Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

2.657 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1.461 bis 1.470 von 2.657

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 145
Seite 146
Seite 147
Seite 148
Seite 149
...
Seite 266
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (661)
- Fraktionen/Gruppen (219)
- Gremien (175)
- Mitglieder des Bundestages (601)
- Organe (92)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.143)
- Auswärtiges Amt (AA) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (130)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (70)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (44)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (12)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (40)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (69)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (96)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (33)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (73)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.099)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (68)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (56)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (32)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (46)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (173)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (25)
20. Wahlperiode Bundestag (738)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (680)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.242)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/148) (0/148)

Arbeit und Beschäftigung (140)
- Arbeitsmarkt (44)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (90)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (33)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (30)
- Außenpolitik (4)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (22)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (143)
- Berufliche Bildung (96)
- Hochschulbildung (56)
- Schulische Bildung (28)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (23)
Bundestag (19)
- Parlamentarisches Verfahren (18)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (24)
- Allgemeine Energiepolitik (13)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (12)
Entwicklungspolitik (18)
Europapolitik und Europäische Union (131)
- EU-Binnenmarkt (35)
- EU-Gesetzgebung (106)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (14)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (192)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (38)
- Geschlechterpolitik (34)
- Kinder- und Jugendpolitik (64)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (62)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (31)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (29)
Gesundheit (2.211)
- Arzneimittel (526)
- Gesundheitsförderung (586)
- Gesundheitsversorgung (1.717)
- Pflege (285)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (547)
Innere Sicherheit (75)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (50)
- Cybersicherheit (17)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (68)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (22)
- Lebensmittelsicherheit (14)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (51)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (14)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (241)
- Datenschutz und Informationssicherheit (73)
- Digitalisierung (221)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (29)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (19)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (27)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (11)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (15)
- Migration (16)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (75)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (16)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (6)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (4)
Recht (85)
- Öffentliches Recht (34)
- Rechtspolitik (19)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (13)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (24)
Soziale Sicherung (413)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (305)
- Pflegeversicherung (119)
- Rente/Alterssicherung (13)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (33)
Sport, Freizeit und Tourismus (16)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (9)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (20)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (16)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (3)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (4)
Umwelt (155)
- Artenschutz/Biodiversität (17)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (78)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (70)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (53)
Verkehr (34)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (18)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (4)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (17)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (7)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (368)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (9)
- E-Commerce (13)
- Handel und Dienstleistungen (37)
- Handwerk (26)
- Industriepolitik (139)
- Kleine und mittlere Unternehmen (85)
- Verbraucherschutz (76)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (34)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (71)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (384)
Sonstige Interessenbereiche (90)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (22)
Juristische Personen (2.340)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (64)
Sonstige (139)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (43)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.929)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (6)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (279)
Kommanditgesellschaft (KG) (9)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (13)
Nicht rechtsfähiger Verein (137)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (17)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (53)
Sonstige Personengesellschaft (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (35)
Unternehmen (293)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (540)
Arbeitgeberverband (6)
Berufsverband (330)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (53)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (811)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (134)
Privatrechtliche Organisation (205)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (115)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (51)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (50)
Nein (33)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (17)
Nein (66)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (409)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (871)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (433)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.189)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.728)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (929)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.657)

Sortieren nach

SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stabilisierung der GKV Finanzen, Entlastung der Beitragszahlenden, Forderung nach kurz-und langfristigen Maßnahmen
  
  Der BKK DV stellt in seinem Format "Unter der Lupe" die GKV-Finanzergebnisse dar. Es gibt im Drei-Monats-Rhythmus einen Überblick über die jeweils aktuelle Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der verschiedenen Kassenarten. In jeder Ausgabe analysieren wir darüber hinaus ein bestimmtes, gerade besonders im Fokus bzw. in der politischen Debatte stehendes Thema im Zusammenhang mit den GKV-Finanzen oder dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA).
- Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  24.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2501160020 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weitere Apothekenleistungen
  
  Weitere Leistungen, die aus Apotheken erbracht werden.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 16.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ChemBiozidDV [alle SG hierzu]
SG2501160009 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung der Medizinprodukteverordnung MDR 2017/745/EU
  
  Ziel der Interessenvertretung ist eine Überarbeitung der Anforderungen der MDR im Sinne der Patientensicherheit, eines funktionieren Binnenmarktes und dem System der unabhängigen Drittprüfung / Benannten Stellen. Ziel ist dabei insbesonder, dass es keine weitere Verlängerung der Übergangsfristen und keine Abschaffung von Rezertifizierungen gibt. Es soll eine weitere Harmonisierung der Benennungsverfahren und behördlichen Anforderungen geben. Die regulatorische Überlastung soll beendet und ein stabiler Rechtsrahmen geschaffen werden. Es bedarf einer Schaffung von rechtssicheren Ausnahmeregelungen für innovative Produkte/Anwendungen sowie Nischenprodukte/-anwendungen.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 16.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  16.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2501130006 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsrahmen für Patientenzugang und Vergütung für Zell- und Gentherapien
  
  Änderungen im Rechtsrahmen des §130b SGB V insbesondere im Blick auf Arzneimittel mit nicht-quantifizierbaren Zusatznutzen Klarstellung zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln, um Besonderheiten von Gentherapien zu berücksichtigen Sicherstellung der Qualität von Registerdaten
- Bereitgestellt von: Michael Kauch am 14.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
  
  BT-Drs. 21/5922 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
- Adressatenkreis:
  
  12.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AM-NutzenV [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  Alliance for Regenerative Medicine
- Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  Michael Kauch
SG2412180096 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserte Rahmenbedingung für Arzneimittelforschung und Studiendurchführung
  
  Musterverträge sollen verbindlich angewendet werden, eine Ethikkommission auf Bundesebene als zentrale Anlaufstelle , Preise für die Vergütung von klinischen Studien in Prüfzentren sollten festlegt werden, keine Genehmigung oder Anzeige beim BfS, sondern integrative Bewertung durch die EK, Änderung der Leitplanken, Abschaffung des Kombinationsrabatts. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Roche unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme.
- Bereitgestellt von: Roche Pharma AG am 08.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  KPBV [alle SG hierzu]
  
  MPDG [alle SG hierzu]
SG2412180098 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung des AMNOG
  
  Weiterentwicklung des AMNOGs für besondere Therapiesituationen (z.B. Einmaltherapien oder Präzisionsonkologika gegen sehr seltene Erkrankungen), Umgang mit chronischen Erkrankungen, Patientenrelevanz von Endpunkten, Einbezug des Versorgungskontextes, Umgang mit dem Wechsel von zweckmäßigen Vergleichstherapien zur Schaffung eines zukunftsfesten Rahmens in der Nutzenbewertung, die Ermöglichung neuer erfolgsabhängiger Vertragsmodelle sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen vertaulichen Ersattungsbetrag. Weiterentwicklung des gesetzlichen Rahmens für erfolgsabhängige Erstattungsmodelle (Pay-for-Performance): Der gesetzliche Rahmen für die Vereinbarung von erfolgsabhängigen Erstattungsmodellen soll verbessert werden, damit diese häufiger u. einfacher zur Anwendung kommen können.
- Bereitgestellt von: Roche Pharma AG am 08.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AM-NutzenV [alle SG hierzu]
SG2412180099 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserte Rahmenbedingung für Innovationen und Unternehmensgründungen
  
  Hier gilt es die Rahmenbedingungen zu verbessern, um den Gründungsstandort attraktiver zu machen. Roche analysiert in diesem Kontext F&E Aspekte und mit Ziel, politische Handlungsempfehlungen abzuleiten und setzt sich für die Translation von akadamischen Wissen in medizinische Produkte, sowie ein gesundes Health-Ecosystem ein. Hierunter fällt auch die steuerliche Forschungsförderung.
- Bereitgestellt von: Roche Pharma AG am 08.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KStG 1977 [alle SG hierzu]
SG2412180100 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zugang zu Gesundheitsdaten für Forschung und Entwicklung
  
  Anschluss von Deutschland an den EHDS sowie die Beteiligung des pharmazeutischen Unternehmers an Arbeitsgruppen zum EHDS
- Bereitgestellt von: Roche Pharma AG am 08.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2501060013 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung der Versorgung für psychisch erkrankte Menschen
  
  Psychiatrie-Dialog und Weiterentwicklung/Fortführung des Psychiatrie-Dialogs: Es gilt, Schnittstellenprobleme (z. B. durch mehrere Rehabilitationsträger, verschiedene Anspruchsvoraussetzungen der Sozialgesetzbücher, Sozialversicherungs-/Fürsorgesystem, ambulant/stationäres Setting) zu überwinden und Sektorenverbindend sinnvolle Lösungen und Unterstützungen im Sinne der Leistungsberechtigten umzusetzen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V. (DVSG) am 06.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2501060010 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Qualitätssicherung Rechtliche Betreuung: Reform der Vormünder- und Betreuungsvergütung
  
  Eine Reform der Vormünder- und Betreuungsvergütung ist dringend geboten, um die Qualitätsansprüche der Betreuungsreform und einen attraktiven Rahmen für die Betreuer*innentätigkeit zu gestalten. Die enthaltenen Vorschläge gefährden die Qualität von Betreuungen und bergen massive Risiken der Entprofessionalisierung. Insbesondere die fehlende monetäre Aufstockung und die fehlende Dynamisierung der Vergütung für akademische Fachkräfte sind zu kritisieren. Die DVSG fordert, die faktische monetäre Benachteiligung von akademisierten Fachkräften im Vergleich zu Personen ohne Ausbildung bzw. mit Sachkundenachweis zu korrigieren. Die Pauschale muss so bemessen sein, dass sie leistungsgerecht ist und keine unsachgemäßen Fehlanreize bietet. Hierzu sind Anpassungen erforderlich.
- Bereitgestellt von: Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V. (DVSG) am 06.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14525 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

Ergebnisse 1.461 bis 1.470 von 2.657

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 145
Seite 146
Seite 147
Seite 148
Seite 149
...
Seite 266
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

2.657 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.657)

SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)

SG2501160020 (PDF - 4 Seiten)

SG2501160009 (PDF - 5 Seiten)

SG2501130006 (PDF - 4 Seiten)

SG2412180096 (PDF - 4 Seiten)

SG2412180098 (PDF - 4 Seiten)

SG2412180099 (PDF - 4 Seiten)

SG2412180100 (PDF - 4 Seiten)

SG2501060013 (PDF - 3 Seiten)

SG2501060010 (PDF - 1 Seite)