Stellungnahmen/Gutachten

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193 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (193)

  • SG2405220001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben im KrWG, der DepV, der AVV etc. ist nicht gegeben,..., ...verbindlich und bundesweit in der AVV einzuführen. In diesem..., ...sie sich entsprechend der AVV auf gefährliche Abfälle...

  • SG2506260031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Durchführung der Tierschutz..., ...umfassende Überarbeitung der AVV zur Durchführung des Tierschutzgesetzes...

  • SG2412300022 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschaffung (siehe §120a GWB/AVV Sozial und umweltbezogen...

  • SG2406100028 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV)) und diese in diesem Verordnungsentwurf..., ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV) planmäßig, fortgesetzt...

  • SG2411060006 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und umweltbezogen..., ...verzichtet werden, wäre diese AVV nicht nötig. Gerade die Regelungen der AVV zeigen jedoch augenfällig..., ...würden. Die Bestimmungen der AVV sind äußerst kleinteilig..., ... (z. B. § 2 Nr. 9 und 10 AVV-E), deren Überprüfung einen..., ...können, ob die Vorgaben der AVV eingehalten werden, ist...

  • SG2501210025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch Anpassung an die ...

  • SG2412060011 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Vergaberechts

      Der djb unterstützt das Ziel, die öffentlichen Vergabeverfahren zu reformieren. Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt als gleichstellungspolitische Ziele u.a. vor, sich für die Entgeltgleichheit von Frauen und Männern einzusetzen und für Geschlechtergerechtigkeit einzutreten. Bislang blieb die Umsetzung des Koalitionsvertrags insofern weitgehend aus. Der djb begrüßt die vorgelegten Entwürfe als einen guten Schritt in die richtige Richtung, soweit darin ausdrücklich die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter verankert und das Ermessen eingeschränkt wird, sieht dies jedoch nicht als ausreichend an bezüglich des Ziels der Geschlechtergerechtigkeit.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 18.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...120a Abs. 4 GWB-E i.V.m § 3 AVV-E). Damit einhergehend ..., ...eingeschränkt, soweit die in § 3 AVV-E aufgeführten Produktgruppen..., ...Listen in §§ 2 und 3 der AVV-E noch kurz sind und mittels...

  • SG2506110025 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch Anpassung an die...

  • SG2412200176 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch An- passung an die...

  • SG2506170032 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines eigenen Tierversuchsgesetzes

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche 4) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 5) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) Die letzte Fassung der AVV stammt aus dem Jahr 2000..., .... 4) Aktualisierung der AVV durch An- passung an die...
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