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31 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromPBG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (31)

  • SG2607220006 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strompreisbremsengesetz (StromPBG) von 2022: Marktwertkorridor..., ...auszuschöpfen – analog zum StromPBG. PPA-Wechseloption ermöglichen...

  • SG2507240010 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      IDW nimmt Stellung zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften

      Das IDW nimmt am 18.07.2025 Stellung zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften. Aufgrund der aktuellen EuGH- und BGH-Rechtsprechung fordert das IDW Klarstellungen im Hinblick auf Kundenanlagen, da erhebliche Rechtsunsicherheit für Unternehmen besteht. Zudem werden Erleichterungen für geschlossene Verteilernetze in § 6b EnWG angeregt. Weitere Vorschläge betreffen Prüfpflichten bei Kontoabrechnungen der ÜNB (§ 6 EnFG), die Behandlung rückgespeister Energie bei Schienenbahnen (§ 37 EnFG) sowie eine de-minimis-Regelung für stromkostenintensive Unternehmen (§§ 52, 55 EnFG).
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungen nach dem StromPBG) bzw. welche weiteren...

  • SG2406060029 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Strompreisbremse (StromPBG) – „Gesetz zur Einführung...

  • SG2503280118 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weise bereits mit dem StromPBG getestet wurde. Der Abschöpfungsmechanismus...

  • SG2503280127 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weise bereits mit dem StromPBG getestet wurde. Der Abschöpfungsmechanismus...

  • SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

      Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weise bereits mit dem StromPBG getestet wurde. Der Abschöpfungsmechanismus...

  • SG2601280003 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strompreisbremsengesetzes (StromPBG) skizziert.12 Grundsätzlich..., ...dieser ähnlich wie das StromPBG ausgestaltet sein wird...

  • SG2506300150 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strompreiskompensation: Level-Playing-Field durch Anpassung indirekter CO2-Kosten-Regeln

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung der europäischen und ggf. nationalen Vorgaben zur Strompreiskompensation (Behandlung indirekter CO2-Kosten) mit dem Zweck, vergleichbar betroffene energieintensive Unternehmen in der EU einheitlich und diskriminierungsfrei zu behandeln. Angestrebt wird eine differenzierte Methodik/Abgrenzung bei der Berücksichtigung indirekter CO2-Kosten, um Wettbewerbsverzerrungen zwischen Mitgliedstaaten bzw. Branchen zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strompreisbremsengesetz – StromPBG), final con- sumers ...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG und WindBG, sowie StromPBG – LINK. 52 Vgl. Bundesrat...

  • SG2409240007 (PDF - 67 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzungsvorschläge für das Strommarktdesign der Zukunft

      Der BDEW fordert eine Anpassung des Strommarktdesigns, um die Förderung erneuerbarer Energien und die Ausgestaltung des Kapazitätsmarkts investitionsfreundlich, planungssicher und praxistauglich auszugestalten. Der BDEW setzt sich dafür ein, die Komplexität der Regelungen zu reduzieren und macht konkrete Umsetzungsmaßnahmen für ein zukunftsfähiges Strommarktdesign.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überschusserlösabschöpfung im StromPBG gezeigt, dass eine derartige...
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