Stellungnahmen/Gutachten

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826 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (826)

  • SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) An den Grundsätzen ..., ...Gebäudesektor rechtssicher gemäß dem GEG einsetzen zu können, bedarf..., ...einer Konkretisierung des GEG in dem Sinne, als dass ...

  • SG2409230048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71 Absatz 1 GEG) umgestellt hat. Im zweiten..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird. Aber sowohl...

  • SG2410240028 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufforderung Bundesregierung zur Revision gegen OVG-Urteil zu unzureichendem Nationalen Luftreinhalteprogramm

      Im Mai 2020 hatte die DUH gegen die Bundesregierung eine Klage erhoben. Am 23. Juli hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg die Bundesregierung wegen zu hoher Luftschadstoffemissionen zu einer Überarbeitung des Na-tionalen Luftreinhalteprogramms verurteilt. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils ließen die Richter eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu. Als Grund ihrer Entscheidung geben die Richter u.a. an, dass die Novelle des Gebäudeenergie-gesetzes (GEG) vom September 2023 in den Prognosen nicht berücksichtigt wurde, die den Betrieb von Pelletheizungen erlaubt, anders als vorher vorgesehen. Sie nahmen eine künftig höhere Feinstaubbelastung an. Daher forderte der DEPV die Bundesregierung dazu auf, Revision gegen diese Klage einzulegen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 14.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergie-gesetzes (GEG) vom September 2023 in ...

  • SG2605180016 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zur Anhörung zum Referentenentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes

      Die Stellungnahme zur Verbändeanhörung bringt die Position des DV zum Entwurf der Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in das Gebäudemodernisierungsgesetz in den Gesetzgebungsprozess ein. Sie bewertet die Abkehr von der 65-Prozent-Pflicht und die Einführung eines technologieoffenen Rahmens sowie neuer Instrumente wie der „Biotreppe“. Dabei werden Chancen (mehr Flexibilität) und Risiken (Fehlinvestitionen, Unsicherheiten, Benachteiligung klimaneutraler Lösungen) herausgearbeitet. Ziel ist es, einen integrierten, planbaren und sozial ausgewogenen Ordnungsrahmen zu fördern, der Wärmeplanung, Infrastruktur, Förderung und CO2-Bepreisung wirksam verzahnt und die Umsetzung der Wärmewende absichert.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vor. Ziel ist es, die ..., ...der bisherigen §§ 71 ff. GEG und ihre Ersetzung durch..., ...Quartierslösungen müssen im GEG ausdrücklich als gleichwertige...

  • SG2603310130 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesamtbild haben viele Faktoren (GEG, Klimaschutzgesetz, WPG..., ...(als Erfüllungsoption im GEG) leisten. Aktuell deckt...

  • SG2507140009 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 14.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einführen ▪ Vorgaben (EnWG, GEG, WPG) harmonisieren ▪ ...

  • SG2406110021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Anforderungen aus dem GEG und WPG umsetzen zu können...

  • SG2412180169 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...Lösung im Einklang mit dem GEG steht (65 % Erneuerbare..., ...nicht vor. Zwar mögen das GEG wie das WPG Anreize setzen..., ...errichtet worden sei, durch das GEG „stark privilegiert“ werde..., ...Wettbewerb im Fernwärmemarkt GEG/ WPG bereits vor, wenn ..., ...zwischen einer nach dem GEG nicht mehr zulässigen (..., ... Technologie) und einer GEG-konformen Erfüllungsoption...

  • SG2406110121 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie verschiedenen Wärmeversorgungssystemen..., ...aktuellem Neubaustandard im GEG errichtet wird, würde der..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG 2023). Das GEG entspricht..., ...geltenden Neubaustandard im GEG. 16 IREES GmbH 5 Schlussfolgerung..., ... großem Umfang durch das GEG adressiert. Es empfiehlt..., ...sich, die Anforderungen im GEG an einen klimazielkonformen...

  • SG2501100010 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.

    • Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 10.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mietpreisbremse 12 b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ... Abschaffung der mit dem GEG eingeführten Regelungen..., ...2028 hinaus. b) Mit dem GEG geschaffene Mietrechtsänderungen..., ...Heizungsmodernisierung nach § 71 GEG und zur Steigerung der ..., ...einzelner Heizungsarten im GEG (z.B. für Stromheizungen..., ...die bereits oben für das GEG angeführten Punkte unbedingt...
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