Stellungnahmen/Gutachten
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33 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Industrieemissionsrichtlinie (IED)"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (33)
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Zu Regelungsvorhaben:
Differenzierter Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene
Die CDU/CSU Fraktion hat im Dezember 2023 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, welcher einen differenzierten Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene anstrebt. Chemours unterstützt diesen Antrag und verfolgt das Ziel, dass sich Deutschland auf europäischer Ebene gegen ein allgemeines Verbot der PFAS ausspricht und sich für einen differenzierten Regulierungsansatz ausspricht, wonach die Wichtigkeit von PFAS als Ermöglicher der grünen Transformation der europäischen Wirtschaft erkannt und entsprechend berücksichtigt wird.
- Bereitgestellt von: Chemours Belgium BV am 24.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
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BT-Drs. 20/9736
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rahmen der Industrieemissionsrichtlinie (IED). Moderne...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen
Seit 2024 ist die novellierte Industrieemissions-Richtlinie in Kraft. Die EU-Kommission hat mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das wenig praxistauglich ist und einen enormen bürokratischen Mehraufwand für alle Beteiligten mit sich bringt. Die IED muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der VDZ fordert, diese Umsetzung so lange auszusetzen, bis die vielen fachlichen und strategischen Mängel der IED behoben sind.
- Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 44/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
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BR-Drs. 44/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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15.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IED) hat sich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Begleitung der Genehmigungsverfahren für DRI-Anlagen
Die WV Stahl setzt sich für ein bundeseinheitliches und europäisch harmonisiertes Vorgehen für die Genehmigung der unterschiedlichen, im Wesen aber technisch einheitlichen DRI-Anlagen ein. DRI-Anlagen sollten genehmigungsrechtlich als Anlagen zur Herstellung von Eisen und Stahl eingestuft werden. Zudem sollten Genehmigungsbehörden bei der Genehmigung von DRI-Anlagen bundeseinheitlich vorgehen. Hierfür sind gegebenenfalls Klarstellungen in den bundesimmissionsschutzrechtlichen Vorgaben notwendig.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
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Adressatenkreis:
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21.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...gemäß der Industrieemissionsrichtlinie (IED) künftig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Abbau von Bürokratie und Überregulierung zugunsten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Wenn Europa wirtschaftlich und militärisch stärker werden will, darf Bürokratie nicht zur Bremse werden. Gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie macht der BDLI e.V. daher konkrete, pragmatische Vorschläge, welche bürokratischen Vorschriften geändert werden müssen, damit Investitionen schnell und effektiv in europäische Fähigkeiten fließen – statt in endlosen Verwaltungsprozessen zu versickern.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 18.03.2025
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Adressatenkreis:
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16.03.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rechtsaktes: 8. Industrieemissionsrichtlinie (IED) Beschreibung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratieabbau zugunsten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Wenn Europa wirtschaftlich und militärisch stärker werden will, darf Bürokratie nicht zur Bremse werden. Gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie machen wir daher konkrete, pragmatische Vorschläge, welche bürokratischen Vorschriften geändert werden müssen, damit Investitionen schnell und effektiv in einen Aufbau von militärischen Fähigkeiten fließen und nicht in endlosen Verwaltungsprozessen zu versickern.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. am 17.03.2025
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Adressatenkreis:
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16.03.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...worden. 8. Industrieemissionsrichtlinie (IED) t Überlappende...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen
Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen wurde neu gefasst und muss nun in deutsches Recht umgesetzt werden. Die BRB spricht sich dafür aus, dass die Umsetzung in deutsches Recht möglichst 1:1 erfolgt und keine zusätzliche, unnötige Bürokratie aufgebaut wird.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Entsorgung e. V. (BMKE) am 24.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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17.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...novellierten Industrieemissionsrichtlinie (IED) in nationales...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Als Fachverband der chemischen Industrie, der u.a. Unternehmen vertritt, die Textilhilfsmittel herstellen und anbieten möchten wir die Implementierung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IED, aktuell Richtlinie (EU) 2024/1785) sowie der der branchenspezifischen europäischen BVT-Schlussfolgerungen für Textil des europäischen Joint Research Centre (JRC) aus dem Jahre 2023 im Sinne einer praktischen und praktikablen Umsetzung in nationales Recht konstruktiv begleiten, kommentieren und unterstützen.
- Bereitgestellt von: Verband der Hersteller von Textil-, Papier-, Leder- und Pelzhilfs- und -farbmitteln, Tensiden, Komplexbildnern, Antimikrobiellen Mitteln, Polymeren Flockungsmitteln, Kosmetischen Rohstoffen und Pharmazeutischen Hilfsstoffen oder verwandten Produkten e. V. - Verband TEGEWA e. V. am 08.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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27.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Harmonisierungsziel der Industrieemissionsrichtlinie (IED) und führen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Förderung Heimischer Rohstoffgewinnung
Der Koalitionsvertrag formuliert das Ziel, die heimische Rohstoffgewinnung zu fördern.
- Bereitgestellt von: Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. am 12.03.2026
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Adressatenkreis:
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24.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED), zusätzliche...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung eines nachhaltigen Fahrplans für eine resiliente Rohstoffversorgung
Lösungsansätze für eine bessere, nachhaltigere und versorgungssichere heimische Rohstoffproduktion anbieten. Dies sollte in verschieden Gesetzen und Verordnungen (z.B. BImSchG, WHG, BBergG) verankert werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 04.11.2025
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Adressatenkreis:
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27.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Um-setzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED), zusätzliche...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vereinfachung des Umweltrechts im Rahmen des "EU-Umwelt-Omnibus" gewährleisten
Die Straffung von Vorschriften, die Verringerung unnötiger Kosten und Belastungen und die effizientere Gestaltung von EU-Vorschriften sind wesentliche erste Schritte, die Innovation zu fördern und die industrielle Basis Europas zu stärken und gleichzeitig unsere hohen Grundsätze und Standards aufrechtzuerhalten. Der BDI macht in diesem Papier Vorschläge zum EU-Umweltrecht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 16.07.2025
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Adressatenkreis:
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16.07.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nach der EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) entbehrlich...
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Zu Regelungsvorhaben: