Stellungnahmen/Gutachten

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62 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UrhG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (62)

  • SG2602270002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Games-Hersteller (§ 94 UrhG). Wird in dieses Recht ..., ...erlaubte Privatkopie (§ 53 UrhG) eingegriffen, ist stellvertretend..., ...Vergütung zu zahlen (§ 54 UrhG). Beispiele für solche ...

  • SG2407120014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsverbot (vgl. §§ 14 und 39 UrhG). Der Architekt hat grundsätzlich..., ...ihm nach Maßgabe des § 25 UrhG Gelegenheit geben, das ...

  • SG2403090003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einführung eines neuen § 42b im UrhG Schriftsteller:innen und..., ...das Urheberrechtsgesetz (UrhG) aufzunehmen. Dieser soll...

  • SG2603030012 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG 20 b) Beweislastumkehr..., ...Forschungsprivilegs (TDM, Art. 3/§ 60d UrhG) 43 Anforderungen an ..., ...Übertragungsvermutung nach § 89 Abs. 2 UrhG noch weit weniger ein..., ... ma chen die §§ 87 ff. UrhG sowie die komplexen Rechteketten..., ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG Im Koalitionsvertrag 202550..., ...bereits bestehenden § 44b UrhG („Text- und Data-Mining..., ...Basis von § 89 Abs. 2 UrhG weitreichende Verwertungsrech..., ... tung nach § 89 Abs. 2 UrhG verhindert – s.o. – wirksame..., ...Vergütung nach §§ 32 ff. UrhG wirksam durchzusetzen..., ... schließen. Auch § 36b UrhG, der ein Verbandsklagerecht..., ...Schutz. •  §§ 106, 108 UrhG: Strafbarkeit wegen unbefugter..., ...Bearbei tung i.S.d. §§ 3, 23 UrhG vor. Auch das Hochladen..., ... Vervielfältigung (§ 16 UrhG) und öffentliche Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG) dar. § 106 Abs. 1 UrhG..., ..., § 108 Nr. 3 und Nr. 7 UrhG: Strafbarkeit für die..., ...Urheberrecht (§§ 89 ff. UrhG), die sämtliche Rechte,..., ...senschaftlichen Zwecken (§ 60d UrhG/Art. 3 DSM-RL) gedeckt ..., ...Vervielfälti gungen (§ 44a UrhG) hielt das Ge richt nicht..., ...Rege lungslücken: § 44b UrhG findet nach Ansicht des..., ...Anwendung, sondern § 60d UrhG, da LAION nicht als Anbieter...

  • SG2605060012 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformen gegen sexualisierte Deepfakes

      Mit seinem aktuellen Policy Paper macht der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) deutlich: Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes sind eine schwerwiegende Form digitaler geschlechtsspezifischer Gewalt, die im deutschen und europäischen Recht bislang nicht ausreichend adressiert wird. Der djb legt deshalb Vorschläge für notwendige Änderungen im materiellen und prozessualen Recht vor, um nicht zuletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Betroffener zu schützen und die Gleichberechtigung umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschriften wie § 106 Abs. 1 UrhG i. V. m. § 108 Abs. 1 Nr. 3, 7 UrhG greifen, wenn durch das..., ...Privatanwendende gilt. § 106 Abs. 1 UrhG (ggf. i. V. m. § 108 Abs. 1 Nr. 3 oder 7 UrhG) ist aufgrund der Privatkopieschranke..., ...Zugänglichmachen gemäß § 19a UrhG und eine öffentliche Wiedergabe i. S. d. § 15 Abs. 2 UrhG dar, sodass eine Strafbarkeit..., ... 108 Abs. 1 Nr. 3 und 7 UrhG gegeben sein kann.[51] ..., ... gemäß § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG greift hier nicht. Für ..., ...Schutz nach § 106 Abs. 1 UrhG ist eine Öffentlichkeit gemäß § 15 Abs. 3 UrhG erforderlich. Diese ist..., ...Sternberg-Lieben, 46. Ed. 1.8.2024, UrhG § 106 Rn. 23; Greif, Strafbarkeit..., ...Schulze/Raue, 8. Aufl. 2025, UrhG § 15 Rn. 13. [53] Es...

  • SG2412180172 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ........................8 UrhG § 69e....................., ...informationstechnischen System.“ UrhG § 69e Der Paragraph § ..., ... Urheberrechtsgesetzes (UrhG) verbietet das Dekompilieren...

  • SG2506040012 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), Änderung der §§ 6-11 IFG

      Der DAV fordert eine Änderung der §§ 6-11 IFG und ist der Auffassung, dass klargestellt werden sollte, dass das Erstveröffentlichungsrecht des Urhebers dem Informationszugang nicht zwingend entgegensteht, auch pseudonym oder anonym gestellte Anträge zulässig sein sollten, das Drittbeteiligungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden muss, die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) als Widerspruchsbehörde bei abgelehntem Informationszugang zuständig sein sollte, Fallgruppen definiert werden sollten, in denen einstweiliger Rechtsschutz nicht die Ausnahme, sondern die Regel ist und mittels Veröffentlichungs- und Aktenführungspflichten der Behörden mehr Transparenz erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 04.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erstveröffentlichungsrechtes nach § 12 UrhG verneint, weil der „voraussetzungslose..., ...im Sinne des § 6 Abs. 1 UrhG verneint, da dieses allein..., ...Veröffentlichen im Sinne des § 12 UrhG anzusehen, wenn Vorkehrungen..., ...Veröffentlichung im Sinne des § 12 UrhG nicht vor. Das Werk des...

  • SG2405310008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Rahmenbedingungen beim E-Lending

      Der dbv fordert die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, bei der Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt sind. Bibliotheken müssen die Möglichkeit erhalten, E-Book-Lizenzen gleich nach ihrem Erscheinen zu angemessenen Bedingungen zu erwerben, um so den Bibliotheksnutzer*innen auch in der digitalen Welt den Zugang zu Informationen und Literatur zu ermöglichen. Zugleich müssen Bedingungen geschaffen werden, Autor*innen und Verlage für den analogen und den digitalen Verleih zu vergüten. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/e-books-bibliotheken

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dazu vor, in § 27 Abs. 2 UrhG einen neuen Satz 2 einzufügen...

  • SG2506280002 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der KI-Grundverordnung (EU) 2024/1689

      Umsetzung der Transparenzregeln des AI Acts begleiten inkl. der Pflichten an die KI-Entwickler zu Transparenz und Legalität verwendeter urhebeerrechtlich geschützter Werke; Beachtung der urheberrechtlich relevanten Prozesse; Mitgestaltung an den Umsetzungen des Code of Pratice des AI Office.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Autorenrechte am 28.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Data-Mining Ausnahme 44b UrhG. Kultur- und Medienpolitik..., ...und-Data-Mining-Ausnahme §44b UrhG auch unter Aspekten des..., ... implementiert als §44b UrhG für kommerzielle Zwecke...

  • SG2603120020 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes

      Im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes fordern wir gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V., deren Mitglied der Deutsche Schaustellerbund ist, Schutz- und Transparenzlücken gegenüber unabhängigen Verwertungseinrichtungen zu schließen, One-Stop-Shop Lizenzierung zu ermöglichen, DPMA-Aufsicht über Tarife und Verfahren zu stärken, Gesamtvertrags- und Schiedsstellenverfahren zu beschleunigen und das Kostenrisiko kalkulierbar zu halten sowie die Hinterlegung/Leistung unter Vorbehalt zu reformieren.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Schaustellerbund e.V. am 12.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schutzrechte, die sich aus dem UrhG ergeben, nicht geltend ..., ...Strafantragsrecht (§ 109 UrhG) steht ihr nicht zu. ..., ...Funksendungen nach § 22 UrhG an, etwa den Betrieb eines..., ...werden können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a...
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