Stellungnahmen/Gutachten

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104 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ROG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (104)

  • SG2509300273 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beschleunigen. Um mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich..., ...Raumverträglichkeitsprüfung nach § 15 Abs. 4 ROG sollten nicht die gleichen..., ...Verzichts nach § 15 Abs. 4 ROG zu beschränken – wie etwa..., ...Formulierungsvorschlag für § 15 Abs. 4 S. 3 ROG: „Der Anzeige sind die..., ...Raumverträglichkeitsprüfung ermöglichen – § 12a ROG neu Vergleichbar den Fachgesetzen..., ...des § 15 Absatz 1 Satz 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: Formulierungsvorschlag...

  • SG2501060005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Raumordnungsgesetz(§ 2 ROG) Sehr geehrter Herr Staatssekretär..., ... Rohstoffgrundsatz (§ 2 ROG) hat zur Folge, dass im...

  • SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 4 S. 2, § 16 Abs. 2 ROG), die Planung vom RVP-Korridor..., ...durchgeführt wird (vgl. §16 Abs. 2 ROG), die Planung vom RVP-Korridor..., ...die ÜNB eine Ergänzung im ROG vor, um die Ebene der ..., ...abzudecken: § 2 Nr. 3 Satz 4 ROG: "Den räumlichen Erfordernissen...

  • SG2408190005 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Wir begrüßen die geplanten Regelungen für vereinfachten und beschleunigten Wohnungsbau, im Hinblick auf die Erleichterungen bei Aufstockungen, die beschleunigte Bauleitplanung und die Schaffung von Vorgaben für verdichtetes Bauen, gleiches gilt für eine verstärkte Digitalisierung des Planungsverfahrens. Konkreten Änderungsbedarf sehen wir beim Abwägungsmaterial für die Erstellung des Bauleitplans. Im Hinblick auf die Rohstoffsicherung begrüßen wir, dass sich der Referentenentwurf einer Präzisierung des Rohstoffgrundsatzes in § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG annimmt. Dennoch sehen wir der die Einfügung des Wortes „verbrauchsnah“ als nicht unkritisch.Iindustriepolitisch wichtig ist, dass auch für Rohstoffe mit überregionalem Markt eine raumordnerische Sicherung möglich ist.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG annimmt. Dennoch sehen..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG. Die Einfügung des ..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG würde jedoch dazu führen...

  • SG2507180019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...249c BauGB, sowie § 28 ROG festgelegten Auswahlkriterien..., ...Absatz 2 Nummer 6 Satz 2 ROG verwiesen, die angeblich..., ...Entwurfs im §7 Absatz 1 Satz 2 ROG zur Erleichterung von Mehrfachnutzungen..., ...sowie §§ 28 Abs. 2 Satz 1 ROG des Entwurfs legen fest..., ... - § 28 Absatz 2 Satz 1 ROG sollte wie folgt ergänzt..., ...Begründung zu § 28 Absatz 5 ROG sollte folgender Satz gestrichen..., ...und § 28 Absatz 2 Satz 1 ROG). Der Ermessensspielraum..., ...auch für § 28 Abs. 2 Nr. 2 ROG. 3. Wirksame Minderungsmaßnahmen..., ...28 Absatz 4 und Anlage 3 ROG) – nimmt das Risiko von..., ...oder auf die in Anlagen 3 ROG und BauGB Bezug genommen..., ...Ansammlungen in der Anlage 3 ROG und Anlage 2 BauGB ist..., ...gleichartig auch für §28 Absatz 5 ROG, sowie die entsprechenden..., ...Anlage 3 BauGB und Anlage 3 ROG sollte ergänzt werden, ..., ...Anlage 3 BauGB und Anlage 3 ROG sollte unter Punkt II.1..., ...Bundesgesetzlich wird durch das WindBG, ROG und das BauGB die Ausweisung...

  • SG2508080023 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...... 10 1. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., .............. 10 2. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Raumordnungsgesetzes 1. § 16 Absatz 2 ROG – Gesetzgeberische Intention..., ...insbesondere der §§ 15 und 16 ROG, sollten Energieleitungsvorhaben..., ...Änderung des § 16 Abs. 2 ROG wird nach Einschätzung ..., ...Konzeption des § 16 Abs. 2 S. 1 ROG galt: „Von der Durchführung..., ...jedoch gemäß § 16 Abs. 2 S. 1 ROG: „Von der Durchführung..., ... § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 ROG sichergestellt, dass die..., ... sollte § 16 Abs. 2 S. 1 ROG wie folgt geändert werden..., ...Erdgasnetz denkbar. 2. § 12a ROG neu – Projektmanager auch..., ...Vorgabe des § 15 Abs. 1 S. 2 ROG innerhalb von sechs Monaten..., ...Hierzu wird folgender § 12a ROG neu vorgeschlagen: „(1...

  • SG2406210009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundesberggesetzes

      Das Bergrecht soll laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP modernisiert und ökologisch ausgerichtet werden. Das Bundesberggesetz ist ein modernes Gesetz, das laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst wurde. Es umfasst neben der Förderung und Ordnung des heimischen Bergbaus auch die Sicherheit der Beschäftigten und den Schutz der Umwelt sowie Dritter. Aus Sicht des BKRI besteht kein Bedürfnis für eine grundlegende Novellierung des Bundesberggesetzes, außer zur Stärkung der Rohstoffgewinnung in Deutschland und der EU.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Keramische Rohstoffe und Industrieminerale e.V. (BKRI) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Raumordnungsgesetzes (ROG) frühzeitig und bedarfsunabhängig..., ... In § 2 Absatz 2 Nr. 4 ROG sollte nach Satz 4 folgender...

  • SG2509300276 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 4 S. 2, § 16 Abs. 2 ROG), die Planung vom RVP-Korridor..., ...durchgeführt wird (vgl. §16 Abs. 2 ROG), die Planung vom RVP-Korridor..., ...die ÜNB eine Ergänzung im ROG vor, um die Ebene der ..., ...abzudecken: § 2 Nr. 3 Satz 4 ROG: "Den räumlichen Erfordernissen...

  • SG2405280038 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Raumordnungsgesetz (ROG) geplanten „Regeln“ für..., ...Umweltprüfung nach § 8 ROG / § 2 Abs. 4 BauGB lässt..., ...und dahingehend von § 28 ROG-E – ungünstig. • Gemäß..., ...BauGB-E bzw. § 28 Abs. 2 ROG-E). • Hier stellt sich..., ...BauGB-E sowie § 28 Abs. 3 ROG-E soll gesetzlich festgelegt..., ...Ebene der Raumordnung (§ 28 ROG) weitgehend identisch geregelt...

  • SG2406270099 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BauGB, sowie §§ 28 und 29 ROG festgelegten Auswahlkriterien..., ... 1 und 29 Abs. 2 Satz 1 ROG des Entwurfs legen fest..., ...und 28 Absatz 2 Nummer 2 ROG Unsicherheiten über die..., ... - § 28 Absatz 2 Satz 1 ROG sollte wie folgt ergänzt..., ... - § 29 Absatz 2 Satz 1 ROG sollte wie folgt ergänzt..., ...Absatz 2 Satz 2 und Anlage 3 ROG) – nimmt diese Gefahren..., ...Anlage 3 BauGB und Anlage 3 ROG sollte ergänzt werden, ..., ...Anlage 3 BauGB und Anlage 3 ROG „in der Regel“ bei dem..., ...und Anlage 3 Abschnitt 2 ROG sollte Standardmaßnahmen..., ... und §28 Absatz 2 Satz 1 ROG). Für Solarenergie, hingegen..., ...und § 29 Absatz 2 Satz 1 ROG). Es wird auch aus der ..., ... 3 und 29 Abs. 2 Satz 2 ROG sind Umweltauswirkungen..., ...Verweis in 29 Abs. 2 Satz 2 ROG sind zu streichen. 3.5...
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