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218 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (218)

  • SG2409270122 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz / TK-NaBeG) und der anstehenden parlamentarischen..., ...hier flankierend zum TK-NaBeG wichtige Beschleunigungsfaktoren..., ...aktuellen Entwurf des TK-NaBeG betrifft, werden viele..., ...erfahren kann. Mit dem TK-NaBeG kommen viele eher kleinteilige..., ...Rolle im Entwurf des TK-NaBeG. Der mit der Zustimmungsfiktion..., ...Beschleunigungseffekt im TK-NaBeG ist grundsätzlich erst..., ...angegebenen Änderungen im TK-NaBeG folgende Punkte anmerken..., ...Erarbeitungsprozess des TK-NaBeG hat die nunmehr vorliegende..., ...Minderungsansprüchen. Das TK-NaBeG war im Rahmen der Gigabitstrategie..., ...Kabinettsentwurf des TK-NaBeG wird hierfür keine sachliche...

  • SG2506300185 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG...

  • SG2509290099 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in §..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...

  • SG2411220003 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begriffsbestimmung in § 3 NABEG klarstellen ............., ... – § 43g EnWG (und § 29 NABEG)........................., ...Begriffsbestimmungen des NABEG reicht hier erkennbar ..., ...Begriffsbestimmungen des § 3 NABEG anlehnt. § 43f EnWG sollte..., ...Begriffsbestimmung in § 3 NABEG klarstellen Die Begriffsbestimmung in § 3 Nr. 1 NABEG sollte bereits verdeutlichen..., ...Formulierungsvorschlag: § 3 NABEG Im Sinne dieses Gesetzes..., ...Berücksichtigung des § 25 Abs. 2 S. 3 NABEG sowie § 43f Abs. 2 S. ..., ...– § 43g EnWG (und § 29 NABEG) Die Beauftragung eines..., ...sollte zudem auch in § 29 NABEG ergänzt werden. 12.2 ...

  • SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Übertragungsnetz § 22 Abs. 7 (Nr. 9) NABEG Bewertung: Es erscheint..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...Ergänzung von § 1 Abs. 2 NABEG „Die Errichtung und der..., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2406210193 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhabenträger nach § 22 Abs. 3a NABEG geraten. • Satz 5 erscheint...

  • SG2509300261 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Übertragungsnetz § 22 Abs. 7 (Nr. 9) NABEG Bewertung: Es erscheint..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...könnte die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...Ergänzung von § 1 Abs. 2 NABEG „Die Errichtung und der..., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2509300276 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trassenverlauf des Antrags aus § 19 NABEG a.F.) des NordOstLinks..., ...ergehen kann. Oder bei NABEG-Vorhaben, wenn zwar die..., ...3a EnWG und § 1 Abs. 2 NABEG an. Denkbar wäre optional...

  • SG2406210016 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 14.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhabenträger nach § 22 Abs. 3a NABEG geraten. • Satz 5 erscheint...

  • SG2509260106 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz / TK-NaBeG) und der anstehenden parlamentarischen..., ...hier flankierend zum TK-NaBeG wichtige Beschleunigungsfaktoren..., ...aktuellen Entwurf des TK-NaBeG betrifft, werden viele..., ...erfahren kann. Mit dem TK-NaBeG kommen viele eher kleinteilige..., ...Rolle im Entwurf des TK-NaBeG. Der mit der Zustimmungsfiktion..., ...Beschleunigungseffekt im TK-NaBeG ist grundsätzlich erst..., ...angegebenen Änderungen im TK-NaBeG folgende Punkte anmerken..., ...Erarbeitungsprozess des TK-NaBeG hat die nunmehr vorliegende..., ...Minderungsansprüchen. Das TK-NaBeG war im Rahmen der Gigabitstrategie..., ...Kabinettsentwurf des TK-NaBeG wird hierfür keine sachliche...

  • SG2506300029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG...

  • SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trassenverlauf des Antrags aus § 19 NABEG a.F.) des NordOstLinks..., ...ergehen kann. Oder bei NABEG-Vorhaben, wenn zwar die...

  • SG2509250046 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Übertragungsnetz § 22 Abs. 7 (Nr. 9) NABEG Bewertung: Es erscheint..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...könnte die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs...., ...Ergänzung von § 1 Abs. 2 NABEG „Die Errichtung und der..., ...6, 7, 8 sowie 34 und 35 NABEG • §§ 5, 6, 7 und 8 im..., ... 24 of 31 § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2509300259 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie bei Verfahren nach NABEG auch durch Vorhabenträger..., ...Planfeststellungsverfahren nach dem NABEG auch der Vorhabenträger..., ...erklären (vgl. § 22 Abs. 3a NABEG): Hierzu sollte in § 68..., ...Bundesvorhaben ist mit § 28 NABEG klargestellt, dass eine..., ...durchzuführen ist, wenn nach § 5a NABEG auf ein Bundesfachplanungsverfahren..., ... oder nach § 5a Abs. 4a NABEG (im Zuge einer Präferenzraumermittlung..., ...Klarstellung bzgl. § 18 Abs. 3b NABEG Es wird ausdrücklich ..., ...Anwendung von § 18 Abs. 3b NABEG klargestellt bzw. angeordnet..., ...gesamten Absatz 3b des § 18 NABEG entstehen jedoch Unklarheiten...

  • SG2406280025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhabenträger nach § 22 Abs. 3a NABEG geraten. • Satz 5 erscheint...

  • SG2406240246 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhabenträger nach § 22 Abs. 3a NABEG geraten. • Satz 5 erscheint...

  • SG2409270156 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Veränderungssperre aus dem NABEG würde eine sinnvolle Ergänzung...

  • SG2506300086 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz...

  • SG2506270053 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz...

  • SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

      Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das im Entwurf für das TK-NABEG vorgesehenen Erweiterungen..., ...Referentenentwurf des TK-NABEG vorgesehen und muss ..., ...Gesetzentwurf für ein TKNABEG sah eine massive Ausweitung...

  • SG2506300031 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz...

  • SG2506300195 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsbedarf im NABEG (§5, §8 und §§ 34, 35) bei Entfall §§ 6, 7 NABEG Rot = bisher im Gesetz...

  • SG2406130065 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Ver-braucherschutz...

  • SG2406130073 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dass der RefE des TK-NABEG die Aufnahme von Regelbeispielen..., ...Anzeigepflicht führen. I. R. TKNABEG sollen Regelbeispiele ..., ...Gigabit-Grundbuch / TK-NABEG vorgesehen. Zulässigkeit...

  • SG2407020024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entsprechungsklausel bzgl. § 5a Abs. 4a NABEG zu streichen. Da gesetzgeberisch...
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