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19 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PostG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (19)

  • SG2504010015 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reallabor-Gesetz

      Der am 15. Oktober 2024 vom BMWK veröffentlichte „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens“ (Reallaborgesetz) ist ein erster wichtiger Schritt zur Entstehung eines Reallaborgesetzes. Der veröffentlichte Entwurf greift jedoch deutlich zu kurz und nimmt bei weitem nicht die Anforderungen an ein solches Gesetz auf, die u.a. noch in der Stakeholder-Befragung vom Frühjahr 2023 formuliert worden waren. Dadurch ist Stand heute noch völlig unklar, wie das an sich sehr wichtige und sinnvolle Instrument der Reallabore eine breitere Anwendung finden und damit seinen vollen Nutzen entfalten kann.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
    • Adressatenkreis:

      • 18.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PersonenbeförderungsG, im PostG, in der Luftverkehrsordnung...

  • SG2408020007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsbedarf an der NIS2-Richtlinie

      Verhältnis der Sicherheitsanforderungen zu gängigen Zertifizierungen im Bereich der IT-Sicherheit klären, bürokratischen Aufwand minimieren, klar definierte und einheitliche Bemessungsgrößen und Schwellenwerte für die Ermittlung des Versorgungsgrades, Umsetzungsfristen von mindestens drei Jahren ab Verkündung des Gesetzes, Betroffenheit von Post- und Kurierdiensten nur wenn Postdienstleistungen im eigenen Namen erbracht bzw. angeboten werden
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Paket- und Expresslogistik e. V. (BPEX) am 02.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 19.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Postdienstleistungen nach § 4 Nr. 1 PostG, einschließlich Anbieter...

  • SG2512110019 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekomregulierung nach den §§ 42 ff. PostG sowie §§ 38 ff. Telekommunikationsge..., ...Märkten verfügen. Nach § 43 PostG prüft und genehmigt die..., ...Nach § 43 Abs. 1 S. 2 PostG prüft die Behörde insbesondere...

  • SG2406240021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Postmodernisierungsgesetz

      Im Zuge der Modernisierung des Postrechts setzt sich Thalia für wettbewerbsfreundliche Transportvorgaben für Bücher ein, die Buchhändler und Verlage beim Versand nicht benachteiligen. Um dem vom Gesetzgeber gewollten Schutz des Kulturgutes Buch Rechnung zu tragen, setzt sich Thalia dafür ein, in § 18, Absatz 3, des bisherigen Gesetzentwurfes eine konkrete Regellaufzeitvorgabe für Bücher in das Gesetz aufzunehmen – identisch mit den Regelungen für Briefe (Zustellung von mindestens 95 Prozent an dem dritten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag und mindestens 99 Prozent an dem vierten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag).
    • Bereitgestellt von: Thalia Bücher GmbH am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10283 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406190119 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Probenversand Neugeborenenscreening absichern

      Der DHV empfiehlt im Postrechtsmodernisierungsgesetz verbindlich sicherzustellen, dass als Expressdienstleistung der sog. „Prio-Brief“ als Teil des Universaldienstes verpflichtend anzubieten ist. Für die Leistungsparameter ist es dabei unbedingt erforderlich, dass eine sehr hohe Verbindlichkeit der fristgerechten Zustellung garantiert wird. Ebenfalls sollte eine Briefkastenfähigkeit des Prio-Briefes erforderlich sein, die auch eine priorisierte Zustellung ermöglicht - nicht nur bei Filialeinlieferung.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 677/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406270151 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2406240251 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2406130030 (PDF - 1 Seite)

  • SG2408020008 (PDF - 2 Seiten)

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