Stellungnahmen/Gutachten

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53 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BWaldG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (53)

  • SG2405150012 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • SG2412020015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierungsbestrebungen zum BWaldG Jagdrechtsinhaber lehnen..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), der am 01. November ..., ...Regelungsvorschläge Der Entwurf des BWaldG wird von der BAGJE vor..., ...10a und § 11a Absatz 1 BWaldG-Entwurf. 2. Zudem fehlen..., ...seiner Regelung in § 14a BWaldG-Entwurf nicht weitreichend..., ...durch die Hintertür des BWaldG zu einem neuen Schutzgebietstyp..., ...und Heilwald nach § 13 a BWaldG-Entwurf können im Wald..., ..., dass der Entwurf des BWaldG keine ausreichenden Regelungen..., ...zentraler Bedeutung sind. Ein BWaldG, das keine bundesweit ...

  • SG2406280097 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie die alte Fassung des BWaldG. Die Novelle erfolgt auch..., ...der Positionen: 1. Das BWaldG sollte auch weiterhin ..., ...Punkte zur Novelle des BWaldG aus Sicht der Holzwirtschaft..., ...der in der Novelle des BWaldG erfassten Ziele im Kalamitätsmanagement..., ...Hintergrund: Das neue BWaldG löst das Grundprinzip ..., ...vorrangige Erwähnung im BWaldG rechtfertigt. Die konkrete..., ...Fläche schon auf Basis des BWaldG mit heimischen Baumarten..., ...Themenbereich Naturschutz im BWaldG umgehen. Das Bundeswaldgesetz..., ...Länder, anders als beim BWaldG, aber durch Gesetz hiervon..., ...unmittelbar zum Gegenstand des BWaldG zu machen. Die konkrete..., ...scheint der Charakter des BWaldG als Rahmengesetz gut geeignet..., ...Walschutzmonitorings gemäß §75 BWaldG. Das Koordinierungsgremium..., ... die Datengrundlage im BWaldG verankert ist, könnte ..., ...ForstSchAusglG könnte das BWaldG den Auftrag der Länder..., ...auf Basis der gemäß §75 BWaldG ermittelten Waldschutzüberwachung..., ...Kalamitätsmanagements durch die BWaldG Novelle finden Sie im ..., ...auf Basis von gemäß §75 BWaldG ermittelten Informationen..., ...Forstkalamität gemäß §75 BWaldG. Begründung: Die bislang..., ...Hintergrund: Die Novelle des BWaldG nimmt für sich in Anspruch..., ... sollten im Rahmen der BWaldG Novelle ebenfalls angepasst...

  • SG2606170034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 1 Nummer 1 oder 2 BWaldG, die für Radfahrer:innen..., ...Änderung des § 14 Abs. 1 BWaldG Das Betreten des Waldes..., ... in § 14 Abs. 1 Satz 2 BWaldG-E: Dem Betreten steht..., ...Absatz 1 Nummer 1 oder 2 BWaldG für Gefahren, die von ..., ... es § 14 Abs. 1 Satz 5 BWaldG-E vorsieht. Erholungsuchende..., ...Absatz 1 Nummer 1 oder 2 BWaldG. Es handelt sich insoweit..., ...Änderung des § 45 Abs. 2 BWaldG Soll bei Vorhaben, die..., ...Satz 1 Nummer 1 oder 2 BWaldG genutzt werden können ..., ...vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 BWaldG) muss der nach Landesrecht...

  • SG2412200123 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ...nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2412190068 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ... nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2412180162 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ... nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...

  • SG2606240015 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 14 Bundeswaldgesetz (BWaldG) Stellung. Die Wälder..., ...vorgesehene Ergänzung des § 14 BWaldG dringend benötigte Rechtssicherheit..., ... die Regelung des § 14 BWaldG über die Eigenverantwortung...

  • SG2501050001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme Zu § 1 BWaldG-E - Die Erholung wird..., ...bestätigt wird. Zu § 14 BWaldG-E - Das Betretungsrecht..., ...aktualisieren. Zu § 14a BWaldG-E - Im neuen § 14a, zur...

  • SG2504230021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

      Der Aufbau resilienter Waldökosysteme mit geeigneten Strukturen (vielschichtig, hinsichtlich Waldbaumarten divers und stark an den Standortgegebenheiten orientiert, schonend naturnah bewirtschaftet und auch mit unbewirtschafteten Waldbeständen als unverzichtbare Referenzflächen für eine naturgemäße Forstwirtschaft) muss als Leitbild zukünftigen Handelns auch durch ein novelliertes BWaldG abgebildet werden. Die Notwendigkeit einer gesetzlichen (Neu)Regelung wird vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation als sehr dringend angesehen. In der Stellungnahme werden Aspekte aufgelistet, die nach unserer fachlichen Einschätzung im Gesetz nicht hinreichend berücksichtigt sind, aber dringend gesetzlich geregelt werden müssten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14052 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Technikfolgenabschätzung (TA) - Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung des aktuellen BWaldG immer wieder betont, diese..., ...durch ein novelliertes BWaldG abgebildet werden. Die..., ...etablieren. • Zusätzlich zum BWaldG ist auch das BJagdG an...
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