Stellungnahmen/Gutachten

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268 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (268)

  • SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore

      Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltprüfung (SUP) nach dem UVPG durchzuführen. Gegebenenfalls...

  • SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 26.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ziffer 13.3. Anlage 1 zum UVPG: „Keine Benutzungen sind...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorprüfung (siehe Anlage 3 des UVPG) ein kurzer Katalog vorgegeben..., ...Verweis auf die Anlage des UVPG wird dieser Unterschied..., ...genannten Regelungen des UVPG ist die Schwelle niedrig...

  • SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

      Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bezug auf die Anlage 2 des UVPG. Zwar wird so das Verfahren...

  • SG2506160017 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundwassers nach Nr. 13.3 UVPG nicht erforderlich ist....

  • SG2411260003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen/GeoGG

      Der vorliegende Gesetzentwurf enthält viele zielführende Ansätze zum Ausbau der Geothermie – unter anderem die Festlegung, dass die Nutzung von Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Allerdings könnte der Gesetzentwurf aus Sicht des BDEW noch ambitionierter sein. Auch in Bezug auf Großwärmepumpen und Wärmespeicher müssen weitere Erleichterungen bei Planung, Errichtung und Betrieb geprüft werden. Gleichzeitig liegt auch die öffentliche Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge im überragenden öffentlichen Interesse. Im Gesetz sollte klarstellend aufgenommen werden, dass in Wasserschutzgebieten und ausgewiesenen Trinkwassereinzugsgebieten das überragende öffentliche Interesse an der öffentlichen Wasserversorgung Vorrang vor der Nutzung von Erdwärme hat.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wenig sind Änderungen am UVPG beabsichtigt. Eine große...

  • SG2601280008 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(42 Tage) in § 7 Abs. 6 UVPG dar (Art. 7). Wir ..., ...nicht. (vgl. § 7 Abs. 6 UVPG). Diese Frist wird allerdings...

  • SG2601280009 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(42 Tage) in § 7 Abs. 6 UVPG dar (Art. 7). Wir ..., ...nicht. (vgl. § 7 Abs. 6 UVPG). Diese Frist wird allerdings...

  • SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

      Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 26.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhabens nach § 2 Absatz 2 UVPG kann ein Schwellenwert ...

  • SG2605200008 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dahingehenden Regelungen im UVPG-Gesetz und im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz...
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