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139 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (139)

  • SG2608110011 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...substituieren) sowie den § 4d AEG zur Baumaßnahmenliste. ..., ...Diskussionsvorschlag zum AEG § 2b AEG – Ergänzungsvorschlag..., ...Daher sollte § 2b Abs. 1 AEG um einer Nr. 5 (neu) ergänzt..., ...Netz zugeordnet sind. § 4 AEG neu – Vorgaben bei Abweichungen..., ...bedürfen keiner Änderung des AEG. Ergänzungen bezüglich ..., ...des Widerspruchs zwischen AEG und InfZuG die Ergänzung..., ...Prüforgani-sationen in § 4b Abs. 1 AEG und eine Referenzierung..., ...werden.) 5 § 4c Abs. 1 AEG – Regelung für Abweichungen..., ...keiner eigenen Regelung im AEG. Ferner ist der Ver-weis..., ...Daher sollte § 4c Abs. 1 AEG wie folgt geändert werden..., ...Jahresbaumaßnahmenliste in § 4d AEG überführt werden. Die ..., ...Erstellung. Die Regelung § 4d AEG neu sollte daher wie folgt..., ...elektronisch zu informieren. § 4e AEG neu – auf Doppelung bei..., ...verzichten Die § 4e Satz 3 AEG gefordert Übermittlung ..., ...Anwendungsunsicherheit, da das AEG die Betriebsanlagen nicht..., ...durch DB-Vorschlag zu § 2b AEG Zwischen § 4 EIGV und ..., ...o.g. DB-Vorschlag zum § 2b AEG besteht ein enger Zusammenhang..., ...Vor-schlägen des § 4c und 4e AEG sollte eine nähere Abstimmung..., ...das InfZuG geänderten § 4b AEG aufgelöst werden. Bei der Änderung von § 4b AEG selbst wurde der Satz 1...

  • SG2602110009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren für Vorhaben nach AEG (vgl. Gesetzesentwurf Nrn..., ... an zentraler Stelle in AEG und PBefG. Es ist nicht..., ...Buchstabe a) (§ 18 Abs.1a AEG): Der VDV begrüßt, dass..., ...werden, § 18 Abs. 1a Nr. 4 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 4 ..., ...“ in § 18 Abs. 1a Nr. 5 AEG ersetzt werden durch „Herstellung..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG, um deren – in der jüngsten..., ...Buchstabe b) (§ 18 Abs. 2 AEG): Die Erleichterung, dass..., ...Nrn. 6 bis 8 (§§ 18a – 18c AEG): Die konsequente Umsetzung..., ...gefordert. Zu Nr. 9 (§ 18d AEG): Die weiteren Schritte..., ... 10]). Zu Nr. 10 (§ 18e AEG): Die vorgeschlagenen ..., ...vorzusehen. Zu Nr. 13 (§ 20 AEG): Wie in den allgemeinen..., ... nach § 20 Abs. 1 Satz 1 AEG-E als vorrangiger Belang..., ...eigentlich in § 18 Abs. 1a AEG angelegte Beschleunigung..., ...Tatbeständen nach § 18 Absatz 1 a AEG sowie § 28 Abs. 1a PBefG..., ...5 lit. a zu § 18 Abs. 1a AEG). Zu Nr. 5 (§ 14e neu ..., ...Kohärenz mit den Regelungen im AEG, PBefG und VwVfG her. ..., ...Buchstabe a) (§ 18 Abs.1a AEG) dargestellt, begrüßt ..., ...Wie bei der Änderung des AEG gilt jedoch auch bei den..., ...Wie auch zu § 18 Abs. 1a AEG ist der fehlende aber aus..., ...in der Regelung des § 18g AEG angelegt, jedoch dort nur...

  • SG2507160028 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken

      Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.

    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgte Änderungen des § 23 AEG, die die Freistellung von..., ...aktuellen Fassung des § 23 AEG um eine Vorschrift der ..., ...ist. Bisher schreibt § 23 AEG vor, dass die zuständige...

  • SG2608200014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aus den §§ 4 Abs. 1, 4a AEG. Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 AEG müssen „Eisenbahnfahrzeuge..., ...auferlegt (§ 4 Abs. 3 Nr. 1 AEG). Die dazugehörige Pflicht..., ...konkretisiert § 4a Abs. 1 Satz 1 AEG wie folgt: „Die Eisenbahnen..., ...Eisenbahnen sind gemäß § 2 Abs.1 AEG definiert als öffentliche..., ...Fahrzeughalter sind gemäß § 2 Abs. 13 AEG Halter von Eisenbahnfahrzeugen..., ...gemäß § 4a Abs. 1 Satz 1 AEG erfasst wird. Diese gesetzestypische...

  • SG2602250012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzung des § 4 Abs. 7 AEG unsere starke Unterstützung..., ...Ergänzung des § 4 Abs. 7 AEG unterstützt. Die vorgeschlagene..., ...gültigen Fassung des § 4 Abs. 7 AEG unterschiedliche Rechtsauslegungen..., ...vertreten, der § 4 Abs. 7 AEG fordere, dass die hier ..., ...Die Regelung in § 4 Abs. 7 AEG dient dem Zweck, dass ein..., ..., dazu trifft § 4 Abs. 7 AEG keine Aussage. Die Regelung..., ...Diese sind in § 4 Abs. 1-5 AEG, den dazu erlassenen Rechtsverordnungen..., ...Ergänzung des § 4 Abs. 7 AEG explizit hervorgehoben....

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schieneninfrastrukturprojekte (in AEG und PBefG) sowie Ergänzung..., ...Planfeststellungsvorbehalt in § 18 Abs. 1a AEG, § 28 Abs. 1a PBefG und..., ...Länge“ in § 18 Abs. 1a Nr. 1 AEG wird gestrichen. iii) in § 18 Abs. 1a Nr. 2 AEG sollten über die „im Rahmen..., ...Bahnsteigen in § 18 Abs. 1a Nr. 3 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 3 ..., ...werden, § 18 Abs. 1a Nr. 4 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 4 ..., ...vi) In § 18 Abs. 1a Nr. 5 AEG sollte die „Herstellung..., ...Planfeststellungsvorbehalt in § 18 Abs. 1a) AEG vorgesehen werden für: ..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG, um deren - in der jüngsten..., ...Ausnahmetatbestände des § 18 Abs. 1a) AEG auch von der Pflicht zur..., ...Einschränkung in § 18 Abs. 1a) AEG auf Fälle, in denen keine..., ...Planrechtsfreistellung in § 18 Abs. 1a) AEG auf Fälle, in denen keine..., ...in der Regelung des § 18g AEG angelegt, jedoch dort nur..., ...Planrechtsverfahren: In § 20 AEG ist für Planrechtsverfahren...

  • SG2601050021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren für Vorhaben nach AEG (vgl. Gesetzesentwurf Nrn..., ...Positionierung an zentraler Stelle in AEG und PBefG. Es ist nicht..., ...Buchstabe a) (§ 18 Abs.1a AEG): Der VDV begrüßt, dass..., ...werden, § 18 Abs. 1a Nr. 4 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 4 ..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG, um deren - in der jüngsten..., ...Buchstabe b) (§ 18 Abs. 2 AEG): Die Erleichterung, ..., ...Nrn. 6 bis 8 (§§ 18a – 18c AEG): Die konsequente Umsetzung..., ...4 f.). Zu Nr. 9 (§ 18d AEG): Die weiteren Schritte..., ... 10]). Zu Nr. 10 (§ 18e AEG): Die vorgeschlagenen ..., ...vorzusehen. Zu Nr. 13 (§ 20 AEG): Wie in den allgemeinen..., ... nach § 20 Abs. 1 Satz 1 AEG-E als vorrangiger Belang..., ...Positionierung an zentraler Stelle in AEG und PBefG. Es ist nicht..., ...eigentlich in § 18 Abs. 1a AEG angelegte Beschleunigung..., ...Planrechtsfreistellung in § 18 Abs. 1a) AEG auf Fälle, in denen keine..., ...Tatbestän-den nach § 18 Absatz 1 a AEG synchronisiert werden muss..., ...5 lit. a zu § 18 Abs. 1a AEG). Zu Nr. 5 (§ 14e neu ..., ...Buchstabe a) (§ 18 Abs.1a AEG) darge-stellt, begrüßt ..., ...Wie bei der Änderung des AEG gilt jedoch auch bei den..., ...in der Regelung des § 18g AEG angelegt, jedoch dort nur..., ...Schieneninfrastrukturen In § 20 AEG ist für Planrechtsverfahren...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...soll nach § 12 Abs. 3 neu AEG – derzeit noch § 12 (6)..., ...Verhältnis zu § 12 Abs. 3 AEG ist noch ungeklärt. Sie..., ...Regelung nach § 12 Abs.3 AEG künftig obsolet. Die oben..., ...Schie-nenpersonenverkehrs-Tarifen nach AEG und ÖPNV-Tarifen nach Personenbeförderungsgesetz..., ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) Berücksichtigung der ..., ...Änderungsbedarf am § 4 b AEG. Eine rasche Änderung dieser..., ...diese Änderung des § 4 b AEG bereits im Rahmen des InfZuG..., ...die PSV betreffenden § 4 b AEG durch einen neuen Absatz..., ...26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1f AEG nach der Angabe “Prüfsachver-ständigen..., ...hinaus sollte § 4 Abs. 1 S. 1 AEG so formuliert sein, dass..., ...Fall. Denn § 4 Abs. 1 S. 1 AEG nimmt die „Anforderungen..., ...die sich § 4 Abs. 1 S. 1 AEG bezieht. Allerdings scheint..., ...Inbetriebnahme“ in § 4 Abs. 1 S. 1 AEG auf. Würden diese drei ..., ... Daher sollte § 4 Abs. 1 AEG wie folgt gefasst werden..., ...bestehenden § 12a Abs. 3 AEG). Die dort geregelte Pflicht..., ...formulierten § 12a Abs. 2 AEG er-folgen: § 12a wird ..., ...leiten sich aus § 4 Abs. 3 AEG ab. Die Eisenbahnunternehmen..., ...Plangenehmigung nach § 18 AEG) erreicht haben, sollten...

  • SG2609300309 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      10. Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die Interessenvertretung möchte die vorgesehenen Regelung zur Finanzierung passiver Mobilfunkinfrastruktur entlang der Schienenwege optimieren, damit sie praxistauglich wird und das Ziel erreicht, die Mobilfunkversorgung von Bahnreisenden zu verbessern und Synergien zwischen dem Aufbau des Future Railway Mobile Communication System (FRMCS) und öffentlichen Mobilfunknetzen zu erschließen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zustimmungserfordernis nach § 9 AEG-E zusätzliche Genehmigungshürden..., ...von Eisenbahnanlagen – § 9 AEG-E a) Pauschales Zustimmungserfordernis..., ...Mobilfunkausbau Nach § 9 AEG-E soll für die Errichtung..., ...Forderung des VATM Das in § 9 AEG-E vorgesehene pauschale..., ...Zustimmungserfordernis des § 9 Abs. 1 AEG-E ausgenommen werden. Die..., ... Gleichzeitig darf § 9 AEG-E keine neue pauschale ...

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...soll nach § 12 Abs. 3 neu AEG – derzeit noch § 12 (6)..., ...Verhältnis zu § 12 Abs. 3 AEG ist noch ungeklärt. Sie..., ...Regelung nach § 12 Abs.3 AEG künftig obsolet. Die oben..., ...Schie-nenpersonenverkehrs-Tarifen nach AEG und ÖPNV-Tarifen nach Personenbeförderungsgesetz..., ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) Berücksichtigung der ..., ...Änderungsbedarf am § 4 b AEG. Eine rasche Änderung dieser..., ...diese Änderung des § 4 b AEG bereits im Rahmen des InfZuG..., ...die PSV betreffenden § 4 b AEG durch einen neuen Absatz..., ...26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1f AEG nach der Angabe “Prüfsachver-ständigen..., ...hinaus sollte § 4 Abs. 1 S. 1 AEG so formuliert sein, dass..., ...Fall. Denn § 4 Abs. 1 S. 1 AEG nimmt die „Anforderungen..., ...die sich § 4 Abs. 1 S. 1 AEG bezieht. Allerdings scheint..., ...Inbetriebnahme“ in § 4 Abs. 1 S. 1 AEG auf. Würden diese drei ..., ... Daher sollte § 4 Abs. 1 AEG wie folgt gefasst werden..., ...bestehenden § 12a Abs. 3 AEG). Die dort geregelte Pflicht..., ...formulierten § 12a Abs. 2 AEG er-folgen: Der Formulierungsvorschlag..., ...leiten sich aus § 4 Abs. 3 AEG ab. Die Eisenbahnunternehmen..., ...Plangenehmigung nach 12 § 18 AEG) erreicht haben, sollten...
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