Stellungnahmen/Gutachten

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56 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BWaldG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (56)

  • SG2508010004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des BWaldGs

      Grundsätzlich sehen wir bezüglich des Bundeswaldgesetzes Änderungsbedarf bei: - Festlegung der multifunktionalen Forstwirtschaft auf ökologischer Grundlage auf ganzer Fläche - einschließlich integrativer Waldnaturschutzkonzepte. - Qualifikationsstandards für Beschäftige im Wald. - Definition der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft. - Die gesicherte Beratung und Betreuung des Privatwaldes nach bundesweit vergleichbaren Standards. - Gezielte Förderung des umfangreichen Klein- und Kleinstprivatwaldes durch Förderung der Selbstorganisation und neue Formen von Gemeinschaftswaldmodellen. - Die Klima- und Wasserschutzleistungen des Waldes sind zu definieren und zu verbessern. - Eine zukunftsfähige finanzielle Förderung von Wald und Forstwirtschaft mit Schwerpunkt auf Waldumbau.

    • Bereitgestellt von: Bund Deutscher Forstleute am 01.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Referentenentwurf BWaldG Sehr geehrte Dr. von..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des BWaldG angesichts der aktuellen..., ...vorliegenden Entwurf des BWaldG im Einzelnen: Zu Nr. ...

  • SG2606290053 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haftungsklarstellung (Verkehrssicherungspflicht) im Wald im Rahmen des Bundeswaldgesetzes / Bw-IBG-Novelle

      Das Ziel der Interessenvertretung ist die Verankerung einer bundesgesetzlichen Klarstellung der Verkehrssicherungspflichten und Haftungsregeln für naturbedingte Gefahren im Bundeswaldgesetz (BWaldG). Konkret soll die im Rahmen des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG) geplante Änderung des Bundeswaldgesetzes dahingehend beeinflusst werden, dass der Gemeingebrauch des Waldes ausdrücklich gesetzlich „auf eigene Gefahr“ geregelt wird. Ziel ist die Übertragung der bestehenden Haftungsregelung aus Paragraf 60 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) in das Waldrecht, um eine einheitliche Rechtslage für Wald und freie Natur zu schaffen.
    • Bereitgestellt von: ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG)
    • Adressatenkreis:

      • 17.06.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Referentenentwurf zur BWaldG- Novelle 2024 an und ...

  • SG2406250141 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung...

  • SG2406250142 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Der Koalitionsvertrag..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) vor. Die Aktualisierung...

  • SG2609300177 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK 2.0)

      Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, den vorliegenden Entwurf grundlegend zu überarbeiten. Das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz muss um konkrete ordnungsrechtliche Maßnahmen ergänzt werden. Es braucht einen Entwurf für ein verbindliches LULUCF-Artikelgesetz. Nur durch rechtlich verankerte Mindeststandards, wirksame Einschlagsbeschränkungen, ein Ende der Förderung der Holzverbrennung und die großflächige Stilllegung schützenswerter Wälder lässt sich die Verpflichtung aus § 3a des Klimaschutzgesetzes erfüllen und der Kollaps der natürlichen Senken abwenden.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtig ung im BWaldG zur Begrenzung des Holzeinschlags..., ...Verordnungsermächtigung im Bundeswaldgesetz (BWaldG) verankert. Diese hätte..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Das Bundeswaldgesetz...

  • SG2505220015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz ...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und ergänzt werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in..., ...(z.B. die Novelle des BWaldG) in die nächste Legislaturperiode..., ...Bundesgesetze ändern (BWaldG, BNatSchG) aber – in Ergänzung...

  • SG2502040012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beitrag zum Diskurs trotz Beendigung des Regelungsvorhabens Bundeswaldgesetz

      Das Regelungsvorhaben wird nicht weiter verfolgt, jedoch werden die beteiligten Verbände mit Schreiben vom 11.11.24 vom BMEL um einen Beitrag zum weiteren Diskurs gebeten. Das nehmen wir gerne wahr und formulieren folgende dringende Bitten an das BMEL: Das Betretungsrecht zum Zwecke der Erholung darf nicht angetastet wer-den. Zur Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz 1 BNatSchG als Allgemeiner Grundsatz auszuweisen - wie schon in § 14 Absatz 1 des offiziellen Referentenentwurfs. Das Problem der entgeltlich geführten oder begleiteten Touren, insbesondere Kletter-, Berg-, Ski-, Wander-, Fahrrad- oder Reittouren, muss in praktikabler Weise gelöst werden.
    • Bereitgestellt von: Kuratorium Sport & Natur am 23.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Absicherung ist es im BWaldG analog zu § 59 Absatz ...

  • SG2406240166 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies und verständliches Wegerecht für alle.

      Als VFD setzen wir uns dafür ein bundesweit einheitliches, entgeltfreies Wegerecht ein und akzeptieren Sperrungen nur bei berechtigten Gründen wie Naturschutz oder Gefahrenstellen. Reiten, Fahren mit Kutschen, Gespannen, Fahrrädern, Pedelecs und anderen erlaubnisfreien Fahrzeugen soll im Wald auf vorhandenen Wegen möglich sein. Bürokratieabbau gelingt durch Negativbeschilderung und digitale Lösungen. Natursport ist auf allen sicheren, naturverträglichen Wegen erlaubt. Wege-Markierungen dienen nur der Orientierung und schließen niemanden aus. Gleichberechtigtes Wegerecht macht getrennte Nutzungsarten meist überflüssig. Neue Versiegelungen von Naturwegen sollen vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG). Die VFD – Vereinigung...

  • SG2409300089 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in Waldgebieten i.S.d. BWaldG notwendige (Bau-)Maßnahmen...
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