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21.061 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.046)
- Fraktionen/Gruppen (1.549)
- Gremien (958)
- Mitglieder des Bundestages (4.520)
- Organe (494)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7.653)
- Auswärtiges Amt (AA) (141)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (796)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.299)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.019)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (80)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (461)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (422)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (276)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (521)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (173)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (994)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (645)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.204)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (619)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (107)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.772)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (335)
20. Wahlperiode Bundestag (6.082)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.249)
- Gremien (20. WP) (1.110)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.443)
- Organe (20. WP) (582)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.938)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (928)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.561)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (466)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.206)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (306)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (979)
- Arbeitsmarkt (465)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (607)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (286)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (485)
- Außenpolitik (129)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (121)
- Menschenrechte (332)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (43)
Außenwirtschaft (348)
Bildung und Erziehung (642)
- Berufliche Bildung (346)
- Hochschulbildung (143)
- Schulische Bildung (126)
- Vorschulische Bildung (48)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (262)
Bundestag (162)
- Parlamentarisches Verfahren (132)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (27)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (9)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (4.998)
- Allgemeine Energiepolitik (3.538)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (1.984)
- Erneuerbare Energien (3.126)
- Fossile Energien (763)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.087)
Entwicklungspolitik (244)
Europapolitik und Europäische Union (3.776)
- EU-Binnenmarkt (836)
- EU-Gesetzgebung (3.451)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (207)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.189)
- Diversitätspolitik (124)
- Familienpolitik (396)
- Geschlechterpolitik (320)
- Kinder- und Jugendpolitik (429)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (276)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (71)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (261)
Gesundheit (3.560)
- Arzneimittel (844)
- Gesundheitsförderung (948)
- Gesundheitsversorgung (2.559)
- Pflege (442)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.027)
Innere Sicherheit (754)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (147)
- Cybersicherheit (312)
- Extremismusbekämpfung (64)
- Kriminalitätsbekämpfung (193)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (140)
Kultur (157)
Landwirtschaft und Ernährung (1.613)
- Fischerei/Aquakultur (61)
- Land- und Forstwirtschaft (756)
- Lebensmittelsicherheit (294)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (635)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (349)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.335)
- Datenschutz und Informationssicherheit (657)
- Digitalisierung (1.762)
- Internetpolitik (326)
- Kommunikations- und Informationstechnik (541)
- Massenmedien (83)
- Meinungs- und Pressefreiheit (66)
- Urheberrecht (71)
- Werbung (163)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (115)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (353)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (170)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (169)
- Integration (161)
- Migration (179)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (109)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.526)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (995)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (551)
- Ländlicher Raum (147)
- Stadtentwicklung (198)
- Wohnen (479)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (167)
Recht (2.369)
- Öffentliches Recht (695)
- Rechtspolitik (478)
- Strafrecht (185)
- Zivilrecht (759)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (983)
Soziale Sicherung (1.117)
- Arbeitslosenversicherung (45)
- Grundsicherung (128)
- Krankenversicherung (423)
- Pflegeversicherung (177)
- Rente/Alterssicherung (368)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (239)
Sport, Freizeit und Tourismus (231)
- Breitensport (44)
- Profisport (57)
- Tourismus (135)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (348)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (239)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (99)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (113)
Umwelt (5.356)
- Artenschutz/Biodiversität (491)
- Immissionsschutz (571)
- Klimaschutz (3.288)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.263)
- Tierschutz (320)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (931)
Verkehr (1.875)
- Güterverkehr (421)
- Luft- und Raumfahrt (278)
- Personenverkehr (582)
- Schienenverkehr (398)
- Schifffahrt (189)
- Straßenverkehr (718)
- Verkehrsinfrastruktur (669)
- Verkehrspolitik (1.083)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (316)
Verteidigung (134)
- Bundeswehrangelegenheiten (61)
- Rüstungsangelegenheiten (61)
- Verteidigungspolitik (84)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.530)
- Automobilwirtschaft (366)
- Bank- und Finanzwesen (1.675)
- E-Commerce (212)
- Handel und Dienstleistungen (636)
- Handwerk (424)
- Industriepolitik (1.799)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.471)
- Verbraucherschutz (1.349)
- Versicherungswesen (213)
- Wettbewerbsrecht (613)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (780)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.262)
Sonstige Interessenbereiche (860)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (100)
Juristische Personen (19.327)
Personengesellschaften (362)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (673)
Sonstige (301)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.189)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.395)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (258)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.698)
Kommanditgesellschaft (KG) (141)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (276)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (29)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (230)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (429)
Sonstige Personengesellschaft (122)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (252)
Unternehmen (4.216)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.880)
Arbeitgeberverband (273)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.786)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (194)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.590)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (260)
Privatrechtliche Organisation (1.453)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.144)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (631)
Privatperson (20)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (327)
Nein (405)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (120)
Nein (612)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.594)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.196)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.419)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.072)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.281)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.780)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.061)

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SG2503270045 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung durch den Bundeshaushalt der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  29.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  EnFG [alle SG hierzu]
SG2503270046 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung durch den Bundeshaushalt der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  EnFG [alle SG hierzu]
SG2503270048 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung durch den Bundeshaushalt der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  EnFG [alle SG hierzu]
SG2503270049 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung durch den Bundeshaushalt der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  EnFG [alle SG hierzu]
SG2503270044 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzplanung, -ausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Vorschläge zur Kostensenkung der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist, die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503270051 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzplanung, -ausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Vorschläge zur Kostensenkung der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist, die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  30.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503270050 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503270043 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ
  
  Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  30.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2503270052 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU
  
  Die Verordnung über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten (FiDA) soll über einen leichteren Zugang zu Kundendaten Wettbewerb und Innovation im europäischen Finanzmarkt befördern und die Potenziale einer Datenökonomie heben. Wir sehen diese Ziele auf Basis der aktuellen Entwürfe der Co-Gesetzgeber jedoch stark gefährdet und fordern daher, eine kritische Überprüfung und wesentliche Anpassungen in zentralen Punkten vorzunehmen. Dies ist Voraussetzung dafür, die Verordnung mit den übergeordneten Zielen einer starken und wettbewerbsfähigen EU in Einklang zu bringen. Wir sprechen uns insbesondere dafür aus, dass neue Datenzugangsrechte nur dort etabliert werden, wo es einen unmittelbar erkennbaren Kundennutzen gibt und ein Marktbedarf besteht.
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 27.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 429/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 1094/2010, (EU) Nr. 1095/2010 und (EU) Nr. 2022/2554
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
SG2503270047 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erreichung von sachgerechten Anpassungen im Framework für Financial Data Access (FIDA) der EU
  
  Die Verordnung über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten (FiDA) soll über einen leichteren Zugang zu Kundendaten Wettbewerb und Innovation im europäischen Finanzmarkt befördern und die Potenziale einer Datenökonomie heben. Wir sehen diese Ziele auf Basis der aktuellen Entwürfe der Co-Gesetzgeber jedoch stark gefährdet und fordern daher, eine kritische Überprüfung und wesentliche Anpassungen in zentralen Punkten vorzunehmen. Dies ist Voraussetzung dafür, die Verordnung mit den übergeordneten Zielen einer starken und wettbewerbsfähigen EU in Einklang zu bringen. Wir sprechen uns insbesondere dafür aus, dass neue Datenzugangsrechte nur dort etabliert werden, wo es einen unmittelbar erkennbaren Kundennutzen gibt und ein Marktbedarf besteht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 27.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 429/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rahmen für den Zugang zu Finanzdaten und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010, (EU) Nr. 1094/2010, (EU) Nr. 1095/2010 und (EU) Nr. 2022/2554
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]

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