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25 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/3061"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (9)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (16)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (15)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Gesundheit (23)
- Arzneimittel (18)
- Gesundheitsförderung (4)
- Gesundheitsversorgung (5)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (2)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (2)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (22)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (10)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (11)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (25)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (25)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (25)

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SG2511170019 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Medizinalcannabisgesetz (MedCanG) und entsprechende Regelungen
  
  Regelungen im Umgang, dem Anbau und der Distribution von medizinischem Cannabis.
- Bereitgestellt von: DEMECAN Holding GmbH am 17.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  08.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2509300233 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des MedCanG
  
  Der BPC bewertet den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ des BMG vom 18. Juni 2025 als nicht zielführend und in Teilen unverhältnismäßig. Die vorgeschlagenen Regelungen stehen aus Sicht des BPC im Widerspruch zu übergeordneten gesundheitspolitischen Zielen wie Versorgungssicherheit, Patientenschutz und der Digitalisierung des Gesundheitswesens, insbesondere durch die Förderung der Telemedizin. Die vorgesehenen Änderungen würden faktisch zu einem pauschalen Verbot der telemedizinischen Versorgung sowie des Versandhandels von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken führen, zulasten der Patient:innen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  30.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2508070021 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
  
  Ziel der Stellungnahme ist es, im Rahmen der geplanten Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) auf eine ausgewogene gesetzliche Regelung hinzuwirken, die sowohl dem Schutz vor Missbrauch dient als auch die Versorgung von behandlungsbedürftig erkrankten Menschen mit Medizinalcannabis gewährleistet. Der BDCan setzt sich insbesondere dafür ein, dass der Versand aller Darreichungsformen weiterhin möglich bleibt, verbindliche ärztliche Untersuchungen für alle Darreichungsformen gelten und strengere Qualitätsanforderungen an inhalierbare Produkte gestellt werden. Zudem soll das Heilmittelwerberecht zur Eindämmung irreführender Werbung wirksam reformiert werden.
- Bereitgestellt von: Bund Deutscher Cannabis-Patienten e.V. (BDCan) am 07.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2508070020 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
  
  Der VCA setzt sich für Änderungen im Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) ein. Ziel ist es, die Versorgung mit Cannabisblüten durch qualifizierte Apotheken sicherzustellen, telemedizinische Erstverschreibungen auf persönliche ärztliche Videokontakte zu beschränken und das geplante Versandverbot für medizinische Cannabisblüten zu verhindern. Zusätzlich wird eine klare Trennung zwischen Patientinnen und Patienten und Konsumierenden angestrebt, unter anderem durch regulierte Abgabemodelle innerhalb der Forschungsklausel (§ 2 Abs. 4 KCanG) sowie eine mögliche OTC-artige Abgabe in Apotheken unter Beratungsverpflichtung.
- Bereitgestellt von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 07.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  31.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2508060007 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
  
  Stellungnahme der DHS zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Bereitgestellt von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 06.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  30.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]

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SG2511170019 (PDF - 3 Seiten)

SG2509300233 (PDF - 14 Seiten)

SG2508070021 (PDF - 11 Seiten)

SG2508070020 (PDF - 9 Seiten)

SG2508060007 (PDF - 2 Seiten)