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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (12)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (12)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/28) (0/28)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Kultur (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (3)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
- Staatsorganisation (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (1)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (13)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Personenverkehr (4)
- Schienenverkehr (7)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (5)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (13)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (12)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

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SG2606190031 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Verkehrssektor
  
  Bitkom begrüßt das Ziel, Bürokratie im Verkehrssektor gezielt zurückzubauen und somit Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen zu entlasten. Gleichzeitig fordern wir ambitioniertere Ziele und Maßnahmen und eine umfassende Digitalisierung der Mobilitätsverwaltung und schlagen konkrete Maßnahmen vor, darunter z.B. die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im PBefG, ein Digitales Register für Mietwagen- und Taxilizenzen, die Umstellung des Genehmigungsverfahrens im Linienfernverkehr auf ein digitales Anzeigeverfahren, die digitale Abwicklung von Ordnungswidrigkeiten oder die Vereinfachung und Digitalisierung von Inbetriebnahmeverfahren im Schienenbereich.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  04.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  eKFV [alle SG hierzu]
  
  FZV 2023 [alle SG hierzu]
SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
  
  Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2606080006 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
  
  Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 08.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  08.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  GefahrgutG [alle SG hierzu]
  
  BBahnG [alle SG hierzu]
  
  SchlärmschG 2024 [alle SG hierzu]

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SG2606190031 (PDF - 17 Seiten)

SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)

SG2606080006 (PDF - 5 Seiten)