Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2406190109 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)

      Der vdek unterstützt die Bemühungen, die ein Funktionieren der Digitalstruktur im Gesundheitswesen sicherstellen. Kritisch betrachtet wird jedoch, dass die Digitalagentur bestimmte Aufgaben übernehmen soll, insbesondere die Entwicklung und das Betreiben von digitalen, versichertennahen Anwendungen. Diese Aufgaben sollten weiterhin bei der gesetzlichen Krankenversicherung und bei deren beauftragten Dienstleistern im Wettbewerb verbleiben. Der vdek fordert mehr direkte Beteiligung an allen wichtigen Entscheidungen, die unmittelbar zentrale Digitalisierungsprozesse der Krankenkassen betreffen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Entwurf eingeschlagenen Weg hält der vdek allerdings...

  • SG2406110008 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

      Vor dem Hintergrund des medizinischen und technologischen Fortschritts, der seit Jahren die Ambulantisierung der medizinischen Versorgung beschleunigt, muss der Gesetzgeber ein erhebliches Interesse daran haben, die Attraktivität der ambulanten Versorgung durch niedergelassene Vertragsärzt*innen zu erhöhen, um zukünftig die Versorgungssicherheit in der ambulanten Versorgung im Sinne der Patient*innen aufrechtzuerhalten. Der BVKJ sieht dabei im Hinblick auf die Einzelnormen zur Entbudgetierung, der Pauschalisierung, dem Bonus in der hauarztzentrierten Versorgung sowie der Stellung der Selbstverwaltung noch zwingenden Änderungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte er dafür einen anderen Weg im EBM finden. Sollte ...

  • SG2404200001 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entwickeln, ist der bessere Weg, um die Energiewende im...

  • SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...digital anbieten. Auf diesem Weg in die digitale Welt müssen..., .... Konkrete Ideen für den Weg ins digitale Deutschland..., ...nach §363 (8) SGB V auf den Weg gebracht werden, um die..., ... KI-Reallabore auf ihrem Weg zur Gesetzeskonformität..., ...Legislaturperiode ist es, diesen Weg weiterzugehen und die Position..., ...ist hier auf einem guten Weg, der fortgeführt werden..., ...nur zur Hälfte gegangene Weg zu einem eigenständigen...

  • SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...digital anbieten. Auf diesem Weg in die digitale Welt müssen..., .... Konkrete Ideen für den Weg ins digitale Deutschland..., ...nach §363 (8) SGB V auf den Weg gebracht werden, um die..., ... KI-Reallabore auf ihrem Weg zur Gesetzeskonformität..., ...Legislaturperiode ist es, diesen Weg weiterzugehen und die Position..., ...ist hier auf einem guten Weg, der fortgeführt werden..., ...nur zur Hälfte gegangene Weg zu einem eigenständigen...

  • SG2604270010 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Diskussion und Bewertung der Optionen zur Ausgestaltung der EE-Finanzierungen

      Fachgespräch zu Vor- und Nachteilen der vier Optionen des "BMWK-Optionenpapiers" zur Ausgestaltung eines CfD zur zukünftigen Absicherung des EE-Ausbaus.Konkretes Ziel: Kosteneffiziente und marktnahe Weiterentwicklung des EEG, sodass gleichzeitig ein hohes Tempo beim EE-Ausbau abgesichert ist, aber die Kosten für die Allgemeinheit (EEG-Konto) und das System (effiziente DIfrektvermarktung und Anlagen) sinken.
    • Bereitgestellt von: Agora Think Tanks gGmbH am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strompreissignale auf den Weg gebracht werden, die nicht..., ...für einen erfolgreichen Weg zur Klimaneutralität – ...

  • SG2603100009 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer einkommensabhängigen Anschaffungsförderung für private Elektrofahrzeuge

      Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für die Einführung einer einkommensabhängigen Anschaffungsförderung für privat finanzierte batterieelektrische Pkw ein. Empfohlen wird eine gestaffelte Förderung von 3.000 bis 4.000 Euro pro Fahrzeug für Haushalte mit bis zu 4.000 Euro Bruttoeinkommen monatlich, beschränkt auf Fahrzeuge mit einem Kaufpreis bis 60.000 Euro. Zudem wird die Einrichtung einer Markttransparenzstelle für Ladeinfrastruktur zur Senkung öffentlicher Ladepreise, die Förderung privater Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern sowie die gezielte Unterstützung des Gebrauchtwagenmarkts für E-Pkw zur sozialen Teilhabe gefordert. Die Förderung soll auf rein batterieelektrische Fahrzeuge fokussieren und verschiedene Finanzierungsformen (Kauf, Leasing, Finanzierung) umfassen.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 14.01.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mehrfami- lienhäusern. Der Weg nach vorn Die Elektromobilität..., ...verlassen und ist auf dem Weg, für Neuzulassungen zum...

  • SG2509260059 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hindernisse aufzubauen. Dieser Weg führt nicht zum Ziel. Auch..., ...(sofern sie im Vertriebs-weg der §§ 312b, 312c abgeschlossen...

  • SG2509090017 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Startup- & Scaleup-Strategie des Bundes

      Wir begrüßen eine Startup- & Scaleup-Strategie, die klare Prioritäten setzt: Finanzierung stärken, Bürokratie senken, Talente gewinnen, Transfer beschleunigen und internationale Skalierung erleichtern. Entscheidend sind ein schlagkräftiges Wagniskapital-Ökosystem über alle Phasen, schnelle digitale Verfahren „aus einer Hand“, attraktive Rahmen für Mitarbeiterbeteiligung, offene und innovationsfreundliche Vergabe sowie eine Kultur von Entrepreneurship in Schule und Hochschule. Europäische Vernetzung, verlässliche IP-Regeln und Reallabore schaffen Tempo. In strategischen Technologiefeldern – insbesondere KI und sicherheitsnahe Technologien – braucht es Compute, Datenzugang und den Staat als Ankerkunden. Ziel: schneller gründen, leichter wachsen, global skalieren.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 09.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Anteilsklassen aus dem Weg zu räumen. Hier gilt es..., ... zum einen ein einfacher Weg geschaffen werden, um Anteile...

  • SG2508180008 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deklarierung als „optional“, weg von strikten Daten, wäre..., ...Bahntrasse geht aber kein Weg an Bahn-Grundstücken vorbei...
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