Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2406210250 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung und Flexibilisierung des Belegarztwesens

      Vereinfachung belegärztlicher Zulassung. Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Krankenhaus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird. Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation. Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Einstufung Kooperation Krankenhaus im Rahmen von Behandlung mit zugelassenen Ärzten, zugelassenen MVZ sowie ermächtigten Ärzten und ermächtigten Einrichtungen nach § 95 Abs. 1 SGB V als vertragsärztliche Tätigkeit, sofern keine Überschreitung von wöchentlich 13 Stunden.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...eine Ermächtigung für das BMG mit Zustimmung des Bundes-rates..., ...eines Ausschusses durch das BMG, der Empfehlungen zu den..., ...der Rechtsverordnung des BMG die mit dem Ge-setz zur..., ...der Rechtsverordnung des BMG können die Qualitätskriterien..., ...zwingend erforderlich ist. Das BMG wird ermächtigt im Wege..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudiffe-renzieren...

  • SG2606280007 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die unterzeichnenden wissenschaftlichen Fachgesellschaften und Verbünde mit Schwerpunkt in der Notfallmedizin, in Digitalisierung, Medizinischer Informatik, Register- und Versorgungsforschung begrüßen den vorliegenden Kabinettsentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 22. April 2026. Der Kabinettsentwurf setzt zentrale, seit Jahren fachlich begründete und aus der Versorgungspraxis geforderte Reformelemente um: die digitale Vernetzung der Rufnummern 112 und 116117 in einem Gesundheitsleitsystem, den Aufbau Integrierter Notfallzentren (INZ), eine qualifizierte und softwarebasierte Ersteinschätzung, digitale Fallübergaben, den Versorgungskapazitätennachweis sowie die Neuordnung der medizinischen Notfallrettung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

    • Bereitgestellt von: AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2214 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwicklung der INZ gegenüber dem BMG stellt im Kern eine Selbstberichterstattung..., ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ... Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ... Rechtsverordnung durch BMG Es ist kritisch zu sehen..., ...Ersatzvornahme durch das BMG muss sich an evidenzbasierte...

  • SG2412100019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Aktion Psychisch..., ...interministeriellen Zusammenarbeit des BMG und des Bundesministeriums..., ...Zuständigkeitsbereich des BMG. Um diese Handlungsbedarfe...

  • SG2504150021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406050006 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2604290019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...wieder zur Disposition des BMG stehen. Eine Regelung direkt...

  • SG2604240018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...wieder zur Disposition des BMG stehen. Eine Regelung direkt...

  • SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG 11 Zu Nr. 3: §26 Buchstabe..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ohne Einbindung des Gemeinsa-men..., ...GKV-Spitzenverband soll dem BMG jeweils zum 1. Oktober ..., ... l 2024 7 Auch die vom BMG geförderte, im Februar ..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitra-gen, könnten durch..., ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG BEABSICHTIGTE REGELUNG Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...nicht beachtet werden. Das BMG bindet „be-troffenen Fach..., .... Euro pro Jahr. Die vom BMG geschätzten 10 Mio. Euro...

  • SG2408290018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft setzt sich dafür ein, dass im Zuge der Krankenhausreform auch künftig in allen Kliniken diabetologische Expertise vorgehalten wird. Dafür muss eine adäquate Finanzierung und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie gesichert werden, die wir nachdrücklich fordern.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfs des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität..., ...zum Referentenentwurf des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität...

  • SG2406190090 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats...
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