Stellungnahmen/Gutachten

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73 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UrhG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (73)

  • SG2403090006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollen. In §44b Abs. 1 UrhG (neu) wird TDM derzeit ...

  • SG2603030007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schrankenregelung wie § 44b UrhG erfasst sein kann.2 Die..., ...Zugänglichmachung klarstellend ins UrhG aufgenommen wurde, weil..., ... Dreier/Schulze/Dreier, UrhG § 19 Rn 3.). Auch hier ..., ...stehen. Das, was in § 44b UrhG als Text- and Datamining..., ...ausdrückliche Regelung im UrhG oder eine klarstellende...

  • SG2602270002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Games-Hersteller (§ 94 UrhG). Wird in dieses Recht ..., ...erlaubte Privatkopie (§ 53 UrhG) eingegriffen, ist stellvertretend..., ...Vergütung zu zahlen (§ 54 UrhG). Beispiele für solche ...

  • SG2403090003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einführung eines neuen § 42b im UrhG Schriftsteller:innen und..., ...das Urheberrechtsgesetz (UrhG) aufzunehmen. Dieser soll...

  • SG2407120014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsverbot (vgl. §§ 14 und 39 UrhG). Der Architekt hat grundsätzlich..., ...ihm nach Maßgabe des § 25 UrhG Gelegenheit geben, das ...

  • SG2603030012 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG 20 b) Beweislastumkehr..., ...Forschungsprivilegs (TDM, Art. 3/§ 60d UrhG) 43 Anforderungen an ..., ...Übertragungsvermutung nach § 89 Abs. 2 UrhG noch weit weniger ein..., ... ma chen die §§ 87 ff. UrhG sowie die komplexen Rechteketten..., ...Vergütungsanspruchs im § 44b UrhG Im Koalitionsvertrag 202550..., ...bereits bestehenden § 44b UrhG („Text- und Data-Mining..., ...Basis von § 89 Abs. 2 UrhG weitreichende Verwertungsrech..., ... tung nach § 89 Abs. 2 UrhG verhindert – s.o. – wirksame..., ...Vergütung nach §§ 32 ff. UrhG wirksam durchzusetzen..., ... schließen. Auch § 36b UrhG, der ein Verbandsklagerecht..., ...Schutz. •  §§ 106, 108 UrhG: Strafbarkeit wegen unbefugter..., ...Bearbei tung i.S.d. §§ 3, 23 UrhG vor. Auch das Hochladen..., ... Vervielfältigung (§ 16 UrhG) und öffentliche Wiedergabe (§ 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG) dar. § 106 Abs. 1 UrhG..., ..., § 108 Nr. 3 und Nr. 7 UrhG: Strafbarkeit für die..., ...Urheberrecht (§§ 89 ff. UrhG), die sämtliche Rechte,..., ...senschaftlichen Zwecken (§ 60d UrhG/Art. 3 DSM-RL) gedeckt ..., ...Vervielfälti gungen (§ 44a UrhG) hielt das Ge richt nicht..., ...Rege lungslücken: § 44b UrhG findet nach Ansicht des..., ...Anwendung, sondern § 60d UrhG, da LAION nicht als Anbieter...

  • SG2606230038 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... primarily through § 68 UrhG, has to a large extent...

  • SG2605060012 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformen gegen sexualisierte Deepfakes

      Mit seinem aktuellen Policy Paper macht der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) deutlich: Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes sind eine schwerwiegende Form digitaler geschlechtsspezifischer Gewalt, die im deutschen und europäischen Recht bislang nicht ausreichend adressiert wird. Der djb legt deshalb Vorschläge für notwendige Änderungen im materiellen und prozessualen Recht vor, um nicht zuletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Betroffener zu schützen und die Gleichberechtigung umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschriften wie § 106 Abs. 1 UrhG i. V. m. § 108 Abs. 1 Nr. 3, 7 UrhG greifen, wenn durch das..., ...Privatanwendende gilt. § 106 Abs. 1 UrhG (ggf. i. V. m. § 108 Abs. 1 Nr. 3 oder 7 UrhG) ist aufgrund der Privatkopieschranke..., ...Zugänglichmachen gemäß § 19a UrhG und eine öffentliche Wiedergabe i. S. d. § 15 Abs. 2 UrhG dar, sodass eine Strafbarkeit..., ... 108 Abs. 1 Nr. 3 und 7 UrhG gegeben sein kann.[51] ..., ... gemäß § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG greift hier nicht. Für ..., ...Schutz nach § 106 Abs. 1 UrhG ist eine Öffentlichkeit gemäß § 15 Abs. 3 UrhG erforderlich. Diese ist..., ...Sternberg-Lieben, 46. Ed. 1.8.2024, UrhG § 106 Rn. 23; Greif, Strafbarkeit..., ...Schulze/Raue, 8. Aufl. 2025, UrhG § 15 Rn. 13. [53] Es...

  • SG2412180172 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ........................8 UrhG § 69e....................., ...informationstechnischen System.“ UrhG § 69e Der Paragraph § ..., ... Urheberrechtsgesetzes (UrhG) verbietet das Dekompilieren...

  • SG2606180051 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bewerten Sie §§ 32f und 35a UrhG in denen Mediation als ...
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