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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/7408"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (8)
- Mitglieder des Bundestages (4)
- Organe (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (13)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/30) (0/30)

Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Europapolitik und Europäische Union (11)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (11)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (12)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (12)
- Internetpolitik (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (9)
Recht (10)
- Zivilrecht (10)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Verkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (1)
Wirtschaft (12)
- Bank- und Finanzwesen (10)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Verbraucherschutz (9)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (10)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2507230023 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge und Verbesserungspotenziale zum Umsetzungsgesetz für die europäische EIDAS-Verordnung "Digitale Identitäten-Gesetz" vom 26.03.2026
  
  Das Setzen von relevanten Prämissen in den Bereichen Ökosystem um die Europäischen Digital Identity Wallets (EUDIW) für natürliche Personen, Modernisierung und Zusammenführung der öffentlichen Register, Klärung der Haftungsrisiken für Sicherheit und Verfügbarkeit, stabile Infrastruktur und klare Registrierungsprozesse soll die verschiedenen Herausforderungen verdeutlichen, vor denen die Einführung und eine hohe Adaptionsrate der Business Wallet stehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 23.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2507220035 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge und Verbesserungspotenziale zum Umsetzungsgesetz für die europäische EIDAS-Verordnung "Digitale Identitäten-Gesetz" vom 26.03.2026
  
  Das Setzen von relevanten Prämissen in den Bereichen Ökosystem um die Europäischen Digital Identity Wallets (EUDIW) für natürliche Personen, Modernisierung und Zusammenführung der öffentlichen Register, Klärung der Haftungsrisiken für Sicherheit und Verfügbarkeit, stabile Infrastruktur und klare Registrierungsprozesse soll die verschiedenen Herausforderungen verdeutlichen, vor denen die Einführung und eine hohe Adaptionsrate der Business Wallet stehen.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 22.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2507220002 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge und Verbesserungspotenziale zum Umsetzungsgesetz für die europäische EIDAS-Verordnung "Digitale Identitäten-Gesetz" vom 26.03.2026
  
  Das Setzen von relevanten Prämissen in den Bereichen Ökosystem um die Europäischen Digital Identity Wallets (EUDIW) für natürliche Personen, Modernisierung und Zusammenführung der öffentlichen Register, Klärung der Haftungsrisiken für Sicherheit und Verfügbarkeit, stabile Infrastruktur und klare Registrierungsprozesse soll die verschiedenen Herausforderungen verdeutlichen, vor denen die Einführung und eine hohe Adaptionsrate der Business Wallet stehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 22.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
SG2503180066 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge und Verbesserungspotenziale zum Umsetzungsgesetz für die europäische EIDAS-Verordnung "Digitale Identitäten-Gesetz" vom 26.03.2026
  
  Das Setzen von relevanten Prämissen in den Bereichen Ökosystem um die Europäischen Digital Identity Wallets (EUDIW) für natürliche Personen, Modernisierung und Zusammenführung der öffentlichen Register, Klärung der Haftungsrisiken für Sicherheit und Verfügbarkeit, stabile Infrastruktur und klare Registrierungsprozesse soll die verschiedenen Herausforderungen verdeutlichen, vor denen die Einführung und eine hohe Adaptionsrate der Business Wallet stehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 18.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
- Adressatenkreis:
  
  18.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

SG2507230023 (PDF - 4 Seiten)

SG2507220035 (PDF - 4 Seiten)

SG2507220002 (PDF - 4 Seiten)

SG2503180066 (PDF - 13 Seiten)