Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2412170081 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der ZDH setzt sich für eine mittelstandsfreundliche Gestaltung des Vergaberechts ein.

      Der ZDH erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, den mit der öffentlichen Auftragsvergabe verbundenen bürokratischen Aufwand sowohl für die Auftragnehmer als auch für die Auftraggeber zu reduzieren. Vielen kleinen Verbesserungen stellt der Entwurf für ein Vergabetransformationspaket allerdings eine massive Schwächung grundsätzlich mittelstandsstärkender Regelung im Vergaberecht gegenüber, die im Endeffekt die Beteiligungsmöglichkeiten von Handwerk und Mittelstand deutlich einschränken würden. Hierbei ist insbesondere die geplant Aufweichung des Primats der Fach- und Teillosvergabe zu kritisieren. Der von der Bundesregierung immer wieder betonten Rolle des Mittelstands als Rückgrat der deutschen Wirtschaft würde damit bei der öffentlichen Beschaffung gerade nicht Rechnung getragen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesbegründung angedacht, weg von der erschöpfenden und..., ...Leistung auch auf anderem Weg erbracht werden kann. Immer...

  • SG2411230001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Monaten nicht auf anderem Weg möglich ist. Laut Gesetzesbegründung..., ...Einschätzung, dass Arbeit ein guter Weg sein kann, um Menschen ...

  • SG2407180005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Preisbestandteil (Arbeitspreis) weg. 2. Ansprüche auf Leistungsreduzierung..., ...einzubauen, brachen die Erlöse weg, was letztlich zur Insolvenz...

  • SG2409200029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwicklung und Erprobung eines Online-Zivilverfahrens

      Der Gestzesentwurf des BMJ sieht die Schaffung eines Reallabors vor, durch das im Bereich von Massenverfahren, aber auch generell für Zahlungsklagen, ein einfaches Online-Verfahren für Bürger:innen möglich sein soll. Der vzbv setzt sich für ein verbraucherfreundliches Online-Verfahren ein, das vor allem sicher, einfach und nutzerfreundlich sein muss. Wichtig sind außerdem prominente Hinweise auf die Verbraucherstreitbeilegung und laufende Sammelklagen.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 429/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
      2. BT-Drs. 20/13082 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verbraucher:innen den Weg zur Justiz erleichtern ..., ...Anliegen auch auf analogem Weg vorzutragen. Die entsprechende...

  • SG2409020001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... klarzustellen, dass ein WEG-Verwalter, der für eine WEG gegenüber Baufirmen Verträge...

  • SG2407290006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 29.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wesentlicher Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität ..., ...Strategie-Maßnahmen zügig auf den Weg zu bringen, um rechtzeitig...

  • SG2407010041 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...teamauto so 20-30km weit weg ins "gebiet" gefahren, ..., ... mal länger von zu hause weg, ist man doch sehr empfänglich...

  • SG2406210200 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Aufgrund bestehender Fehlinterpretationen des GKV-Spitzenverbandes, die die seit langem erfolgreich bestehende Hilfsmittelversorgung von Patient:innen mit Pleuraerguss in Konsequenz abschaffen könnten, soll der Hilfsmittelbegriff in §33 SGB V so klargestellt werden, dass der Anspruch auch solche Produkte umfasst, deren Verwendung einen Körperzugang voraussetzt, der zuvor im Rahmen einer ambulanten oder stationären Behandlung geschaffen wurde.
    • Bereitgestellt von: BECTON DICKINSON Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BD) am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Praktisch existiert dieser Weg allerdings nach dem aktuellen..., ...Praktisch existiert dieser Weg allerdings nach dem aktuellen...

  • SG2603240011 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Solarspitzengesetz“ auf den Weg gebracht. Nach über einstimmender..., ...Freiflächen-PV erreichbar Auf dem Weg zu gesetzlich verankerten..., ...erreichen. Im Falle eines Weg falls der Förderung würden...

  • SG2602040028 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Klimazielen und auf den Weg gebrachten Maßnahmen und..., ...Unternehmen machen sich auf den Weg und zeigen, welches Poten-zial..., ...andere Bundesländer diesen Weg nachvollziehen können. ...
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