Stellungnahmen/Gutachten

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367 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (367)

  • SG2406240281 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG)

      Kooperationen mit Unternehmen zur industriellen Eigenerzeugung (z.B. Joint Ventures von Industrieabnehmern und Projektentwicklern bzw. Windparkbetreibern.), Verbindliche anteilige Stromabnahme durch industrielle Abnehmer (höherer Anteil = höhere Punktzahl)., Verbindliche langfristige Stromabnahme industrieller Abnehmer (längerer Zeitraum = höhere Punktzahl)., Versorgungsanteil lokaler Geschäftsfelder zur Dekarbonisierung (z.B. gem. Definition im „Net Zero Industry Act“ der EU)., CSRD-Kriterien (z.B. Net-Zero-Commitment, Tarifbindung, Ausbildungsquoten, EU-Beschäftigte, F+E-Ausgaben EU)., Systemdienlichkeit durch Ausregelung mit steuerbaren Anlagen / Angebot an Flexibilitäten (z.B. Batterien)., Reduktion des Gewichtungsanteils finanzieller Komponenten (z.B. auf 20%).
    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/24039 [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 13.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Auktionen statt (WindSeeG § 21). Den Zuschlag ..., ...Kriterien, die dem im WindSeeG § 21 jetzt allein gültigen...

  • SG2406260083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Für die noch anstehenden..., ...geplanten Änderungen des WindSeeG aber drohen Rechtsunsicherheiten..., ... Denn ein angepasstes WindSeeG setzt Europarecht nach..., ...Solarpaket eingeführte § 8a WindSeeG ist zu überprüfen. Die..., ... Kabinettsfassung des WindSeeG zu unterstützen. Die ...

  • SG2512190185 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für..., ...AWZ: • In § 70b Abs. 7 WindSeeG ist lediglich folgende..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG hilft ebenfalls nicht..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG wie folgt anzupassen:..., ...Änderungsvorschlag des § 3 Nr. 5 WindSeeG Nach der gegenwärtigen..., ...Fassung des § 3 Nr. 5 WindSeeG müssen Nebeneinrichtungen..., ...Anwendungsbereich des § 3 Nr. 5 WindSeeG unnötig stark ein. So..., ...01.10.2025 | Page 4 of 6 § 5 WindSeeG – Gegenstand des FEP:..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden.Es sollte..., ...für ONAS gelten. § 14a WindSeeG – Ergänzende Kapazitätszuweisung..., ... §§ 66 und 70 Abs. 1 WindSeeG Aus Gründen der Rechtssicherheit..., ...anzuwenden ist. § 69 Absatz 4 WindSeeG Eine gesetzliche Klarstellung..., ... | Page 5 of 6 § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ... gleichlaufen. § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten und § 72a WindSeeG: Notfall-Verordnung ..., ...Planänderungen § 70b WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ..., ...Zahlungsverpflichtung entsteht. § 72a WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ...

  • SG2405080003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsantrag sieht im §8a WindSeeG vor, dass „die im Flächenentwicklungsplan..., ...sind“. Zudem soll §72a WindSeeG verlängert werden. ..., ...(REDIII) hinsichtlich WindSeeG gewährleistet wird. ..., ... der Rechtsfolgen der WindSeeG-Novelle stehen im Raum...

  • SG2608100019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Vorschrift in das WindSeeG aufzunehmen, die es ermöglicht..., ...von Projektrechten im WindSeeG zu implementieren, so..., ...Unternehmen, welche im WindSeeG aktuell nicht vorgesehen..., ...verfehlte Meilensteine im WindSeeG) bei freiwilliger frühzeitiger..., ...Monate vor FID) in § 81 WindSeeG möglich (z.B. auf Basis..., ...Verordnungsermächtigung des § 96 Nr. 3a WindSeeG) o Ist eine Streichung..., ...entsprechende Vorschrift in das WindSeeG einfügen? 3. Wettbewerbsrecht...

  • SG2606240031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) lediglich vor, dass ..., ...Systemwechsels durch die WindSeeG-Novelle: die Rückgabe..., ...Verfehlen des nächsten WindSeeG-Meilensteins angewendet..., ...wettbewerblich unter Anwendung des WindSeeG vorzusehen – ohne die...

  • SG2606300102 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...9.3 • N-12.2 • 4GW/a (WindSeeG §2a) • N-9.4 • N-12.1..., ...ohne Eingriff/ Änderung WindSeeG ➔ Ausbauziel von 40 ..., ...Austrittsmechanismus / Änderung WindSeeG ➔ Ausbauziel von 40 ..., ...Monate vor FID in § 81 (2) WindSeeG auf Grundlage der Verordnungsermächtigung des § 96 Nr. 3a WindSeeG, könnte die Situation..., ...Nachträgliche Exit-Option in WindSeeG ● Kontrollierter Prozess...

  • SG2607270003 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Änderung des WindSeeG im Jahre 2020 in § 17e..., ...Begriffsbestimmung des § 3 Nr. 5 a) WindSeeG 2023 geht nunmehr von..., ...Alternative gemäß § 3 Nr. 5 b) WindSeeG 2023 angeführt wird. ..., ...die neue Rechtslage des WindSeeG angepasst werden. ..., ...Anpassungsbedarfe in § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Um eine..., ...Folgeanpassungen in § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. Die Fristen in § 81 WindSeeG knüpfen an den verbindlichen..., ...Abs. 1 S. 1 und in § 59 WindSeeG („Stromkostensenkungskomponente..., ...zahlen hat. Nach § 59 WindSeeG verwendet der Übertragungsnetzbetreiber...

  • SG2606220053 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahr 2017 eingeführte WindSeeG sowie die Novellierung..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) sowie wei tere relevante..., ...andere Prioritäten als das WindSeeG 2023, was eine Angleichung..., ...kostenoptimierten Ertragszielen im WindSeeG würde die Planung konsequent..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG 2023 sollte der Zeitpunkt..., ...81 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 WindSeeG 2023, der die Herstellung..., ...Realisierungsfristen sind in § 82 WindSeeG 2023 festgesetzt. § 82 Abs.2 WindSeeG 2023 regelt hier die ..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG 2023 zum hun dertprozentigen..., ...Zuschlages § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sieht vor, dass ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. ..., ...des § 82 Abs. 3 Satz 2 WindSeeG 2023, die regelt, dass..., ...derzeitige Regelung des § 83 WindSeeG 2023 den diagnosti zierten..., ...Änderungsbedarf in den §§ 81 und 82 WindSeeG 2023 nicht entfallen lassen. § 83 Abs. 1 WindSeeG 2023 regelt zwar im Grundsatz..., ...Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 stets vermutet. ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Die..., ...Anpassung von § 69 (7) WindSeeG 2023 erforderlich. Auch...

  • SG2406260060 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) ausgetauscht. Dafür ..., ...Bundeskabinett verabschiedete WindSeeG-Entwurf neben der UVP..., ...Bundestag und Bundesrat zum WindSeeG ad absurdum. Die ökologischen..., ... im Solarpaket und im WindSeeG ab. Folgen Sie den Empfehlungen...

  • SG2503070004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-SeeGesetz (WindSeeG). Bis 2030 sollen hierdurch..., ...Klimaschutz (BMWK) aus dem WindSeeG ist festgehalten, dass..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG sollen auf Kriterien ..., ...Ausschreibungen nach § 96 WindSeeG hat der BDEW bereits ..., ... werden, die dem § 96 WindSeeG gerecht wird. In den ..., ... an anderer Stelle im WindSeeG verankert. 3 Kriterien..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG nach Kriterien verläuft..., ...Ausschreibungsrunde nach § 96 Nr. 9 des WindSeeG eine solche Analyse durchgeführt...

  • SG2409300215 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Definition von systemdienlichen Elektrolyseuren

      Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz will „systemdienliche Elektrolyseure“ auf Basis §96 Nr. 9 WindSeeG fördern. Gemäß des Haushaltsentwurfs ist die Umsetzung vorgesehen. Der Förderrahmen ist jedoch noch nicht konkretisiert. >> Die schnelle Vorlage und Umsetzung des Förderprogramms “systemdienliche Elektrolyseure” auf Basis §96 Nr. 9 WindSeeG für nationale Wasserstoffziele ist unerlässlich. >> Elektrolyseure im Süden Deutschlands müssen als systemdienlich und damit förderfähig anerkannt werden. >> Eine zum Elektrolyserförderprogramm kombinierbare OPEX Förderung wäre notwendig.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 82/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz und zum Windenergie-auf-See-Gesetz - Berichtszeitraum 2018 - 2022/2023
      2. BT-Drs. 20/10296 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz und zum Windenergie-auf-See-Gesetz - Berichtszeitraum 2018 - 2022/2023
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ auf Basis §96 Nr. 9 WindSeeG fördern. Gemäß des Haushaltsentwurfs..., ...” auf Basis §96 Nr. 9 WindSeeG für nationale Wasserstoffziele...

  • SG2512310002 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konsultationsfragen - Windenergie auf See (Dezember 2025)

      12.11.2025 Windenergie auf See Einleitung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant eine Novellierung des WindSeeG. Leitthemen sollen die Steigerung der Kosteneffizienz des Offshore-Ausbaus, die verbesserte Synchronisierung von Netzausbau und Erzeugungskapazität, die weitere Marktintegration des Offshore-Stroms sowie Regelungen zu Offshore-Wasserstoff-Erzeugung und -Transport sein. Die Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens soll die Expertise aus der betroffenen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund wenden wir uns mit Konsultationsfragen an die Stakeholder des Ausbaus der Offshore-Windenergie und des Offshore-Wasserstoffs.
    • Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 31.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) werden zentrale Weichen..., ...lassen könnte, sofern das WindSeeG nicht rechtzeitig angepasst..., ...regulatorischen Änderungen im WindSeeG proaktiv zu antizipieren..., ...anstehenden Reformen des WindSeeG und des FEP umzusetzen..., ...Wasserstoffpipelines im WindSeeG und FEP für mindestens..., ...Fläche mit novelliertem WindSeeG ab 2027, • Erhalt von..., ...essenziell, dass Änderungen im WindSeeG – insbesondere zur Zulassung..., ...es-senziell, dass Änderungen im WindSeeG – insbesondere zur Zulassung..., ...konkreten Anpassungen im WindSeeG als vier Maßnahmenbündel..., ...Umsetzung im FEP Gemäß dem WindSeeG sind die zur Erreichung..., ...anzuschließen (§ 1 Abs. 2 WindSeeG), d.h. Offshore Windenergieanlagen..., ... Diese Ziele wären im WindSeeG zu regeln und sodann ..., ...schlagen daher vor, das WindSeeG klarstellend dahingehend..., ...rechtliche Unsicherheiten im WindSeeG, da es nur auf den Abschnitt..., ...Genehmigungsregime notwendig macht (WindSeeG und Bundesberggesetz ..., ...beschleunigen, sollte das WindSeeG so angepasst werden, ..., ...Anwendungsbereich (§ 1 WindSeeG) und die Gleichstellung..., ...Regulatorische Öffnung im WindSeeG: Zulassung kombinierter..., ...werden können, muss das WindSeeG jetzt entsprechend angepasst...

  • SG2509190018 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des Markt- und Investitionsrahmens für Offshore-Wind

      Das Diskussionspapier des Bundesverbands Windenergie Offshore (BWO) fordert eine Stärkung des Markt- und Investitionsrahmens für Offshore-Wind in Deutschland. Zentrale Vorschläge sind die Einführung zweiseitiger Differenzverträge (CfD), angepasste Realisierungsfristen, längere Betriebsdauern von bis zu 35 Jahren sowie grenzüberschreitende Netzanschlüsse. Ziel ist es, Investitionssicherheit zu schaffen, Kapitalkosten zu senken und die Stromerzeugungskosten nachhaltig zu reduzieren. Damit soll der Offshore-Ausbau kosteneffizient, systemdienlich und im Einklang mit europäischen Vorgaben vorangebracht werden.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahr 2017 eingeführte WindSeeG sowie die Novellierung..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) sowie weitere relevante..., ...andere Prioritäten als das WindSeeG 2023, was eine Angleichung..., ...kostenoptimierten Ertragszielen im WindSeeG würde die Planung konsequent..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG 2023 sollte der Zeitpunkt..., ...81 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 WindSeeG 2023, der die Herstellung..., ...Realisierungsfristen sind in § 82 WindSeeG 2023 festgesetzt. § 82 Abs.2 WindSeeG 2023 regelt hier die ..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG 2023 zum hundertprozentigen..., ...Zuschlages § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 sieht vor, dass ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Im..., ...des § 82 Abs. 3 Satz 2 WindSeeG 2023, die regelt, dass..., ...derzeitige Regelung des § 83 WindSeeG 2023 den diagnostizierten..., ...Änderungsbedarf in den §§ 81 und 82 WindSeeG 2023 nicht entfallen lassen. § 83 Abs. 1 WindSeeG 2023 regelt zwar im Grundsatz..., ...Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 stets vermutet. ..., ...den Absatz § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 zu streichen. Die..., ...Anpassung von § 69 (7) WindSeeG 2023 erforderlich. Auch...

  • SG2607270002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) aufzunehmen. Eine Indexierung..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzesnovelle (WindSeeG) ein realisierungsorientierten..., ...BMWE-Marktkonsultation WindSeeG 2025 vorgeschlagene „..., ...zweiseitigen CfDs im EEG oder WindSeeG aufzunehmen. Offshore-Projekte..., ...1.pdf, S. 9f) für das WindSeeG in Deutschland erarbeitet..., ... Ausbauziele nach dem WindSeeG angerechnet werden sollen..., ...auch in der anstehenden WindSeeG Novelle als entsprechen-de..., ...Offshore-Wind-Resilienzauktionen in der anstehenden WindSeeG-Novelle. Auch im ..., ...anstehenden Novelle des WindSeeG aufgenommen werden. ...

  • SG2607210025 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BSH-Konsultation: 2. Änderung des FEP 2025 (BSH, 19. Juni 2026)

      Das BSH hat die Festlegungen des Flächenentwicklungsplans 2025 für Offshore Wind-Flächen überprüft, die noch nicht bezuschlagt sind. Ziel der heute vorgelegten Änderung ist, die Entwicklungen seit der Veröffentlichung des FEP im Januar 2025 im Hinblick auf einen effizienten und verstetigten Ausbau der Windenergie auf See zu berücksichtigen. Für die Flächen N-10.1 und N-10.2 werden verschiedene Anpassungsoptionen unter Einbeziehung des sonstigen Energiegewinnungsbereichs SEN-1 vorgeschlagen. Die Ausschreibung der Flächen N-12.4 und N-12.5 soll nicht im Jahr 2027 erfolgen, damit verschiebt sich auch deren Inbetriebnahme bis auf weiteres. https://wp.bsh.de/blog/2026/06/19/flaechenentwicklungsplan-2025-entwurf-fuer-eine-2-aenderung-veroeffentlicht/
    • Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 21.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...insbesondere die generische WindSeeG-Forderung zur Sektorenkopplung..., ...Sektorenkopplung nach geltendem WindSeeG ausschließlich in Bereichen..., ...Bereichen: Nach geltendem WindSeeG ist Offshore-Sektorenkopplung..., ...daher eine Änderung des WindSeeG, die kombinierte Anschlusskonzepte..., ...vorgesehen. Ohne eine WindSeeG-Änderung, die Sektorenkopplung..., ...Rahmen der Fristen des WindSeeG für das Plangenehmigungsverfahren..., ...der gewählten Option. WindSeeG-Änderung: Sektorenkopplung...

  • SG2608270003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausdrücklich, dass die WindSeeG-Novelle das 70-Gigawatt-Ausbauziel..., ...Zuschlagsverfahrens in §§ 20 und 54 WindSeeG Das Grundprinzip des..., ...haben. Zudem sollte die WindSeeG-Novelle eine Zuschlagsbegrenzung..., ...dass § 69 Absatz 7 der WindSeeG-Novelle bei neuen Offshore...

  • SG2507210020 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) nehmen. Wir behalten..., ...Windenergie und Stromnetze WindSeeG). Doppelprüfungen werden..., ...ausgeschlossen (u.a. §72 WindSeeG). Mit dem FEP liegt ..., ...rechtssicheren Änderungen im WindSeeG zur Umset- zung der ..., ...begründbar: - Schon mit §8a WindSeeG und trotz Fehlens der..., ...innerhalb der Systematik des WindSeeG hätte. Denn sinnvoll ..., ...Tatsache, dass der § 8a WindSeeG erreicht, dass auf fast..., ... der RED III über §8a WindSeeG hinaus Flächen als ..., ...einzuführen, worauf dann im WindSeeG verwiesen werden kann..., ... Verbesse- rungen im WindSeeG Im Folgenden wird auf..., ... bereits mit dem § 8a WindSeeG große Gebiete in Beschleu..., ...Flächen gem. §§ 16 ff. WindSeeG. Beides dient bereits..., ...erfolgen soll (vgl. §1 WindSeeG), wird dies in kleinster..., ...bestehenden § 69 Abs. 3 S. 1 WindSeeG, wonach Voraussetzung..., ...sind und entsprechend im WindSeeG berücksichtigt werden..., ...Flächen in § 2a Abs. 2 WindSeeG-RefE entsteht das Risiko..., ...den Ausbauzielen des WindSeeG. Die UVP gliedert sich..., ... III): § 70a Abs. 3 WindSeeG regelt das Screening ..., ...vom UVPG nach §5 Abs. 2 WindSeeG-RefE ist diese Regelung..., .... - § 70a Abs. 4, 5 WindSeeG ist als Ausnahmetatbestand...

  • SG2501220027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen

      Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 22.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anstehenden Novelle des WindSeeG. Positionen in Kürze..., ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Ausschreibungsbedingungen..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten aus Sicht des..., ...überarbeitet werden, welche im WindSeeG festgelegt sind. Diese..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), - Die maximale Anzahl..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). Eine solche Modifizierung...

  • SG2412030029 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..........10 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ..........10 1.1.3 § 48 WindSeeG ab dem 01.01.2017 und..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)........................, ...Jahre. 4 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ...siehe § 24 Abs. 1 Nr.2 WindSeeG und § 37 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG. Eine Verlängerung der..., ...Abs. 2 und § 37 Abs. 2 WindSeeG) erhält. Der bezuschlagte..., ...Begründung § 48 Abs. 7 WindSeeG, S. 313 f. Weiterbetrieb..., ...nach § 48 Abs. 7 Satz 2 WindSeeG nur dann möglich, wenn..., ... Status Quo § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017 ..., ...die Einführung des § 69 WindSeeG in der am 01.01.2023 ..., ...dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG vor dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017..., ...geltenden Fassung § 48 WindSeeG in der am 10.12.2020..., ...geltenden Fassung § 69 WindSeeG in der am 01.01.23 ..., ...Gem. § 69 Abs. 7 S. 4 WindSeeG ist ein Weiterbetrieb..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) § 80 Abs. 1 WindSeeG..., ...Die Rechtslage nach dem WindSeeG entspricht der oben ..., ...gibt es gem. § 96 Nr. 7 WindSeeG eine Ermächtigung des..., .... › Gem. § 80 Abs. 2 WindSeeG soll der Vorhabenträger...

  • SG2509300088 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Ausschreibungsbedingungen..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten aus Sicht des..., ...überarbeitet werden, welche im WindSeeG festgelegt sind. Diese..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), - Pro Bieter und Ausschreibungsjahr..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). Eine solche Modifizierung..., ...werden. Zudem sollte im WindSeeG klargestellt werden, ...

  • SG2406260213 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED-III-Umsetzung Wind auf See und Stromnetze

      Um die Ausbauziele für Offshore-Windenergie zuverlässig zu erreichen und somit sowohl Resilienz als auch Versorgungssicherheit zu gewährleisten, bedarf es einer Anpassung der Ausschreibungsbedingungen, um eine höhere Akteursvielfalt zu erreichen. Dies sorgt für höhere Realisierungswahrscheinlichkeiten, geringere Marktmacht und somit mittelfristig für geringere Strompreise, v.a. im PPA-Markt.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anstehenden Novelle des WindSeeG. Positionen in Kürze..., ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Ausschreibungsbedingungen..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten aus Sicht des..., ...überarbeitet werden, welche im WindSeeG festgelegt sind. Diese..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), - Die maximale Anzahl..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). Eine solche Modifizierung...

  • SG2406200223 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wurde im Rahmen der WindSeeG-Novelle 2022 das neue..., ...Vorschlag zur Novelle des WindSeeG als Chance für den schrittweisen..., ...wie es im aktuellen WindSeeG vorgesehen ist, als die..., .... 14 Nach §81 II 1b WindSeeG müssen Betreiber die ...

  • SG2512190118 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FIDs Changes to WindSeeG (for awarded and future..., ...measures (EnWG-, EEG-, WindSeeG-, FEP-update) Optimize..., ...Jahresbeschränkung, §69 Abs. 7 WindSeeG) Verminderung von ..., ... Absatz 2 Nummer 5, WindSeeG •Entkoppelung der 90%..., ... vom MS 4 (§59 Abs. 2 WindSeeG), stattdessen soll sie...

  • SG2608250006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), steht allerdings zur..., ...GW Offshore-Wind (§ 1 WindSeeG) bildet den verbindlichen..., ...sachgerechte Konsultation. 5. WindSeeG-Novelle als notwendige..., ...1. Eine Anpassung des WindSeeG, die dedizierte Offshore-Elektrolyseur-Flächen..., ...e-ÜNB und g-ÜNB Die WindSeeG-Novelle wird nach derzeitigem..., ...an den Gesetzgeber die WindSeeG-Novelle als Voraussetzung..., ...SEN-X) in NEP 2027 5. WindSeeG-Novelle als Voraussetzung...
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