Stellungnahmen/Gutachten
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57 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"GVFG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (57)
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 02.07.2026
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch dieses Gesetz auf das GVFG erweitert werden. Generell..., ...Jahres zum InfZuG und zum GVFG, die umfassende Vorschläge..., ...Gesetzgebungsverfahren zum Inf-ZuG und zum GVFG. Zahlreiche noch offene..., ...erstrecken würde, die aus dem GVFG finanziert wird. Schließlich..., ...Gesetzes zur Änderung des GVFG umgesetzt werden. Die DB..., ...Vor-schläge zur Vereinfachung des GVFG vorgelegt, die zeitnah ..., ...Standardisierten Bewertung zum GVFG, wie sie in der Begründung..., ...hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner sollte vor allem...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch dieses Gesetz auf das GVFG erweitert werden. Generell..., ...Jahres zum InfZuG und zum GVFG, die umfassende Vorschläge..., ...Gesetzgebungsverfahren zum Inf-ZuG und zum GVFG. Zahlreiche noch offene..., ...erstrecken würde, die aus dem GVFG finanziert wird. Schließlich..., ...Gesetzes zur Änderung des GVFG umgesetzt werden. Die DB..., ...Vor-schläge zur Vereinfachung des GVFG vorgelegt, die zeitnah ..., ...Standardisierten Bewertung zum GVFG, wie sie in der Begründung..., ...hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner sollte vor allem...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bundeshaushalt: Umwelt- und Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sicherstellen
Verzahnung von Umwelt- und Klimaschutz, fiskalischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit in den jährlichen Haushaltsprozess. Aufzeigen möglicher Umschichtungs- bzw. Reformmaßnahmen.
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 08.10.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 und Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
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Adressatenkreis:
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15.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Klimaschutzprogramme wie BEG, ANK, GVFG mit einer gesetzlich gesicherten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) auf 3 Mrd. Euro Ein..., ...zu begegnen, müssen die GVFG-Mittel von 2 Mrd. Euro ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit der Initiative wird beim Bund dafür geworben, auskömmliche und überjährige Mittel für den Ausbau und die Sanierung des ÖPNV bereit zu stellen. Vor allem das Deutschland-Ticket (49,- Euro Ticket) soll damit für Kunden attraktiver werden.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
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Adressatenkreis:
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19.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme des ÖPNV in das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Aufnahme des ÖPNV in die geplanten Investitionsfonds für öffentliche und private Kapitalbeteiligungen, um den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrs zu beschleunigen.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
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BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 08.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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08.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Projekte) sowie Projekte..., ...Standardisierten Bewertung für GVFG-Projekte ist unzureichend...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
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Adressatenkreis:
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22.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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29.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Forderung nach Schaffung verlässlicher gesetzlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen für den Einsatz emissionsreduzierter Bau- und Grundstoffe im Bereich der Schieneninfrastruktur der Deutschen Bahn ab.
- Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 12.12.2025
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Adressatenkreis:
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02.12.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) fortgeschrieben werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (10):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) muss als eine relevante...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Finanzierung der Leistungskosten im deutschen ÖPNV bis 2040
Bei der Initiative handelt es sich um ein Gutachten zur ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für eine ÖPNV-Modernisierung von 26 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 49 Mrd. Euro im Jahr 2040 steigen werden. Der Finanzbedarf für einen vollumfänglichen ÖPNV-Ausbau beträgt laut Gutachten bis 2040 rund 80 Mrd. Euro. Hierfür schlägt das Gutachten eine entsprechende Anpassung der ÖPNV-Finanzierung vor.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.09.2025
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Adressatenkreis:
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12.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gewinn-und-Verlust-Rechnung GVFG Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Maßnahmen Vorhaben aus ..., ...Personennahverkehrs nach § 6 Absatz 1 GVFG der Katego-rien A und C..., ...auch Fördermittel nach dem GVFG, Bestellerentgelte der ..., ...Maßnahmen aus dem laufenden GVFG-Bundesprogramm (2024–2028..., ...den in Betrieb genommenen GVFG-Vorhaben erweitert. In ..., ...Inland, wie zum Beispiel GVFG, Investitionsgesetz Kohleregionen..., ...Ange-botsausweitungen (zum Beispiel GVFG-Maßnahmen im Szenario Modernisierung..., ...Regionalisierungsmitteln und GVFG-Mitteln sowie Ausgleichszahlun-gen..., ...Umsetzung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Fahrzeuge..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ..., ...Investitionsvorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm – nahezu konstant. Alle GVFG-Vorhaben mit Baubeginn ..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ...
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Zu Regelungsvorhaben: