Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/35)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2504030017 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen fördern

      Die Chancen für junge Menschen mit Behinderungen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und den Beruf sollten verbessert werden. Unterstützungsangebote der beruflichen Bildung müssen im Sinne einer inklusiven Berufsbildung weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, eine bessere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Berufsbildungssystemen herzustellen, z.B. durch eine stärkere Flexibilisierung von Berufsbildungsangeboten. Der Bund sollte sich zudem verstärkt dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der relevanten Akteure der Teilhabe am Arbeitsleben (Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, zuständige Reha-Träger, Integrationsfachdienste) mit Handels- und Handwerkskammern sowie Unternehmen zu fördern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vgl. § 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). § 49 Abs. 3 SGB IX ..., ...Schwerbehindertenrecht des SGB IX rechtlich verankert und..., ...Arbeit (Anzeigeverfahren SGB IX) – (Jahreszahlen) aus ..., ...Budget für Arbeit (§ 61 SGB IX), das ebenfalls auf ein..., ...ist der nach § 63 Abs. 1 SGB IX zu bestimmende Träger ..., ...kommunaler Ebene die in § 25 SGB IX und in § 96 Abs. 3 SGB..., ... in § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB IX mit der Einschränkung ..., ...Vgl. § 58 Abs. 1 Satz 2 SGB IX. Seite 17 vor einem ..., ... (§ 58 SGB IX) in einer Werkstatt und..., ...Jugendhilfe. Seite 21 SGB IX vorsieht, kommt es zu ..., ... (§ 58 SGB IX) bei sog. „anderen Leistungsanbietern..., ...Anforderungen des § 62 SGB IX als auch denen des § 104 SGB IX entsprechen. Werden Teile..., ... neuen Regelungen des SGB IX weiter zu fördern und ..., ... Zielgruppe nach § 215 SGB IX beschäftigen, gilt der..., ...194 Abs. 5 SGB IX ist darauf hinzuwirken..., ...BAR) nach § 113 Abs. 2 SGB IX zur Inanspruchnahme der..., .... 1 SGB IX die Aufgabe, die Teilhabe..., ...Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX, § 29 SGB IX Persönliches..., ...dass gemäß § 222 Abs. 5 SGB IX in den Werkstätten für...

  • SG2506300109 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG)

      Einbeziehung aller Leistungen der Eingliederungshilfe an junge Menschen, insbesondere der ambulanten Leistungen in § 78a SGB VIII und damit die Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zum Vereinbarungsabschluss im Bereich der ambulanten Leistungen und den Erhalt der Schiedsstellenfähigkeit, Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zur Bezahlung von tarifvertraglich vereinbarten Vergütungen und entsprechender Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen sowie die Weiterentwicklung des Vertragsrechts sowie die Regelung einer einheitlichen Gerichtsbarkeit für alle Leistungen im SGB VIII in der Sozialgerichtsbarkeit.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ... Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ...dieses im Rahmen des § 99 SGB IX nicht gibt. Nach § 27..., ...46 SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ... 13 SGB IX Teil 1 beziehen, damit..., ... beim Verweis auf § 46 SGB IX klarstellend ergänzt ..., ... benannt werden. § 46 SGB IX wird im § 35c SGB VIII..., ...der Regelung des § 142 SGB IX gilt die Trennung der ..., ... es in den §§ 123 ff. SGB IX festgelegt ist, im SGB..., .... 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet,..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ... § 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ...dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX ..., ...im Leistungssystem des SGB IX bleiben, gilt für sie ...

  • SG2406200157 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des SGB VIII

      Zurzeit sind ambulante Leistungen in der Jugendhilfe nicht schiedsstellenfähig und auch nicht rahmenvertraglich abgesichert. Die ambulanten Leistungen im Rahmen des SGB IX sind es sehr wohl. Für den bpa ist es daher unabdingbar, dass die inklusive Jugendhilfe hier nicht hinter das SGB IX zurückfallen darf. Alle ambulanten Leistungen im SGB VIII müssen zukünftig ebenfalls unter das allgemeine Vertragsrecht fallen und somit in Rahmenverträgen geregelt sowie schiedsstellenfähig ausgestaltet werden. Des Weiteren müssen die immer noch vorhandenen Benachteiligungen nicht gemeinnütziger Träger in einer inklusiven Jugendhilfe ausnahmslos beseitigt werden. Eine inklusive Jugendhilfe ist mit exklusiven Strukturen nicht vereinbar.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebrauch gemacht. Das SGB IX kennt diese Unterscheidung..., ...Eingliederungshil-fe nach § 123 ff. SGB IX gilt für alle Leistungen..., ...rahmenvertragliche Regelungen des SGB IX. Im Falle eines Dissenses..., ...Voraussetzungen aus § 126 SGB IX die Schiedsstelle anrufen..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX bedeuten und wäre auch...

  • SG2405260002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für Übergänge auf einen allgemeinen Arbeitsmarkt

      Der Aktionsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales werden diverse Änderungen geplant u.a. die Ausweitung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage nach § 162 Nr. 2 und 2a SGB VI auf das Budget für Arbeit und der Wegfall der Anrechnung von Werkstattaufträgen auf die Ausgleichsabgabe (§ 223 SGB IX). Der CBP setzt sich dafür ein, dass das Budget für Arbeit durch diese Regelung mehr Nutzen für Menschen mit Behinderung hat. Der CBP lehnt der Regelung des § 223 SGB IX ab, weil die Arbeitsplätze der Menschen mit Behinderung in Werkstätten dadurch bedroht werden und ggfs. wegfallen würden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6935 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6690 - Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 14.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufgabenerweiterung in § 185 SGB IX und die entsprechende Ergänzung des § 61 SGB IX erforderlich. Zudem ist..., ...des § 185 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX, aus der Ausgleichsabgabe..., ...Ausgleichsabgabe anrechnen, § 223 SGB IX, Zweck der Regelung zur...

  • SG2502040015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...15 IV. Verhältnis zum SGB IX Mit Blick auf seine Zielsetzung..., ...geltenden Vorschriften des SGB IX. Da es sich jeweils oft..., ...einzelne Vorschriften des SGB IX handelt, könnte allerdings..., ... aus, dass das SGB IX nur insoweit nicht gilt..., ... wird. Ein Verweis auf SGB IX-Vorschriften mag zwar..., ...auf die nach § 7 Abs. 2 SGB IX ausdrücklich abweichungsfesten..., ...in Teil 1 Kap. 2 bis 4 SGB IX, führt eine punktuelle..., ...punktuell auf Vorschriften des SGB IX, Teil 1 Kap. 2 bis 4 SGB IX verweisen, in geeigneter..., ...SGB IX anzuwenden sind. V. Anspruchsvoraussetzung..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX (vgl. § 46 SGB IX – Leistungen..., ...Regelung des § 99 Abs. 4 SGB IX, welche Schwierigkeiten..., ...von § 29 Abs. 1 Satz 4 SGB IX dar, demgemäß das Persönliche..., ...lehnt die aus § 121 Abs. 2 SGB IX übernommene Regelung ab..., ...in Teil 1 Kap. 2 bis 2 SGB IX ist zu begrüßen. Je nach..., ...zu Gutachten nach § 17 SGB IX noch nicht trennscharf..., ...Regelung des § 125 Abs. 4 SGB IX auch für das SGB VIII..., ...außerdem § 63 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX an die neue Rechtslage..., ...Regelungen in § 103 Abs. 1 SGB IX (i.V.m. §§ 43a, 71 Abs..., ...) bzw. in § 103 Abs. 2 SGB IX durch einen entsprechenden...

  • SG2604170018 (PDF - 19 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Verweisung auf § 104 SGB IX zu ergänzen. Neben § 104 Abs. 4 SGB IX sollte für junge Volljährige..., ...auch § 104 Abs. 3 Satz 3 SGB IX entsprechend einbezogen..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX sicherzustellen. 3.3 ..., ... Wortlaut des § 99 SGB IX nicht in Gänze übernommen..., ...Schulassistenz nach § 112 SGB IX und § 35a SGB VIII, DV..., ...Kapitel 9 bis 13 des Teil 1 SGB IX sind zu begrüßen. Damit..., ...Kapitel 3 bis 6 des Teils 2 SGB IX keine derzeitige mögliche..., ...anlehnend an § 104 Abs. 1 SGB IX Eingang in § 35a Abs. ..., ...VIII-E. Nach § 105 Abs. 1 SGB IX werden Leistungen der ..., ...Frühförderung nach § 79 SGB IX in das SGB VIII ist aus..., ...weitergehend als § 119 Abs. 1 SGB IX die Durchführung einer..., ...Fristenregelungen des § 14 SGB IX Anwendung, was durchaus..., ...Schulassistenz nach § 112 SGB IX und § 35a SGB VIII (DV..., ...Schulassistenz nach § 112 SGB IX und § 35a SGB VIII (DV..., ... in Anlehnung an § 134 SGB IX um den Aspekt der Wirksamkeit..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX – die anspruchsvolle Aufgabe..., ...Zuständigkeit im Teil 2 SGB IX und im SGB VIII unterscheiden..., ...örtlichen Zuständigkeit des SGB IX stehen im Widerspruch ..., ...gesetzliche Regelung im SGB IX, Teil 2 notwendig. In...

  • SG2410250021 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alleinige Änderungen im SGB IX nicht ausreichend sind...

  • SG2502200002 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten. Knapp 70 Prozent..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX verwiesen. In der Praxis..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX in Anspruch zu nehmen ..., ...gliederungshilfe nach dem SGB IX gut geregelt sein. Hier..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten, kommen. Dies..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten können, Kunden..., ...orientiert sich inhaltlich am SGB IX. Kinder und Jugendliche..., ...einer Behinderung aus dem SGB IX, welche auf derjenigen..., ...einer Behinderung aus dem SGB IX ins SGB VIII ausdrücken..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX übernommen. Die Leistungen..., ...werden die Regelungen des SGB IX im SGB VIII aufgegriffen..., ...Leistungskataloge aus dem SGB IX ins SGB VIII. Auch begrüßt der VdK, dass das SGB IX weiterhin als Auffangnetz..., ... für den Gesamtplan im SGB IX gelten. Es werden aber..., ...Regelung wurde aus dem SGB IX übernommen. Die Träger..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX in Anspruch zu nehmen ..., ... Kostenheranziehung im SGB IX zugrunde-liegende Gedanke..., ...für ihre Kinder nach dem SGB IX beziehen, derzeit an den..., ... auf der Grundlage des SGB IX erlassen wurden, haben..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zuständig. Bewertung...

  • SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

      Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf..., ...Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des §..., ...99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung..., ... der ICF, die in § 113 SGB IX aufgenommen worden waren..., ... UN-BRK und § 2 Abs. 1 SGB IX, abgeleitet aus der ICF..., ...UN-BRK und aus § 99 Abs. 1 SGB IX ergeben, • dass insbesondere..., ... VOLE mit den §§ 2, 99 SGB IX, UN-BRK und ICF herstellen..., ...hergeleitete und in das SGB IX eingeführte Konzept, Teilhabebeein-trächtigung..., ... sowie den §§ 2 und 99 SGB IX erfolgen. Die deutschen..., ...Einklang mit den §§ 2 und 99 SGB IX, sowie der ICF und der..., ...also vor Einführung des SGB IX (2001), formuliert, dass..., ...Überarbeitungsbedarf des § 99 SGB IX Der aktuell geltende § 2 SGB IX bestimmt in Verbindung..., ...zum Leistungssystem des SGB IX haben. Alternativ zu..., ...Regelungsmechanismus des § 99 SGB IX grundsätzlich überdacht..., ...Wesentlichkeit in § 99 SGB IX lässt vermuten, dass es..., ...Hintergrund der UN-BRK, des § 2 SGB IX und der obergerichtlichen...

  • SG2604010008 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe

      Das Gesetz zur Ausgestaltung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG) wurde von der Bundesregierung vorgelegt, um die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Es soll sicherstellen, dass das Sozialleistungssystem, insbesondere das SGB VIII (Achtes Buch Sozialgesetzbuch), die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt. Ziel ist es, eine individuelle und ganzheitliche Förderung aller Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen, ohne sie nach Behinderungen zu kategorisieren.
    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 01.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 104 Abs. 3 SGB IX wird in § 5 Abs. 3 SGB..., ... im Vergleich zum § 99 SGB IX einschränkt. Die BAGFW..., ...Formulierung aus § 99 Abs.1 SGB IX beizubehalten und in den..., ...§ 99 Abs.1 i.V.m. § 90 SGB IX). Zum Antragserfordernis..., ...des § 99 Abs. 1 Teil 2 SGB IX als Zugangskriterium gelten..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX (vgl. § 46 SGB IX – Leistungen..., ...Absatz 4) dem § 99 Abs. 4 SGB IX. Die BAGFW weist darauf..., ... dass sich § 99 Abs. 4 SGB IX als Ermächtigungs-grundlage..., ...die Regelung des § 103 SGB IX im vorliegenden Gesetzesentwurf..., ...Zuständigkeitswechsel ins SGB IX schon vor dem Erreichen..., ...wird die Regelung aus dem SGB IX übernommen und auf die..., ... Familien. Während das SGB IX für viele Teilhabeleistungen..., ... Ersparnis, wie sie im SGB IX vorgesehen ist, bedeutet..., ..., ähnlich wie in § 142 SGB IX. Zudem muss gewährleistet..., ...Katalog des § 138 Abs. 1 SGB IX in § 91 SGB VIII-E zu ..., ... in §§ 123 ff. SGB IX allgemeine Grundsätze ..., ...analog den Vorgaben im SGB IX ausgestaltet sein. Die Qualitätsmerkmale im SGB IX müssen verpflichtend auch..., ..., wie er in §§ 123 ff. SGB IX geregelt ist, auch im ..., ... − Im zweiten Teil des SGB IX sind ambulante Leistungen...
Nach oben blättern