Stellungnahmen/Gutachten

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120 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (120)

  • SG2510010010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • SG2405230023 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG..., ... Geschäftsplan des EIU (ERegG), Wirtschaftsplan, BVWP..., ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG...

  • SG2506200019 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trassenpreisbremse §37 Abs. 2 ERegG und abgesenkte Förderungen..., ...Trassenpreisbremse § 37 Abs. 2 ERegG) +23% +2% +8% Hilfsantrag..., ...Bahnbaugruppe DB InfraGO ERegG verbietet (direkte) Finanztransfers..., ...seit 2016: § 78 Abs. 1 ERegG: MoKo muss alle zwei Jahre..., ... erstellen § 78 Abs. 2 ERegG : „…Die Bundesregierung...

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Zum Bürokratieabbau im Bereich des ERegG hatte die DB im Januar..., ...Aspekten sollte jeweils § 17 ERegG angepasst werden. Die §§ 13, 72 Nr. 3 ERegG enthalten eine umfassende..., ...Zugangsberechtigten vor. § 13 ERegG enthält letzteres zusätzlich..., ...Stellungnahmeverfahren nach § 77 Abs. 6 ERegG zu Änderun-gen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen..., ...wurden. Die Vorgabe des § 9 ERegG eines Geschäftsplans des...

  • SG2604220003 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 22.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenwegen” gemäß § 55 ERegG. Bei dem Einsatz von zweckgebundenen..., ...Eisenbahnregu- lierungsgesetz (ERegG) und dem Regionalisierungsgesetz..., ...Trassenentgeltsystematik aus dem ERegG und die sofortige Ausarbeitung..., ...Anpassungen des RegG und des ERegG in einem solchen Artikelgesetz...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Zum Bürokratieabbau im Bereich des ERegG hatte die DB im Januar..., ...Aspekten sollte jeweils § 17 ERegG angepasst werden. Die §§ 13, 72 Nr. 3 ERegG enthalten eine umfassende..., ...Zugangsberechtigten vor. § 13 ERegG enthält letzteres zusätzlich..., ...Stellungnahmeverfahren nach § 77 Abs. 6 ERegG zu Änderun-gen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen..., ...wurden. Die Vorgabe des § 9 ERegG eines Geschäftsplans des...

  • SG2405230024 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GWB, Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs

      Die Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs sowie Beachtung der kartellrechtlichen Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist dem mofair e. V. wichtig. Einerseits setzen wir uns für sinnvolle Regelungen in vergaberechtlicher Hinsicht ein (beispielsweise um sogenannte "atmende Verträge" von denen Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenpersonenverkehr sowie Fahrgäste und dmait letztlich das Klima profitiert, zu ermöglichen) andererseits für die Beachtung und Beibehaltung der kartellrechtlichen Regelungen.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG..., ... Geschäftsplan des EIU (ERegG), Wirtschaftsplan, BVWP..., ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG...

  • SG2509260110 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahnpersonenverkehr neu justiert wird. Hintergrund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. So können die Trassenkosten im Schienengüterverkehr je nach Kunde und Destination einen Anteil von bis zu 20 Prozent an den Frachtpreisen ausmachen. Die Systematik bedarf somit dringend einer Anpassung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...

  • SG2606040011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) für europarechtswidrig..., ...Anlage 4 Ziffer 5.2.3. ERegG), der seinerseits den ...

  • SG2602050032 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...
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