Stellungnahmen/Gutachten

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202 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (202)

  • SG2509150015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung der Verpflichtung...

  • SG2407020015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 6 in § 135e Abs. 3 KHG (neu; die weiteren Sätze..., ...§ 6a Abs. 2 Satz 1 und 7 KHG - Beteiligung bei Benehmensentscheidungen..., ...Bewertung: In § 6a Abs. 1 KHG ist vorgesehen, dass die..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 1 KHG (neu): „(2) Abweichend..., ...Änderung des § 6a Abs. 2 Satz 7 KHG (neu): „Bei der Entscheidung..., ...Nr. 2 (§ 6a Abs. 5 Satz 1 KHG – Beteiligung bei der Zuweisung..., ...Änderung des § 6a Abs. 5 Satz 1 KHG (neu): „(5) Die für die..., ...Nr. 3 (§ 6b Abs. 1 Satz 1 KHG – Beteiligung an der Bestimmung..., ...Änderung des § 6b Abs. 1 Satz 1 KHG (neu): „Die für die Krankenhausplanung..., ... Zu Art. 3 Nr. 6 (§ 12b KHG – Transformationsfonds,..., ...Gesetzgebungskompetenz für die mit § 12b KHG-E vorgesehene Einrichtung..., .... 3 Nr. 8 (§ 17b Abs. 4b KHG –Höhe der Vorhaltevergütung..., ...Krankenhaus wird in § 37 KHG neu beauftragt, in einem..., ...werden. § 17b Abs. 4b KHG sollte dann entsprechend..., ...§ 37 Abs. 5 letzter Satz KHG – Veröffentlichung des ..., ... gem. § 37 Abs. 5 Satz 1 KHG die Kostenträger über die..., ...des Satz 1 in § 37 Abs. 5 KHG: Das Institut für das..., ... nach § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG (ausgegliederte Privatkliniken..., ...§ 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte der sektorenübergreifenden..., ...Pflegesatzverfahren nach § 18 Abs. 1 KHG vorzusehen. Ebenso muss...

  • SG2601080003 (PDF - 69 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterbildung (§ 17b Abs. 1 KHG) und für die Koordinierungs..., ...von Krankenhäusern (§ 6b KHG) sowie als förderfähige..., ...erfolgt parallel zu § 6a KHG (Anpassung der Ausnahme..., ... die vom InEK gemäß § 40 KHG vorzunehmende Auswahl von..., ... die Streichung von § 40 KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG..., ...Ausnahmen nach § 6a Absatz 4 KHG erteilt werden) • Erweiterung..., ...erforderlich ist. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend.” 3 ..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG (gem. Koalitionsvertrag..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG aufzunehmen: “[…] 9. Vorhaben..., ..., wie dies in § 7 Abs. 1 KHG vorgegeben ist. Eine ..., ...begründbar. § 13 Satz 1 und 2 KHG sind deswegen wie folgt..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ... die Streichung von § 40 KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG..., ... Zugang zu den nach § 18 KHG zwischen Krankenhausträgern..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG § 2 (Förderfähigkeit) ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG § 3 (Regelungen zu den ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG • weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG und § 13 KHG § 4 (Antragstellung..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG) Die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......

  • SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie inkl. aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre Verankerung als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie eine Finanzierung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und den hohen Personalaufwand geriatrischer Behandlung abbildet. Zudem fordert der Verband klare Regeln zur Zuordnung akutgeriatrischer Leistungen, die Einbindung geriatrischer Expertise in sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und die Option, geriatrische Fachabteilungen als „Besondere Einrichtungen“ mit individuellen Entgelten zu vergüten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3) Geriatrie als Bestandteil..., ...abgebildet sein Zu § 6a KHG: Die Stellungnahme des..., ...eine Neufassung von § 6a KHG, mit der die Geriatrie ..., ...einsetzen Zu Nr. 14, § 37 KHG (neu): Die gesetzgeberische..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...gemäß § 37 Absatz 1 Satz 5 KHG bis zum 30. September 2024..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 8) Zuweisung von Koordinierungs..., ...Versorgungsstufe „Level 3U“ Zu § 6b KHG: Die Stellungnahme des..., ...Krankenhäusern vornehmen können (§ 6b KHG). Seitens des Bundesrates..., ...Zu § 17b Absatz 1 Satz 10 KHG: Die gegenwärtige wie..., ...Änderung des § 17b Absatz 1 KHG an: […] Besondere Einrichtungen..., ...135e (neu): Der neue § 6a KHG regelt die Zuweisung von..., ...Gemäß § 6a Absatz 1 Satz 1 KHG kann die für die Krankenhausplanung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 11) Versorgungsauftrag..., ...Änderung des § 6a Absatz 1 KHG an: (1) Die für die Krankenhausplanung...

  • SG2507310017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern

      Der BMC fordert, bei der Ausgestaltung der bundeseinheitlichen Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausplanung nicht nur Struktur- und Prozessparameter, sondern auch Ergebnisqualität verbindlich zu berücksichtigen. Dazu sollen patientenrelevante Indikatoren wie Patient Reported Outcome Measures (PROMs) einbezogen werden. Ausnahmetatbestände bei Qualitätsvorgaben sollten eng begrenzt werden. Gleichzeitig ist eine erhebliche Reduktion bürokratischer Prüfverfahren erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., .... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • SG2409250017 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Mit dem KHVVG sind weitreichende Änderungen in der Krankenhausplanung und -finanzierung geplant. Im Rahmen unserer Interessenvertretung setzen wir uns gezielt für Anpassungen in zentralen Bereichen ein. Ein wesentlicher Punkt ist die Vorhaltefinanzierung, die in der geplanten Form nicht umgesetzt werden sollte. Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Erhalt der spezialisierten Fachkliniken innerhalb der neuen Leistungsgruppenstruktur. Damit diese Einrichtungen auch nach der Reform mit ihrem spezialisierten Angebot bestehen bleiben können, bedarf es spezifischer Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Strukturvorgaben.

    • Bereitgestellt von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 25.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirbelsäulenchirurgie 2. § 6a Absatz 8 KHG NEU Die Qualitätsanforderungen..., ...§ 6a Absatz 1 Satz 1 des KHG zuweisen, auch wenn das..., ... nach § 6a Absatz 4 des KHG.“...

  • SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 24.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) ______________________..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) ______________________..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG)_..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) ______________________..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) ______________________..., ... Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG..., ...SGB V, § 135f SGB V, § 6a KHG) Die Krankenhausplanung..., ...Verwirklichung der in § 1 KHG genannten Ziele (wirtschaftliche..., ...onkochirurgischen Leistungen (§ 40 KHG) Die Betriebskrankenkassen..., ...Aufstellung einer Liste nach § 40 KHG ausdrücklich. Die Identifikation..., ...bis 2031, wie sie in § 40 KHG beschrieben wird, auch ..., ...bereits Bestandteil des § 40 KHG Abs. 3 sein. KHVVG 09 ..., ... Vorhaltevergütung (§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG..., ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 6b KHG erfolgen. Diese Regelung..., ...kalkulieren. In § 17b Abs. 4c KHG ist im Gesetzentwurf nun..., ...Krankenhausabrechnungsprüfung (§ 17c KHG) Der Entwurf des KHVVG..., ...Krankenhaustransformationsfonds (§ 12b KHG) Mittelherkunft Mit dem..., ...es die Länder, die gemäß KHG die Investitionen finanzieren..., ...Krankenhausreform (§ 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG)..., ...Jahr verursacht. Nach § 39 KHG werden unbefristete Förderbeträge...

  • SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

      Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG 10 1.4.4 Mindestvorhaltezahlen..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ...von § 12b Absatz 1 Satz 1 KHG: 1.3 Die geplante Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...Vernetzungsaufgaben nach § 6a Abs. 5 KHG Die Planungsbehörden ..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V Die Rolle..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • SG2508180004 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indika-tionsbereichen (§ 40 KHG in Verbindung mit § 8 Abs..., ...Fördertatbestände des § 12b KHG Zu Artikel 3 Wir halten..., ... 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 KHG, für “Vorhaben zur Bildung..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...auf-grund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeän-derungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2509170009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiterzuentwickeln. Bewertung In § 40 KHG i.V.m. § 136c Abs. 2 SGB..., ...Standortbegriffs aus § 2a KHG. Maßgeblich ist insbesondere Satz 2 des § 2a Abs. 1 KHG, der wie folgt lautet: ..., ... 3 Satz 2 SGB V auf § 2a KHG im Rahmen der sach-lichen..., ...Mindestvoraussetzungen am Standort gem. § 2a KHG für die jeweilige Ver-sorgung..., ...jedoch außerhalb des in § 2a KHG statuierten Flächenstandortes..., ...Betriebseinstellung § 6a Abs. 4 KHG regelt die Voraussetzungen..., ...Vorschlag In § 6a Abs. 4 KHG ist die Möglichkeit einer...
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