Stellungnahmen/Gutachten

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60 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UrhG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (60)

  • SG2603030007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schrankenregelung wie § 44b UrhG erfasst sein kann.2 Die..., ...Zugänglichmachung klarstellend ins UrhG aufgenommen wurde, weil..., ... Dreier/Schulze/Dreier, UrhG § 19 Rn 3.). Auch hier ..., ...stehen. Das, was in § 44b UrhG als Text- and Datamining..., ...ausdrückliche Regelung im UrhG oder eine klarstellende...

  • SG2602270002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Games-Hersteller (§ 94 UrhG). Wird in dieses Recht ..., ...erlaubte Privatkopie (§ 53 UrhG) eingegriffen, ist stellvertretend..., ...Vergütung zu zahlen (§ 54 UrhG). Beispiele für solche ...

  • SG2407120014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsverbot (vgl. §§ 14 und 39 UrhG). Der Architekt hat grundsätzlich..., ...ihm nach Maßgabe des § 25 UrhG Gelegenheit geben, das ...

  • SG2603030012 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG 20 b) Beweislastumkehr..., ...Forschungsprivilegs (TDM, Art. 3/§ 60d UrhG) 43 Anforderungen an ..., ...Übertragungsvermutung nach § 89 Abs. 2 UrhG noch weit weniger ein..., ... ma chen die §§ 87 ff. UrhG sowie die komplexen Rechteketten..., ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG Im Koalitionsvertrag 202550..., ...bereits bestehenden § 44b UrhG („Text- und Data-Mining..., ...Basis von § 89 Abs. 2 UrhG weitreichende Verwertungsrech..., ... tung nach § 89 Abs. 2 UrhG verhindert – s.o. – wirksame..., ...Vergütung nach §§ 32 ff. UrhG wirksam durchzusetzen..., ... schließen. Auch § 36b UrhG, der ein Verbandsklagerecht..., ...Schutz. •  §§ 106, 108 UrhG: Strafbarkeit wegen unbefugter..., ...Bearbei tung i.S.d. §§ 3, 23 UrhG vor. Auch das Hochladen..., ... Vervielfältigung (§ 16 UrhG) und öffentliche Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG) dar. § 106 Abs. 1 UrhG..., ..., § 108 Nr. 3 und Nr. 7 UrhG: Strafbarkeit für die..., ...Urheberrecht (§§ 89 ff. UrhG), die sämtliche Rechte,..., ...senschaftlichen Zwecken (§ 60d UrhG/Art. 3 DSM-RL) gedeckt ..., ...Vervielfälti gungen (§ 44a UrhG) hielt das Ge richt nicht..., ...Rege lungslücken: § 44b UrhG findet nach Ansicht des..., ...Anwendung, sondern § 60d UrhG, da LAION nicht als Anbieter...

  • SG2412180172 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ........................8 UrhG § 69e....................., ...informationstechnischen System.“ UrhG § 69e Der Paragraph § ..., ... Urheberrechtsgesetzes (UrhG) verbietet das Dekompilieren...

  • SG2506280002 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der KI-Grundverordnung (EU) 2024/1689

      Umsetzung der Transparenzregeln des AI Acts begleiten inkl. der Pflichten an die KI-Entwickler zu Transparenz und Legalität verwendeter urhebeerrechtlich geschützter Werke; Beachtung der urheberrechtlich relevanten Prozesse; Mitgestaltung an den Umsetzungen des Code of Pratice des AI Office.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Autorenrechte am 28.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Data-Mining Ausnahme 44b UrhG. Kultur- und Medienpolitik..., ...und-Data-Mining-Ausnahme §44b UrhG auch unter Aspekten des..., ... implementiert als §44b UrhG für kommerzielle Zwecke...

  • SG2506040012 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), Änderung der §§ 6-11 IFG

      Der DAV fordert eine Änderung der §§ 6-11 IFG und ist der Auffassung, dass klargestellt werden sollte, dass das Erstveröffentlichungsrecht des Urhebers dem Informationszugang nicht zwingend entgegensteht, auch pseudonym oder anonym gestellte Anträge zulässig sein sollten, das Drittbeteiligungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden muss, die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) als Widerspruchsbehörde bei abgelehntem Informationszugang zuständig sein sollte, Fallgruppen definiert werden sollten, in denen einstweiliger Rechtsschutz nicht die Ausnahme, sondern die Regel ist und mittels Veröffentlichungs- und Aktenführungspflichten der Behörden mehr Transparenz erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 04.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erstveröffentlichungsrechtes nach § 12 UrhG verneint, weil der „voraussetzungslose..., ...im Sinne des § 6 Abs. 1 UrhG verneint, da dieses allein..., ...Veröffentlichen im Sinne des § 12 UrhG anzusehen, wenn Vorkehrungen..., ...Veröffentlichung im Sinne des § 12 UrhG nicht vor. Das Werk des...

  • SG2603120020 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes

      Im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes fordern wir gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V., deren Mitglied der Deutsche Schaustellerbund ist, Schutz- und Transparenzlücken gegenüber unabhängigen Verwertungseinrichtungen zu schließen, One-Stop-Shop Lizenzierung zu ermöglichen, DPMA-Aufsicht über Tarife und Verfahren zu stärken, Gesamtvertrags- und Schiedsstellenverfahren zu beschleunigen und das Kostenrisiko kalkulierbar zu halten sowie die Hinterlegung/Leistung unter Vorbehalt zu reformieren.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Schaustellerbund e.V. am 12.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schutzrechte, die sich aus dem UrhG ergeben, nicht geltend ..., ...Strafantragsrecht (§ 109 UrhG) steht ihr nicht zu. ..., ...Funksendungen nach § 22 UrhG an, etwa den Betrieb eines..., ...werden können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a...

  • SG2405310008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Rahmenbedingungen beim E-Lending

      Der dbv fordert die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, bei der Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt sind. Bibliotheken müssen die Möglichkeit erhalten, E-Book-Lizenzen gleich nach ihrem Erscheinen zu angemessenen Bedingungen zu erwerben, um so den Bibliotheksnutzer*innen auch in der digitalen Welt den Zugang zu Informationen und Literatur zu ermöglichen. Zugleich müssen Bedingungen geschaffen werden, Autor*innen und Verlage für den analogen und den digitalen Verleih zu vergüten. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/e-books-bibliotheken

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dazu vor, in § 27 Abs. 2 UrhG einen neuen Satz 2 einzufügen...

  • SG2601130005 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Innovationsschutz durch Anpassung des Designrechts

      Der VDA begrüßt die geplanten Änderungen des Designrechts, die eine 1:1 Umsetzung des Designrichtlinie in nationales Recht darstellt. Aus Sicht des VDA wird durch die geplanten Änderungen der Schutz von Innovationen an die Anforderungen an das digitale und vernetzte Zeitalter angepasst. Dies Diese werden dazu beitragen, den Schutz von Innovationen an die Anforderungen des digitalen und vernetzten Zeitalters anzupassen und so zu stärken. Gleichzeitig fordert der VDA, dass bei der Ausgestaltung der Reparaturklausel (§ 40a DesignG) und deren Nutzungsausnahmen eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen gewahrt wird. Darüber hinaus regt der VDA hinsichtlich § 40a Abs. 2 DesignG redaktionelle Anpassungen im Detail an.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 13.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Modernisierung des Designrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 23.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ein Rückgriff auf § 51a UrhG erfolgt. Das ist aber ...
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