Stellungnahmen/Gutachten

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130 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"37. BImSchV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (130)

  • SG2512160055 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...analog zum Entwurf der 37. BImSchV, § 3, Absatz 5 gestaffelten..., ...Absatz 4 angerechnet;“ 37.BImSchV §13 Absatz (1) „[…..., .... §13 Absatz (3) der 37.BImSchV berücksichtigt werden..., .... §13 Absatz (3) der 37.BImSchV multipliziert und 2..., .... §13 Absatz (3) der 37.BImSchV sowie mit dem Wert der...

  • SG2507280027 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die THG-Quote (§ 13 37. BImSchV) muss ermöglicht werden..., ...Nachweisen (§ 23 der 37. BImSchV) ....................., ...entsprechende Regelung in der 37. BImSchV erfolgen. Wir setzen..., ...Erfüllungsoption in die 37. BImSchV ein. Ref-E: § 37a ..., ...Rechtsverordnung in die 37. BImSchV aufgenommen werden...., ...zur Anrechnung in die 37. BImSchV ist rechtlich möglich..., ...eigenständige Nummer in der 37. BImSchV erfolgen, um eine ..., ...Ausnahmeregelung in der 37. BImSchV geregelt werden: Ref-E..., ...Einsatzstoffen nach § 12 der 37. BImSchV: • Absatz 1: Ersatzlos..., ... die THG-Quote (§ 13 37. BImSchV) muss ermöglicht werden..., ...Anpassung vor: § 13 Abs. 1 37. BImSchV: „Biogener Wasserstoff..., ...Ref-E: § 19 Abs. 5 der 37. BImSchV in der Fassung des ..., ...Nachweisen (§ 23 der 37. BImSchV) Stellungnahme: Vorgesehen..., ... Nachweis (§ 16 der 37. BImSchV) einen Verwaltungsakt..., ...nach § 2 Absatz 12 der 37. BImSchV und vorgelagerte Schnittstellen..., ...nach § 2 Absatz 11 der 37 BImSchV unter den Voraussetzungen..., ...des § 16 Absatz 5 der 37. BImSchV zur Ausstellung von..., ...werden. § 23 Abs. 2 der 37. BImSchV bietet dagegen eine..., ...des § 23 Absatz 2 der 37. BImSchV absehen Übergangsregelungen..., ...Absatz 5 Nummer 3 der 37. BImSchV): “Angaben dazu, ob...

  • SG2507180005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 2 Satz 1 Nr. 13 (37. BImSchV) zugelassen werden...., ...Erfüllungsoption in die 37. BImSchV z.B. § 14 (neu) 6...., ...Nachweisen (§ 23 der 37. BImSchV) Vorgesehen ist die..., ...Nachhaltigkeitsnachweises (§ 16 der 37. BImSchV) unzweifelhaft nicht..., ...nach § 2 Absatz 12 der 37. BImSchV und vorgelagerte Schnittstellen..., ...nach § 2 Absatz 11 der 37 BImSchV unter den Voraussetzungen..., ...des § 16 Absatz 5 der 37. BImSchV berechtigt. In beiden..., ...einer Behörde. § 22 der 37. BImSchV sieht vor: Die zuständige..., ...des § 23 Absatz 2 der 37. BImSchV absehen 8. Nachweis...

  • SG2509300285 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die THG-Quote (§ 13 37. BImSchV) muss ermöglicht werden..., ...Nachweisen (§ 23 der 37. BImSchV) ....................., ...entsprechende Regelung in der 37. BImSchV erfolgen. Wir setzen..., ...Erfüllungsoption in die 37. BImSchV ein. Ref-E: § 37a ..., ...Rechtsverordnung in die 37. BImSchV aufgenommen werden...., ...zur Anrechnung in die 37. BImSchV ist rechtlich möglich..., ...eigenständige Nummer in der 37. BImSchV erfolgen, um eine ..., ...Ausnahmeregelung in der 37. BImSchV geregelt werden: Ref-E..., ...Einsatzstoffen nach § 12 der 37. BImSchV: • Absatz 1: Ersatzlos..., ... die THG-Quote (§ 13 37. BImSchV) muss ermöglicht werden..., ...Anpassung vor: § 13 Abs. 1 37. BImSchV: „Biogener Wasserstoff..., ...Ref-E: § 19 Abs. 5 der 37. BImSchV in der Fassung des ..., ...Nachweisen (§ 23 der 37. BImSchV) Stellungnahme: Vorgesehen..., ... Nachweis (§ 16 der 37. BImSchV) einen Verwaltungsakt..., ...nach § 2 Absatz 12 der 37. BImSchV und vorgelagerte Schnittstellen..., ...nach § 2 Absatz 11 der 37 BImSchV unter den Voraussetzungen..., ...des § 16 Absatz 5 der 37. BImSchV zur Ausstellung von..., ...werden. § 23 Abs. 2 der 37. BImSchV bietet dagegen eine..., ...des § 23 Absatz 2 der 37. BImSchV absehen POSITION ..., ...Absatz 5 Nummer 3 der 37. BImSchV): “Angaben dazu, ob...

  • SG2511120015 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      THG-Quote anpassen: fair für Biokraftstoffe, wirksam gegen Betrug, sicher für Klimaziele

      Der Fachverband Biogas e.V. begrüßt die Weiterentwicklung der THG-Quote, fordert aber Nachbesserungen. Zentrale Punkte: Die Erhöhung der Quote auf 17,5 % sollte bereits 2027 erfolgen, um Preisverfall zu verhindern. Die Diskriminierung fortschrittlicher Biokraftstoffe durch den Wegfall der Mehrfachanrechnung ab 2026 ist abzulehnen; der Mindestanteil muss daher ab 2026 auf 3 % und bis 2030 auf 4,5 % steigen. Für Ladestrom aus Biogasanlagen soll der reale THG-Wert angesetzt werden dürfen. Zur Betrugsprävention sind strengere Registerverfahren für importierte Biokraftstoffe nötig. Zudem darf staatlich gefördertes importiertes Biomethan nicht anrechenbar sein. Biogener Wasserstoff muss umfassend auf die THG-Quote angerechnet werden können.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines neuen § 25 Abs. 4 37. BImSchV) ....................., .... 9 RefE sowie § 13 37. BImSchV)......................, ...Straßenfahrzeugen (BImSchG, 37. BImSchV). 5 1. Vorbemerkung..., ...eines neuen § 25 Abs. 4 37. BImSchV) Die im RefE für erneuerbare..., ...dürfen (§ 26 Abs. 4 37. BImSchV – neu), bedarf der ..., .... 9 RefE sowie § 13 37. BImSchV) Bei der Anrechnung..., ...Straßenverkehr in § 13 37. BImSchV). Dies widerspricht..., ...Ausnahmeregelung in § 13 37. BImSchV entfallen. 3.4. Massenbilanziellen...

  • SG2604100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biowasserstoffbranche zur Ergänzung 37.BImSchV, §13 Absatz (4) neu..., ...Kompromiss (über-)leben: 37.BImSchV, §13 Absatz (4) neu...

  • SG2601060004 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) im Hinblick auf Wasserstoffanwendungen im Verkehrssektor

      Die CEP hat zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote eine fachliche Stellungnahme erarbeitet. Darin werden insbesondere technische und praktische Aspekte der vorgesehenen Regelungen für Wasserstoffanwendungen im Verkehrssektor analysiert. Im Fokus stehen Fragen der Anrechenbarkeit erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (RFNBO), der Ausgestaltung möglicher sektoraler Quoten sowie der Nachweis- und Kontrollmechanismen innerhalb der THG-Quote. Die CEP bringt dabei Erfahrungen aus der praktischen Umsetzung von Wasserstoffmobilität und Wasserstoffinfrastruktur ein und formuliert Vorschläge zur praktikablen und technologieneutralen Ausgestaltung der Regelungen, um den Markthochlauf von Wasserstoff im Verkehrssektor zu unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Clean Energy Partnership e.V. am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 778/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbindung mit § 3 Abs. 5 der 37. BImSchV). Auch die Abschaffung..., ... 1 (Abschnitt A) der 37. BImSchV (RefE)). • Einführung..., ...auf 12 % (§ 3a Abs. 1, 37. BImSchV). Die Regelung gilt..., ...dazu wird in § 3 Abs. 5 37.BImSchV ein System differenzierter..., ...werden (§ 19 Abs. 5, 37. BImSchV). Bewertung Der..., ... 3 Abs. 3 Satz 2 der 37. BImSchV womit nun auch biogener..., ...§ 3 Abs.3 Satz 2 der 37. BImSchV, sodass sichergestellt...

  • SG2603200003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III in nationales Recht

      Bayernoil setzt sich für eine ambitionierte Ausgestaltung des nationalen Rechtsrahmens der Umsetzung der letzten Fassung der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) ein.. Dabei geht es um eine deutliche Erhöhung des Pfads zur Treibhausgasminderung im Verkehr. Gefordert werden gleiche Einsatzmöglichkeiten für nachhaltigen biogenen Wasserstoff und RFNBO sowie die Aufnahme des Flug- und Schiffsverkehrs in die THG-Quote. Darüber hinaus setzen wir uns für die Möglichkeit der Anrechnung von Recycled Carbon Fuels auf die THG-Quote ein.
    • Bereitgestellt von: BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH am 20.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konkretisierung in der 37. BImSchV. Um die Dekarbonisierungspotentiale..., ...entsprechende Erweiterung der 37. BImSchV um die Möglichkeit ...

  • SG2512080031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...biogenen Ursprungs gemäß 37. BImSchV § 2 Abs. 3, b. biogenen Wasserstoff gemäß 37. BImSchV § 13 Abs. 1 oder c..., ...70% (gem. § 10 Abs. 1 37. BImSchV) erreicht, handelt...

  • SG2509250019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III in nationales Recht

      Bayernoil setzt sich für eine ambitionierte Ausgestaltung des nationalen Rechtsrahmens der Umsetzung der letzten Fassung der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) ein.. Dabei geht es um eine deutliche Erhöhung des Pfads zur Treibhausgasminderung im Verkehr. Gefordert werden gleiche Einsatzmöglichkeiten für nachhaltigen biogenen Wasserstoff und RFNBO sowie die Aufnahme des Flug- und Schiffsverkehrs in die THG-Quote. Darüber hinaus setzen wir uns für die Möglichkeit der Anrechnung von Recycled Carbon Fuels auf die THG-Quote ein.
    • Bereitgestellt von: BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH am 25.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erfüllungsoption ins §12 der 37. BImSchV vorsieht. Allerdings..., ... Die Erweiterung der 37. BImSchV um die Möglichkeit ...
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