Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2512180151 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die ÜNB Änderungen des EnWG §17 in einem gesonderten..., ...Energiespeicheranlage auf § 3 Nummer 15d EnWG geändert werden. A. Allgemeiner..., ...) FÜR EINE ÄNDERUNG DES ENWG §17 FÜR EINE RECHTSSICHERE..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2603310023 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ebenso im Rahmen des §14a EnWG Modul 2 vor und erlaubt..., ...Weiterentwicklung des 14a EnWG). Wichtig dafür: Keine ..., ...wechseln wollen. § 41d Abs. 3 EnWG enthält bereits auf Kundenwunsch..., ...BNetzA im Rahmen des §41d EnWG o Konkretisierung der..., ...Nationale Konkretisierung via EnWG: o Verpflichtung und ..., ...Abrechnung des Modul 3 des § 14a EnWG (variable Netzentgelte ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Änderungsbedarf im Detail..., ... Zusammenhang mit § 14a EnWG und MiSpeL, wie die Umsetzung..., ...Anspruch auf § 20 Abs. 1 EnWG (diskriminierungsfreier..., ...§ 14c und § 13a Abs. 2a EnWG notwendig. Änderungsbedarf • § 13a EnWG (Engpassmanagement) & § 14c EnWG (besondere Netznutzungsformen...

  • SG2512090034 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlage (§ 3 Nr. 24a/b EnWG bzw. § 3 Nr 65/66 EnWG-E..., ... im Rahmen der jüngsten EnWG-Novelle durch einen Änderungsantrag..., ...Regierungsfraktionen mit § 118 Abs. 7 EnWG-E kurzfristig eine dreijährige..., ...Eigenversorgung (§ 3 Nr. 24b EnWG) ist wie bisher zu erhalten...

  • SG2406070018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben: Finanzierung sicherstellen und Transformation der Gasverteilnetze ermöglichen

      In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Netzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoffnetz zu treffen. Um einer flächendeckenden Versorgung mit Wasserstoff Rechnung zu tragen muss neben der Transport- auch die Verteilnetzinfrastruktur politisch in den Blick genommen werden. Eine zeitnahe Überführung des europäischen Gaspakets in nationales Recht ist erforderlich.
    • Bereitgestellt von: GELSENWASSER AG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406240020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406070029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2403220002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetz-liche..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: − Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., .... − § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen. − § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsver-fahren. − §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG. − Schließlich gilt es...

  • SG2507040004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweis auf § 43l Absatz 5 EnWG aufgenommen werden. Ohne..., ...Satz 4 auf § 113c Absatz 3 EnWG nicht für zielführend ..., ... § 4a auf § 43 Absatz 2 EnWG: Durch diese Ergänzung ..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3a EnWG: Der „beschleunigte Ausbau..., ...vergleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) sollte als behördliche..., ...§ 4a auf § 43 Absatz 3c EnWG: Um den Aufbau einer CO2..., ...Maßgaben des § 43 Absatz 3c EnWG zu Belangen mit besonderem..., ...Verweises in § 4a auf § 48a EnWG: § 48a EnWG bezieht sich..., ... ein Verweis auf § 113a EnWG ergänzt werden. Damit würde...

  • SG2604130012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG-E) ist entscheidend. Sie..., ...Gasnetztransformation in § 28o EnWG-E gesetzlich klären. Ohne..., ...Ankündigungsfrist in § 17l EnWG-E auf fünf Jahre gestrafft...

  • SG2409050017 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (20. WP)

      Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll den schnellen Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung Speicherung und Import von Wasserstoff ermöglichen. Ziel ist die optimale Nutzung des Beschleunigungspotenzials und die Sicherstellung des Infrastrukturaufbaus. Gefordert werden die Ausweitung der Genehmigungsbeschleunigung auf die gesamte Wertschöpfungskette die Einbeziehung aller relevanten Technologien sowie klare Begriffsbestimmungen zum überragenden öffentlichen Interesse auch über 2045 hinaus. Notwendig sind verkürzte Fristen bei Genehmigungs- und Umweltprüfungen sowie personelle und digitale Ausstattung der Behörden. Zudem sollen Vergaberecht und Planfeststellungsverfahren für Erdkabel geregelt und wasserstoffrelevante Anlagen im Außenbereich privilegiert werden.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 05.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ARTIKEL 3 ÄNDERUNG DES ENWG Zu § 43 Erfordernis der..., ...Insbesondere fehlt es im EnWG an einer eindeutigen Normierung..., ... § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EnWG „Hochspannungsfreileitungen..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG findet sich ein Planfeststellungsvorbehalt..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EnWG sieht ein Planfeststellungsverfahren..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EnWG zur Anwendbarkeit eines..., ...neuen Absatzes 4a in § 43 EnWG legt fest, dass für Vorhaben..., ...dass im Rahmen des § 43a EnWG nun auf die digitale Übermittlung..., ...insbesondere § 43a Abs. 4 bis 7 EnWG). Diese Entwicklung kann...
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