Stellungnahmen/Gutachten

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143 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (143)

  • SG2604070001 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Medical Device Regulation praxistauglicher machen

      Die Medical Device Regulation (MDR) soll im Rahmen der vorgezogenen Evaluierung praxistauglicher gemacht werden. Dazu gehört: Die MDR muss das abschließende EU-Regelwerk für Medizinprodukte sein. Regelungen zur UDI-Direktkennzeichung und für Maß- bzw. Sonderanfertigungen müssen klarer formuliert werden, um unnötigen Aufwand zu vermeiden. Klinische Bewertungen für Medizinprodukt der Klasse I dürfen nur eingeschränkt erforderlich sein. Die Klassifizierung von Software als Medizinprodukt muss neu geregelt werden, damit nicht jede Software automatisch in Klasse IIa landet. Die Einschaltung von Benannten Stellen ist auf das Notwendige zu reduzieren. Gebrauchsanweisungen muss es auch elektronisch geben. Ergänzende nationale Regelungen sind zu reduzieren.
    • Bereitgestellt von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Definitionen sind mit der IMDRF PMD WG/N49 FINAL: 2018 zwischenzeitlich..., ...Leitli-nien der IMDRF (IMDRF/SaMD WG/N12FINAL:2014 sowie IMDRF/SaMD WG/N81 FINAL: 2025) aus-drücklich..., ... in Kapitel 5 IMDRF/SaMD WG/N12FINAL:2014 zwischen „...

  • SG2609230033 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...systemischen Förderung (BEG WG und BEG NWG) ableiten. ..., ..., sofern begünstigte WG, NWG 3..., ...Kommunikationsmodul erfüllt werden. WG, NWG 4..., ...entstehen können.] WG, NWG Begründung..., ...gleichgestellt und förderfähig. WG, NWG • Bereits...

  • SG2406210140 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommentierung § 1.1 RRneu, wg. identischem Wortlaut, der..., ...die Kommentierung der RR, wg. identischer Regelung, ...

  • SG2505190018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Innovationen in der Satellitenkommunikation vorantreiben und Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken

      Die Radio Spectrum Policy Group (RSPG) hat einen Entwurf für eine Regulierung von Satelliten-Direktverbindungen zu Endgeräten (Direct-to-Device, D2D) und den Zugang zum EU-Markt vorgelegt. Bitkom setzt sich dafür ein, Innovationen in der Satellitenkommunikation voranzutreiben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Eine enge Zusammenarbeit mit der Industrie und den Regulierungsbehörden ist entscheidend, um praxisnahe Lösungen zu entwickeln und den Anschluss an andere Regionen nicht zu verlieren.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.03.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Responsible Bitkom committee WG Communication technologies and WG Frequencies Copyright ...

  • SG2609300107 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zuverlässige Förderpolitik für eine effiziente Energiewende

      Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche, strategische und unbürokratische Förderpolitik ein, um Energieeffizienz und CO2-Reduktion wirkungsvoll voranzubringen. Nur durch langfristig planbare und auskömmlich finanzierte Programme können notwendige Investitionen in Gebäudesanierung, Industrie und Wärmenetze ausgelöst und Markthemmnisse überwunden werden. Eine effiziente Förderpolitik sichert nicht nur Klimaschutz, sondern auch Kostenentlastung und wirtschaftliche Resilienz. Die DENEFF fordert deshalb eine konsequente strategische Ausrichtung, Einbindung von Fachverbänden und Zielgenauigkeit.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 05.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei der Vollsanierung (BEG WG/NWG) bedroht die Lebensplanung..., ...sollte auf 5 % (für die BEG WG/NWG/EM) ausgeweitet und ..., ... schlechteste Klasse bei WG (Klasse H) als Worst-Performing-Buildings..., ...Nummer 8.2 Buchstabe b BEG EM/WG/NWG) und der Energieeffizienz-Experte...

  • SG2409300191 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hat die COM kürzlich sogar wg. Nicht-Umsetzung der Eurovignette...

  • SG2603250076 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BetreB:BetreB:BetreB:BetreB: WG: Der Weg zu einem stabilen...

  • SG2406260167 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...xxx@bundestag.de>Betreff: WG: Dankeschön & Punkte fürs...

  • SG2512110038 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...:54 An: Cc: Betreff: WG: Danke für Ihre Teilnahme...

  • SG2406280098 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: WG: 6-monatige Vorratshaltung...
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