Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Mit Blick auf die EnWG-Novelle möchten wir zwei..., ...Industrie und Gewerbe. Die EnWG-Novelle setzt wichtige ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.

    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anpassung des § 43 II EnWG und § 18 NABEG in Form ..., ...Kabeltun-nel gemäß § 43 EnWG planfeststellungsfähig ..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG bedürfen die Errichtung..., ...Hochspannungsleitungen sind nach dem EnWG grundsätzlich als Freilei-tung..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG nur Hochspannungsfreilei..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EnWG); – Seekabel im Küstenmeer..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EnWG); – Erdkabel für eine ..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 5, 3 BBPlG..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 6, 4 BBPlG..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EnWG); – Erdkabel mit einer..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 EnWG); – sonstige Erdkabel ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EnWG). Der Gesetzgeber stellt..., ...ist. Aus den §§ 1, 11, 49 EnWG folgt, dass das Energieversorgungsnetz..., ...Grundprinzipien der §§ 1, 11, 49 EnWG dar.13 Das Kriterium soll..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 6, 4 Abs..., ...Planfeststellungsregime des § 43 EnWG unterfallen, sind sie nicht..., ...Erachtens auch bei § 43 Abs. 1 EnWG, der nur die dort im Einzel-nen..., ...allerdings aus § 49 Abs. 1 EnWG ergeben, wenn anzunehmen..., ...Ein-zelgenehmigungen der sich aus dem EnWG, EnLAG und BBPlG ergebende..., ...Rechtsinstrumente der §§ 43 ff. EnWG zur Verfügung und es müsste...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§ 3 Nr. 15d EnWG), die am 1. Juli 2023 in..., ...durch eine Änderung des EnWG dazu beigetragen, dass ..., ...Regelungen nach § 118 Abs. 6 EnWG oder eine gesetzliche Klarstellung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) um die Hedgingpflicht/..., ...6) bis (10) für den § 5 EnWG vor, um das Konzept der..., ...-------- Auszüge aus "EnWG - Gesetz über die Elektrizitäts...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
      • 15.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kilowatt (kW) müssen nach §13a EnWG bereits heute Redispatch-Potenzial..., ...Änderungsvorschlag 1: Anpassung §13a (1) EnWG: „Betreiber von Anlagen..., ...Änderungsvorschlag 2: Anpassung §13a (6) EnWG „Im Falle einer reinen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der VDMA setzt sich im Rahmen von NIS2 ein für: - Einführung angemessener Umsetzungsfristen insbesondere für KMU - Strenge Umsetzung der NIS2-Richtlinie ohne nationale Überregulierung - Unselbstständige Ergänzungsleistungen nachrangig einordnen - Berücksichtigung statt Einhalten des Standes der Technik - Rücknahme der IKT-Einschränkung für wichtige Unternehmen - Korrektur der Anwendung europäischer Zertifizierungsschemata - Keine Meldepflicht für Vorfälle mit lediglich finanziellen Verlusten - Angemessene Durchsetzungsmaßnahmen und Prüfungen auch für wichtige Einrichtungen

    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Gesetz über das..., ...NIS2UmsuCG die Regelungen in §5c EnWG sowie des §41 (neu) BSIG..., ...werden kann. • durch §5c EnWG auch digitale Energiedienstleitungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verzögerung gem. § 17e EnWG..........................., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG............21 2.1.3 Betrieb..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., ...iSd § 17 f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWPs..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) enthält Entschädigungsregelungen..., ... Verzögerung gem. § 17e EnWG § 17e Abs. 1 EnWG dient..., ...Gesetzgeber in § 17e Abs. 1 EnWG eine verschuldensunabhängige..., ...aus anderen als in § 17e EnWG genannten Gründen nicht..., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG Darüber hinaus regelt § 17e Abs. 3 EnWG die Entschädigung im Fall..., ...Nach § 17e Abs. 3 Satz 1 EnWG besteht der Entschädigungsanspruch..., ...nach § 17e Absatz 1 Satz 1 EnWG, sodass auf die obigen ..., ...aber § 17e Absatz 1 Satz 2 EnWG zu berücksichtigen. Demnach..., ...17e Absatz 1 und Absatz 2 EnWG und stellt den Anlagenbetreiber..., ... wie bei § 17e Absatz 1 EnWG auf die Möglichkeit zur..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., .... d. § 17f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWP..., ...bei Störungen gem. § 17e EnWG erhalten. Andererseits ..., ...K-Kriterium (§ 17d Abs. 1b EnWG) beeinflusst. Gemäß § ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 21.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der ..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausnahme von Industrie- und Arealnetzen von den Verpflichtungen des Smart Meter Rollouts aufgrund fehlenden volkswirtschaftlichen Mehrwertes. Die Funktionalitäten intelligenter Messsysteme sind in der Industrie schon gegeben, sodass ein Downgrade der Funktionalitäten droht. Darüber hinaus sind die Preisobergrenzen im MsbG nicht wirtschaftlich für die Messstellenbetreiber der Industrie.

    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 30.07.2024
    • Adressatenkreis:
      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG‑E i. V. m. § 13a Abs. 6 EnWG‑E). Damit werden die Systemrisiken...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzungsgesetz einen § 5d EnWG mit jeweils unterschiedlichem..., ..., § 2 EEG (2023), § 11c EnWG und § 14d Abs. 10 EnWG...., ...Formulierung des § 118 Abs. 46e EnWG angelehnt werden. Formulierungsvorschlag..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechts-verordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...verhängt werden. 16. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche..., ...einen anders lautenden § 5d EnWG gibt. Seite 16 von 20 ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf die in § 118 Abs. 6 EnWG geregelte Netzentgeltbefreiung..., ..., die dem § 118 Abs. 6 EnWG 2023 als Satz 12 hinzugefügt..., ...Stromspeicher in § 118 Absatz 6 EnWG für Neu- und Bestandsanlagen..., ...Speicherdefinition des § 3 Nr. 36 EnWG zählen hierzu auch Power-to-Heat-Systeme..., ...Dekarbonisierungsstrategie folgen. C: § 13k EnWG – Standortlogik und industriellen..., ...Netzengpassregionen gemäß § 13k EnWG („Nutzen statt Abregeln..., ...Ausgestaltung ist § 13k EnWG stark an kurzfristigen ..., ...Betrachtung der Logik von § 13k EnWG sollte folgende Aspekte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kurzschlussleistung (§ 13l EnWG) kritisch. Im Bereich des..., ... der Netzbetreiber (§12 EnWG) Die SWM lehnen §12 in..., ...Gesetzentwurfes ab. Die in § 12 EnWG enthaltenen Verpflichtungen..., ...lokalen Netzstabilität (§ 13l EnWG) Eine Umrüstung auf rotierende..., ...Streichung des § 13l neu EnWG-E aus. § 13l EnWG sollte..., ...mit §12 Absatz 2 h (neu) EnWG Laut Gesetzesbegründung zu § 12 Absatz 2h) EnWG räumt Satz 3 dem Anlagenbetreiber...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschlussregelung zu § 118 EnWG, der Speicher von Netzentgelten..., ...BWE bereits in seiner EEG-EnWG-Stellungnahme von September..., ... Anpassungen im EEG und EnWG) durch Streichung des Kriteriums..., ...Stellungnahme zur Novellierung EnWG/EEG, S. 6-9 – LINK. 9 ..., .... • Novelle des § 13k EnWG: Derzeit läuft die in 2024..., ...einfordern, laut § 17 Absatz 1 EnWG den Erfordernissen der ..., ...Effizienz steigern Die EEG-/EnWG-Novelle im Februar 2025..., ...Nachfolgeregelung zu § 118 Abs. 6 EnWG: Die aktuelle Rechtslage..., ... Anpassungen im EEG und EnWG): Systemdienlich betriebene..., .... • Novelle des § 13k EnWG: Eine zielgerichtete Ausgestaltung des § 13k EnWG kann dazu beitragen, die...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen

    • Bereitgestellt von: H2ercules am 14.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Entwurf sieht vor, dass Gasnetzbetreiber einen sog. Verteilernetzentwicklungsplan zu erstellen haben, sofern eine Umstellung des Erdgasnetzes auf Wasserstoff oder die dauerhafte Außerbetriebnahme des Gasverteilernetzes oder Teilen davon geplant sind. Das IDW regt an, die steuerliche Anerkennung der Aufwendungen klarzustellen, die durch die Rückstellungsbildung für Stilllegung und evtl. Rückbau oder durch Abschreibungen aufgrund der nunmehr verkürzten Nutzungsdauern entstehen. Zudem sollte die Netzentgeltregulierung angepasst werden: Rückstellungen, die vor der fünften Regulierungsperiode gebildet wurden, sollten bei der Ermittlung der Erlösobergrenze Berücksichtigung finden.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verständnis auch durch § 48b E-EnWG gefördert werden, der unter..., ...1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 E-EnWG nachgeholt werden, oder...
Nach oben blättern