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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2503270050 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ... auf RED III bzw. § 43n EnWG-E. Vorschläge für die ..., ...Infrastrukturgebiete gemäß §§ 12j, 43n EnWG entsprechen. * Die Vorschläge..., ...beziehen sich auf § 43n EnWG-E in der Fassung vom 05.04.2024..., ...Bezug auf §§ 12j, 43m, 43n EnWG). Die durch Richtlinie ..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...43m Abs. 6 / § 43n Abs. 6 EnWG (neu) hineinnimmt. • Variante..., ...43n Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG […] eine Ausnahme von der..., ... Abs. 5 / § 43n Abs. 11 EnWG „(5 / 11) Für die Errichtung..., ... NotfallVO § 43m Abs. 5 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ... RED III § 43n Abs. 11 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ...ausschließlich Änderung des § 43m EnWG vor. • Variante 2 sieht..., ...kann. • Variante 1 für EnWG ist umfassender, weil er..., ...Anwendungsbereichs des USchadG im § 43m EnWG kann dazu führen, dass ...

  • SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ... auf RED III bzw. § 43n EnWG-E. Vorschläge für die ..., ...Infrastrukturgebiete gemäß §§ 12j, 43n EnWG entsprechen. * Die Vorschläge..., ...beziehen sich auf § 43n EnWG-E in der Fassung vom 05.04.2024..., ...Bezug auf §§ 12j, 43m, 43n EnWG). Die durch Richtlinie ..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...43m Abs. 6 / § 43n Abs. 6 EnWG (neu) hineinnimmt. • Variante..., ...43n Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG […] eine Ausnahme von der..., ... Abs. 5 / § 43n Abs. 11 EnWG „(5 / 11) Für die Errichtung..., ... NotfallVO § 43m Abs. 5 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ... RED III § 43n Abs. 11 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ...ausschließlich Änderung des § 43m EnWG vor. • Variante 2 sieht..., ...kann. • Variante 1 für EnWG ist umfassender, weil er..., ...Anwendungsbereichs des USchadG im § 43m EnWG kann dazu führen, dass ...

  • SG2503120003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20.02.2025 Ausgangslage § 35 b EnWG macht verbindliche Füllstandsvorgaben..., ... beschaffen hat (§ 35 c EnWG). Das Gesetz ist befristet..., ...aktuelle Ausgestaltung des im EnWG verankerten Mechanismus..., ...Verordnung gemäß § 35b Abs. 3 EnWG). Damit wird ein wichtiges..., ...Gasspeichergesetz mit den §§ 35a ff EnWG gesetzt werden, also vor..., ...Befüllproduktes nach § 35c Abs. 1 EnWG - Kommentierung der ersten...

  • SG2502270018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen Gasspeichergesetz: Füllstandsvorgaben und Befüllinstrumente

      Die Füllstandsvorgaben für Gasspeicher (EU/D) waren in der konkreten Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs 2022 gerechtfertigt und haben zur Versorgungssicherheit beigetragen; sie wirken nun jedoch kontraproduktiv. Eine staatliche Marktintervention durch die gesetzlichen Vorgaben hat großen Einfluss auf das Marktverhalten und zeigt sich als Fehlanreiz in Bezug auf die saisonale Eindeckung und Speichernutzung. Es braucht Anpassungen, um Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit in Balance zu halten.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20.02.2025 Ausgangslage § 35 b EnWG macht verbindliche Füllstandsvorgaben..., ... beschaffen hat (§ 35 c EnWG). Das Gesetz ist befristet..., ...aktuelle Ausgestaltung des im EnWG verankerten Mechanismus..., ...Verordnung gemäß § 35b Abs. 3 EnWG). Damit wird ein wichtiges..., ...Gasspeichergesetz mit den §§ 35a ff EnWG gesetzt werden, also vor..., ...Befüllproduktes nach § 35c Abs. 1 EnWG - Kommentierung der ersten...

  • SG2503310250 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energy Sharing nach § 42c EnWG RefEntw 3 1) Zu § 42c (1) EnWG RefEntw 3 2) Zu § 42c (2) EnWG RefEntw 5 3) Zu § 42c (3) EnWG RefEntw 7 4) Zu § 42c (4) EnWG RefEntw 7 5) Zu § 42c (6) EnWG RefEntw 8 6) Zu § 42c (7) EnWG RefEntw 8 7) Fazit 9 ..., ...Begründung B zum neuen § 42c EnWG formuliert, gehen wir davon..., ...Einzelnen: 1) Zu § 42c (1) EnWG RefEntw In diesem Absatz..., ... 1 EEG 2023 bezieht (im EnWG gibt es keine Begriffsbestimmung..., ...werden. 2) Zu § 42c (2) EnWG RefEntw Wir haben uns ..., ... in Anlehnung an § 42 b EnWG statisch oder dynamisch..., ...EU-rechtlicher Vorgaben in EnWG zum Energy Sharing bleibt..., ...bereits heute, laut § 42 b EnWG rechtlich mögliche Umsetzung..., ...nehmen. 4) Zu § 42c (4) EnWG RefEntw In unserem Konzept..., ...Siehe 2) 5) Zu § 42c (6) EnWG RefEntw Ein „mitnutzender..., ...werden. 6) Zu § 42c (7) EnWG RefEntw In diesem Absatz..., ...Wegfall von §5, 40 - 42 EnWG wird es für Teilnehmer ..., ...42c Absatz 7 Nr. 1 und 2 EnWG auch auf mehrere Anlagen..., ...vermarktet wird.” § 14 (1b) EnWG ist deshalb ersatzlos zu...

  • SG2509300263 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ...an geeigneter Stelle im EnWG: Vereinfachung von Partikulargenehmigungen..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...Duldungsverfahren nach § 48a EnWG geht daher weit über den..., ...Grundstücken sind nicht von § 48a EnWG erfasst. Um solche Arbeitsflächen..., ...moderaten Ergänzung des § 48a EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ... zur Änderung des § 48a EnWG, die erhebliche Erleichterungen..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...48a S. 6, 44 Abs. 2 S. 1 EnWG, d.h. der Zutritt ist nach..., ...einzurichten, soll § 48a EnWG ergänzt werden. Die Vorschrift...

  • SG2509300264 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ...an geeigneter Stelle im EnWG: Vereinfachung von Partikulargenehmigungen..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...Duldungsverfahren nach § 48a EnWG geht daher weit über den..., ...Grundstücken sind nicht von § 48a EnWG erfasst. Um solche Arbeitsflächen..., ...moderaten Ergänzung des § 48a EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ... zur Änderung des § 48a EnWG, die erhebliche Erleichterungen..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...48a S. 6, 44 Abs. 2 S. 1 EnWG, d.h. der Zutritt ist nach..., ...einzurichten, soll § 48a EnWG ergänzt werden. Die Vorschrift...

  • SG2509300188 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genossenschaftsreform 2025 und die EnWG-Novelle zentrale Hebel,..., ...zum Energy Sharing (§ 42c EnWG-E) sowie auf die bislang..., ...abzubauen; der vorliegende RefE EnWG greift diese Vorgaben bislang..., ...Referentenentwurfes (RefE EnWG, Stand 11. Juli 2025) ..., ...gewährleisten, sollte § 3 EnWG daher eine Legaldefinition..., ...Bürgerenergiegemeinschaften. Diese sollten in der EnWG und GenG-Novelle 2025 berücksichtigt..., ...Nachbesserung des § 42c EnWG und der flankierenden Paragrafen..., ...Punkten und Paragrafen § 3 EnWG – Begriffsbestimmungen ..., ...bereit, deren Übernahme ins EnWG eine saubere Brücke zwischen..., ...macht.   Empfehlung: § 3 EnWG – neuer Absatz Nr. 42 (..., ...zusammengeführt. § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG – Betreiberkategorie Einordnung..., ...Empfehlung: § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E „Der Betrieb der Anlage..., ...Planungssicherheit. § 42c Abs. 3 EnWG – Schwellenwerte und Messpflichten..., ...nachvollziehbar.   § 42c Abs. 4 EnWG – Netzentgelte und Umlagen..., ...Investitionssicherheit. § 42c Abs. 6 EnWG – Soziale Teilhabe Einordnung..., ...unterstützt. § 42c Abs. 7 EnWG – Organisatorrolle Einordnung..., ...Prozesse. § 42c Abs. 8 EnWG – Sysemintegration Wasserstoff...

  • SG2405300011 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ermöglichung eines wirtschaftlichen Betriebs von Netzreserve-Kraftwerken

      Vier unserer Steinkohleblöcke können nicht stillgelegt werden, weil sie bis 2031 qua Ausweisung durch die BNetzA in der Netzreserve gebunden sind. Zwei weitere Blöcke sind vorerst bis 2026 als systemrelevant ausgewiesen. Ziel ist eine Anpassung des §13b EnWG, die einen wirtschaftlichen Betrieb von systemrelevanten Anlagen ermöglicht oder eine Verordnung gemäß 13i Abs. 3 Nr.2 EnWG. Eine bloße Kostenerstattung ist nicht mit unternehmerischen und eigentumsrechtlichen Grundsätzen vereinbar, insbesondere für so lange und mehrfach verlängerte Ausweisungszeiträume. Darüber hinaus stellt eine gesetzliche Erlaubnis, diese Anlagen vorübergehend abhängig von der Höhe des Strompreises am Strommarkt teilnehmen lassen zu dürfen, eine Möglichkeit dar, dämpfend auf den Strompreis zu wirken.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerksliste (§§13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand 09. Januar 2024)13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand..., ... Kraftwerksblöcke (§13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...Bescheide der Verfahren zu 13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...100 MW in Betrieb (§13b EnWG)13b EnWG) Kraftwerk HLB..., ...Netzreserve (Netzreserve (§13b EnWG)13b EnWG) Mehrum MehrumBlock...

  • SG2512020034 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...wegerechtlichen Vorschriften im EnWG erforderlich. Insbesondere..., ...Anpassung der §§ 44 und 48a EnWG an die Rechtssystematik..., ...Ankündigungen in §§ 44 und 48a EnWG zur Effizienzsteigerung..., ...Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) und Enteignung (§ 45 EnWG..., ...2023. II. Änderungen im EnWG: 1. § 44 Vorarbeiten ..., .... zu den §§ 44 und 48a ENWG a) Die Änderung in Satz..., ...erforderlich, um den § 44 EnWG an die Systematik des §..., ...Klarstellend ist in § 44 EnWG (wie auch in den übrigen..., ...der §§ 44b, 48a und 45c EnWG) der Begriff des Trägers..., ...aus §§ 44, 44b sowie 48a EnWG in Anspruchskonkurrenz ..., ...Information. 2. zu § 44b EnWG: Im Rahmen des § 44b sind..., ...Anhörungsverfahren gem. § 43a EnWG abgeschlossen ist. Da in..., ...Energieleitungen nach dem EnWG führen. Zu diesem Zweck..., ...gemacht wurde. 2. zu § 45 EnWG: a) Die Anpassungen in..., ... die Ergänzung des § 45 EnWG in eine bundeseinheitliche..., ...angefordert werden. 3. zu § 45c EnWG: a) Durch die Regelung des § 45c EnWG wird in Absatz 1 Satz 1..., ...Anlagen (§ 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG) im überragenden öffentlichen..., ...Sicherheit dienen (§ 43 Abs. 3a EnWG). Da die Dringlichkeit ...
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