Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes (AltZertG) treiben und somit deren..., ...Änderung Produktwelt im AltZertG Die Verbraucher:innen..., ...Altersvorsorgevertrag (§ 1 Absatz 1 AltZertG) definiert. Artikel..., ...auf § 1 Absatz 1 Satz 1 AltZertG. 3.1 Produkte mit ..., ...Altersvorsorgeverträgen nach AltZertG müssen Versicherer, anders..., ... § 1 Absatz 1 Satz 3 AltZertG begrenzt die Abschluss..., ... Durch § 1 Absatz 1b AltZertG wird die Produktkategorie..., ...geschaffen. § 1 Absatz 1c AltZertG definiert Standarddepot-Verträge..., ...Altersvorsorgedepots. § 1 Absatz 1d AltZertG schafft reine Auszahlungsprodukte..., ...Altersvorsorge-Depot bereits durch das AltZertG festgelegt werden. Anbietern..., ...Der neue § 1 Absatz 1c AltZertG definiert Standard-Depot-Verträge..., ...Der neue § 2a Absatz 2 AltZertG sieht vor, dass die Effektivkosten..., ...Der neue § 1 Absatz 1d AltZertG definiert reine Auszahlungsprodukte..., ...Der Neue § 2a Absatz 1 AltZertG sieht vor, dass die Effektivkosten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Altersvorsorge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG) künftig nicht mehr als..., ...Altersvorsorgedepot (§ 1 Abs. (1b) AltZertG-E, Entwurfs S. 23) geschaffen..., ...kritisch (§ 1 Abs. 1 Nr. 2a) AltZertG-E, Entwurf S. 21). Dass..., ...sein (§ 1 Abs. 1 Nr. 2b) AltZertG-E; S. 21).Da bei bis ..., ...will (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 AltZertG-E; S. 22). Anbieter wie..., ...1 Abs. 1 Nr. 4a) bb) AltZertG-E, S. 21). Im Sinne einer..., ...erfasst sein dürften. Das AltZertG sowie die einschlägigen..., ...und mit dem geänderten AltZertG könnten ‚baugleiche‘ ..., ...Effektivkosten (§ 1 Absatz 1c AltZertG-E, Entwurf S. 27) eine..., ... abschließend im § 2a AltZertG umgesetzt werden; dadurch..., ... Abs. 1 Nr. 4 b) bb) AltZertG-E; S. 21). Bleibt das..., ...unterbinden (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 AltZertG-E; S. 22). Wichtig wäre...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 5 Abs. 2 Nr. 3 RefE AltZertG; keine Timeline für den..., ...Antragsprozess, § 5 Abs. 1 RefE AltZertG. Vor dem Hintergrund ..., ...Effektivkosten (§ 2a Abs. 3 RefE AltZertG) bei Altersvorsorgedepot-Verträgen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der djb lehnt die geplanten Änderungen ab, die die Altersvorsorge weiter auf freiwillige private Vorsorgemodelle verlagern. Der djb befürchtet, dass kapitalmarktorientierte Vorsorgeprodukte Ungleichheit weiter verstärken könnten, da sie vor allem finanzstarke Gruppen begünstigen. Der djb kritisiert insbesondere, dass im Reformentwurf keine ausreichende Absicherung von Personen mit niedrigen Einkommen, überproportional häufig Frauen, vorgesehen ist. Risikobehaftete kapitalgedeckte Produkte gefährden die Lebensstandardsicherung, da sie keine Garantie für Mindestabsicherung bieten. Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dürften nicht dazu verpflichtet werden, Produkte zu subventionieren, die im schlimmsten Fall zu Verlusten führen können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Altersvorsorge-Zertifizierungsgesetzes (AltZertG). I. Grundsätzliches..., .... 1b Nr. 2 b aa Nr. 4 AltZertG-E; RefE, S. 20). Gleichzeitig..., ...das insoweit ergänzte AltZertG. Von den dort in § 2a..., ...1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AltZertG-E). Für die übrigen renditestärkeren...
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