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2.173 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (373)
- Fraktionen/Gruppen (101)
- Gremien (89)
- Mitglieder des Bundestages (340)
- Organe (42)
21. Wahlperiode Bundesregierung (703)
- Auswärtiges Amt (AA) (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (61)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (28)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (25)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (37)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (69)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (20)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (37)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (675)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (43)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (25)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (92)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (737)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (679)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.252)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (128)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/147) (0/147)

Arbeit und Beschäftigung (123)
- Arbeitsmarkt (37)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (83)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (29)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (26)
- Außenpolitik (3)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (19)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (129)
- Berufliche Bildung (85)
- Hochschulbildung (49)
- Schulische Bildung (24)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (18)
Bundestag (15)
- Parlamentarisches Verfahren (14)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (21)
- Allgemeine Energiepolitik (12)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (13)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Entwicklungspolitik (12)
Europapolitik und Europäische Union (115)
- EU-Binnenmarkt (31)
- EU-Gesetzgebung (94)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (11)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (167)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (34)
- Geschlechterpolitik (30)
- Kinder- und Jugendpolitik (56)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (51)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (28)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (27)
Gesundheit (1.813)
- Arzneimittel (418)
- Gesundheitsförderung (489)
- Gesundheitsversorgung (1.407)
- Pflege (239)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (445)
Innere Sicherheit (70)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (46)
- Cybersicherheit (16)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (49)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (13)
- Lebensmittelsicherheit (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (40)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (11)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (183)
- Datenschutz und Informationssicherheit (60)
- Digitalisierung (164)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (25)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (18)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (26)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (10)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (15)
- Integration (15)
- Migration (15)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (56)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (12)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Recht (76)
- Öffentliches Recht (33)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (12)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (18)
Soziale Sicherung (325)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (6)
- Krankenversicherung (240)
- Pflegeversicherung (102)
- Rente/Alterssicherung (10)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (29)
Sport, Freizeit und Tourismus (15)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (8)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (11)
- Staatsorganisation (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (2)
Umwelt (117)
- Artenschutz/Biodiversität (12)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (54)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (59)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (41)
Verkehr (26)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (15)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (13)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (300)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (5)
- E-Commerce (10)
- Handel und Dienstleistungen (26)
- Handwerk (22)
- Industriepolitik (111)
- Kleine und mittlere Unternehmen (72)
- Verbraucherschutz (67)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (32)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (64)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (309)
Sonstige Interessenbereiche (71)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (17)
Juristische Personen (1.903)
Personengesellschaften (39)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (57)
Sonstige (120)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (33)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.557)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (22)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (240)
Kommanditgesellschaft (KG) (7)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (10)
Nicht rechtsfähiger Verein (118)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (13)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (45)
Sonstige Personengesellschaft (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (26)
Unternehmen (246)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (417)
Arbeitgeberverband (5)
Berufsverband (258)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (10)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (42)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (715)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (115)
Privatrechtliche Organisation (161)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (88)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (45)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (34)
Nein (17)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (43)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (251)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (755)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (392)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.014)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.421)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (752)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.173)

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SG2408220011 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserte Durchführbarkeit bei Änderung der Approbationsordnung (PsychThApprO)
  
  Der Fakultätentag Psychologie (FTPs) bemüht sich mit der Deutschen Gesellschaft für Psychologie um Verbesserungen bei dem Referentenentwurf zur Änderung der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten. Dabei betont der Fakultätentag das Ziel der langfristigen Durchführbarkeit und die Notwendigkeit weiterer Anpassungen zur Reduzierung der Prüfungskomplexität.
- Bereitgestellt von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 22.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  22.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  PsychThApprO [alle SG hierzu]
SG2408210012 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Barrierefreies Gesundheitswesen
  
  Maßnahmen für den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen
- Bereitgestellt von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 21.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2408210009 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen und Ergänzungen im Pflegefachassistenzausbildungsgesetz
  
  Mit dem Pflegeassistenzgesetz wird ein eigenständiges und einheitliches Berufsprofil für die Pflegefachassistenz als Heilberuf i.S.d. Art. 74 Absatz 1 Nr. 19 GG geschaffen. Der Entwurf sieht die Regelung eines Pflegefachassistenzgesetzes, die Umsetzung des dazugehörigen Finanzierungsverfahrens durch Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen vor. Der Paritätische begrüßt eine bundeseinheitliche Regelung, mahnt aber praxisnahe Regelungen an, wie die Ausbildung in zwei statt drei Praxiseinsatzfeldern und eine vollständige Harmonisierung der Ausbildungsinhalte der Fachkraft- und Assisstenzausbildung in den ersten 1,5 Jahren.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 21.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  PflBG [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  BBiG 2005 [alle SG hierzu]
  
  PflAFinV [alle SG hierzu]
  
  PflAPrV [alle SG hierzu]
SG2406170150 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen zur erstmaligen Anwendung der Datenübermittlung gemäß §21 Abs. 3 KHEntgG
  
  Durch die zeitliche Verzögerung durch die Anhörung des Vermittlungsausschusses und die damit eingehende letztendliche Verabschiedung des KHTG am 22.03.2024 sind die ursprünglich vorgesehenen Fristen realistisch betrachtet nicht zu halten. Die Fristen wurden nach heutigem Kenntnisstand zwar geringfügig angepasst, die Industrie wird durch die Datensatzbeschreibung der InEK GmbH vom 16.04.2024 allerdings mit unrealistischen Fristvorgaben belastet. Dazu bedarf es Anpassungen der Datenstrukturen und Erfassungsdialoge der Standortzuordnungen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
SG2408200008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Elektronische Produktinformation
  
  Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 20.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  16.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
SG2408200005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Präzision und Erweiterung der geplanten RSV-Prophylaxeverordnung
  
  Da sowohl die Empfehlungen der STIKO als auch die weiteren Leitlinien der wissenschaftlichen Fachgesellschaften ebenso die Durchführung labbordiagnostischer Verfahren zum Nachweis von RSV adressieren, halten wir eine diesbezügliche Ergänzung des Entwurfes für sinnvoll.
- Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)
- Adressatenkreis:
  
  14.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation
  
  - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
- Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  19.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
SG2408160009 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der Regelungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes
  
  Die Interessen der Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern sollen bei der Ausgestaltung des Gesetzesvorhabens berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. am 16.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  12.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
SG2408140008 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strukturelle Einbindung Hebammen in die Notfallversorgung und den Rettungsdienst
  
  Der DHV hält eine Reform der Notfallversorgung für sinnvoll und bringt sich in die Reformvorhaben mit für die Geburtshilfe notwendigen Maßnahmen ein: 1. Bundesweite Vorgaben für die flächendeckende Integration von Hebammen in Rettungsdienste bei Einsätzen mit geburtshilflichem Bezug zur Verbesserung der Qualität und Wahrung der Hinzuziehungspflicht 2. Geburtshilfe/Hebammen in Integrierten Notfallzentren (INZ) - Personelle Einbindung von Hebammen als Teil der Mindestbesetzung des INZ verpflichtend sicherstellen - Hebammen, Hebammenpraxen und Geburtshäuser als Kooperationspartner einbinden. Dazu braucht es die Registrierung aktiver Hebammen. 3. Einbindung Hebammen in aufsuchenden Dienst KVen 4. Einbindung Hebammenexpertise für Ersteinschätzungsstellen und digitale Ersttriage-Tools
- Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 14.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  24.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2408110001 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)
  
  1. Leistungsgruppe (Komplexbehandlung) 2. NRW-Systematik weiterzuführen (mit Ausnahmeregeln) Diese Ausnahmeregeln, bspw. für Fachkliniken, sollten im Gesetz verankert sein.
- Bereitgestellt von: ANOA Arbeitsgemeinschaft orthopädischer nicht operativer manualmedizinscher Akutkliniken e.V. am 11.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  17.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.173)

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SG2408210009 (PDF - 7 Seiten)

SG2406170150 (PDF - 3 Seiten)

SG2408200008 (PDF - 2 Seiten)

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SG2408140008 (PDF - 5 Seiten)

SG2408110001 (PDF - 3 Seiten)