Stellungnahmen/Gutachten

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2.160 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.160)

  • SG2504150021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG 11 Zu Nr. 3: §26 Buchstabe..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ohne Einbindung des Gemeinsa-men..., ...GKV-Spitzenverband soll dem BMG jeweils zum 1. Oktober ..., ... l 2024 7 Auch die vom BMG geförderte, im Februar ..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitra-gen, könnten durch..., ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG BEABSICHTIGTE REGELUNG Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...nicht beachtet werden. Das BMG bindet „be-troffenen Fach..., .... Euro pro Jahr. Die vom BMG geschätzten 10 Mio. Euro...

  • SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Staatssekretär:innen des BMG, BMEL, BMFSFJ, BMAS, BMI..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2410140021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Gesundheits-dienst beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventionsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts...

  • SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

      Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.

    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Dabei möchte sich das BMG auf die vermeintlich noch..., .... Dazu beabsichtigt das BMG, den Apotheken analog vergangener..., ...verlassen können, sollte das BMG an der grundsätzlichen ..., ...einer Etablierung der vom BMG vorgeschlagenen Regelung...

  • SG2512290016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GKV-Leistungsausgaben Quelle: vfa nach BMG (KV45 2025, Datenstand:..., ...nach IGES (Insight Health, BMG; AVP abzgl. Rabatte und..., ...Quelle: vfa-Schätzung nach BMG; IGES (NVI); Festbeträge...

  • SG2512110030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium...

  • SG2406240083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschluss gesammelt an das BMG geschickt. Abgesehen davon..., ...hoffentlich auch Fehler vom BMG korrigiert werden, was ...

  • SG2411250008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ei-ner Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustim-mung des Bundesrats..., ... auch mit Zustimmung des BMG. U.a. betrifft dies auch...

  • SG2408290001 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 29.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ... EEE* Leistungszuschlag BMG Leistungszuschlag PJ1/Hochrechnung..., ...austauschen? Quellen 1. BMG (2024): Zahlen und Fakten...
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