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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchV 9"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (9)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (7)
20. Wahlperiode Bundestag (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (19)
- Immissionsschutz (19)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (12)
Verkehr (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (10)
- Industriepolitik (9)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Sonstige Interessenbereiche (4)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (24)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (5)
Eingetragener Verein (e. V.) (17)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (11)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

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SG2512170034 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen
  
  Seit 2024 ist die novellierte Industrieemissions-Richtlinie in Kraft. Die EU-Kommission hat mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das wenig praxistauglich ist und einen enormen bürokratischen Mehraufwand für alle Beteiligten mit sich bringt. Die IED muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der VDZ fordert, diese Umsetzung so lange auszusetzen, bis die vielen fachlichen und strategischen Mängel der IED behoben sind.
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  15.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  AbwV [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
SG2512170035 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen
  
  Seit 2024 ist die novellierte Industrieemissions-Richtlinie in Kraft. Die EU-Kommission hat mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das wenig praxistauglich ist und einen enormen bürokratischen Mehraufwand für alle Beteiligten mit sich bringt. Die IED muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der VDZ fordert, diese Umsetzung so lange auszusetzen, bis die vielen fachlichen und strategischen Mängel der IED behoben sind.
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  AbwV [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
  
  Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 02.10.2025
- Adressatenkreis:
  
  15.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]
SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
  
  Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]

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SG2512170034 (PDF - 4 Seiten)

SG2512170035 (PDF - 3 Seiten)

SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)

SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)