Stellungnahmen/Gutachten

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977 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (977)

  • SG2410180010 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schaffen. Bis zum Jahr 2013 lag die Zahl dieser Planstellen..., ...Zahl noch bei rund 80.000 lag, entspricht dies einem ..., ... dem Jahr 2013 auffällt. Lag die Zahl der Planstellen...

  • SG2512180184 (PDF - 68 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
    • Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stabil bei rund 80 Prozent lag (Arbeitskreis gegen Spielsucht..., ...Branchen. Auch im Jahr 2021 lag das Saldo weiterhin bei..., ... weiterhin an der Spitze lag, sowohl absolut als auch..., ...steigenden Löhnen. Beispielsweise lag der durchschnittliche Nettostundenlohn..., ...durchschnittlichen Stundenverlust lag (Abbildung 5-3). Für die..., ...nominal 28,70 Euro.4 2005 lag der maximale durchschnittliche..., ...einem Spiel alle 12 Sekunden lag der unbeeinflusste Stundeneinsatzverlust..., ...durchschnittliche Verlust lag zwischen 1993 und 2005 ...

  • SG2609270001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Umsetzung der EU-Methanverordnung

      Gegenstand ist die praxisnahe Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1787 über die Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor. Dies umfasst insbesondere die zeitliche Abstimmung der ab 2027 geltenden Anforderungen an Monitoring, Berichterstattung und Verifizierung (MRV) mit der tatsächlichen Verfügbarkeit anerkannter Standards, unabhängiger akkreditierter Prüfstellen und belastbarer Nachweisverfahren. Ziel ist eine rechtssichere und praktisch umsetzbare Erfüllung der Pflichten für in die EU eingeführtes Rohöl und Erdgas. Einzelfallbezogene Ausnahmen oder eine bloße Aussetzung von Sanktionen sollen eine entsprechende Anpassung der Verordnung nicht ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Shell Holding GmbH am 27.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichen. Im Jahr 2025 lag die Methanemissionsintensität...

  • SG2609260001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Umsetzung der EU-Methanverordnung

      Gegenstand ist die praxisnahe Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1787 über die Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor. Dies umfasst insbesondere die zeitliche Abstimmung der ab 2027 geltenden Anforderungen an Monitoring, Berichterstattung und Verifizierung (MRV) mit der tatsächlichen Verfügbarkeit anerkannter Standards, unabhängiger akkreditierter Prüfstellen und belastbarer Nachweisverfahren. Ziel ist eine rechtssichere und praktisch umsetzbare Erfüllung der Pflichten für in die EU eingeführtes Rohöl und Erdgas. Einzelfallbezogene Ausnahmen oder eine bloße Aussetzung von Sanktionen sollen eine entsprechende Anpassung der Verordnung nicht ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Shell Deutschland GmbH am 26.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichen. Im Jahr 2025 lag die Methanemissionsintensität...

  • SG2606300243 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der installierten Leistung lag. Im Durschnitt waren diese...

  • SG2603270078 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Insolvenzschutz bei Versicherungen verbessern

      Der vzbv setzt sich für die Einführung eines Sicherungsfonds für Sachversicherungen und eines Abwicklungsfonds für den gesamten Versicherungsmarkt ein.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 28.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2025/1 und (EU) 2025/2 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen sowie zur Änderung des Aufsichtsrahmens für Versicherungsunternehmen - (Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz - VSAAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffenheit bewusst sind. Und hier lag das zusätzliche Problem...

  • SG2603030011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 9 Prozent der Befragten lag am Entlassungstag ein Antrag...

  • SG2602180018 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der DAV unterstützt die Gesetzesentwürfe zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein

      Der DAV unterstützt die Streichung des § 265a StGB, insbesondere ohne eine Umwidmung des Tatbestandes als Ordnungswidrigkeit, ausdrücklich. Nach Ansicht des DAV handelt es sich bei dem Fahren ohne Fahrschein um Bagatellunrecht. Eine Sanktionierung ist mit dem Ultima-Ratio-Prinzip im Strafrecht nicht vereinbar. Die wirtschaftlichen Interessen der Verkehrsbetriebe werden durch das Zivilrecht ausreichend geschützt. Zudem führt § 265a StGB zu sozioökonomischer Ungleichbehandlung und Diskriminierung durch Strafrecht. Der DAV befürwortet die Entkriminalisierung auch aus Gründen der Entlastung der Justiz, sowohl in zeitlicher wie auch finanzieller Hinsicht.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 18.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1757 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Straffreiheit für Fahren ohne Fahrschein
      2. BT-Drs. 21/2722 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einführung des § 265a StGB lag also nicht in drängenden...

  • SG2509240050 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformierung der Bundesrichter*innenwahl

      Ziel ist, dass bei jeder Wahl für jedes Bundesgericht je zur Hälfte Frauen und Männer vorgeschlagen und durchschnittlich auch zu 50 Prozent gewählt werden. Um dieses Ziel endlich zu erreichen, ist eine Reform der Wahl der Bundesrichter*innen unabdingbar. Das Gebot aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG), die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinzuwirken, verpflichtet hierzu. Denn das derzeitige Wahlverfahren, insbesondere dessen fehlende Transparenz beim Erstellen der Wahlvorschläge, stellt eine strukturelle Benachteiligung von Frauen dar. Der djb fordert die Bundesregierung deshalb auf, eine Reform noch in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baden-Württemberg) und 35,3 % (Hessen) lag. Der djb setzt sich ...

  • SG2508110008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherungsunternehmen lag der monatliche Durchschnitt...
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