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300 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (300)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unsicherheiten kommt. • Im Wärmeplanungsgesetz (WPG) kann die ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert..., ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert..., ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kürze Die mit dem Wärmeplanungsgesetz eingeführten Sonderregelungen..., ...sich noch aus dem Wärmeplanungsgesetz ergebenden Entwick-lungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert..., ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
      • 16.08.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kürze Die mit dem Wärmeplanungsgesetz eingeführten Sonderregelungen..., ...sich noch aus dem Wärmeplanungsgesetz ergebenden Entwick-lungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes. Die Investitionsbereitschaft dafür wird durch Planungssicherheit und begleitende Maßnahmen erhöht.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 26.05.2026
    • Adressatenkreis:
      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., dass GModG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) in ihren...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetz oder dem Wärmeplanungsgesetz, nicht in der Gasnetzregulierung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., dass GModG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) in ihren ...
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