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1.193 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (189)
- Fraktionen/Gruppen (71)
- Gremien (31)
- Mitglieder des Bundestages (177)
- Organe (22)
21. Wahlperiode Bundesregierung (370)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (25)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (5)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (26)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (362)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (10)
20. Wahlperiode Bundestag (398)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (132)
- Gremien (20. WP) (38)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (367)
- Organe (20. WP) (16)
20. Wahlperiode Bundesregierung (518)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (52)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (12)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (32)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (482)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/68) (0/68)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (3)
- Parlamentarisches Verfahren (3)
Energie (1.161)
- Allgemeine Energiepolitik (948)
- Atomenergie (1)
- Energienetze (866)
- Erneuerbare Energien (766)
- Fossile Energien (257)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (242)
Europapolitik und Europäische Union (133)
- EU-Binnenmarkt (38)
- EU-Gesetzgebung (109)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (4)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (14)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (14)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (5)
- Land- und Forstwirtschaft (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (32)
- Datenschutz und Informationssicherheit (12)
- Digitalisierung (31)
- Kommunikations- und Informationstechnik (6)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (14)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (20)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
- Ländlicher Raum (3)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (5)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (335)
- Artenschutz/Biodiversität (13)
- Immissionsschutz (21)
- Klimaschutz (311)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (62)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (25)
Verkehr (36)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (9)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (16)
- Verkehrsinfrastruktur (14)
- Verkehrspolitik (17)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (16)
Wirtschaft (174)
- Automobilwirtschaft (12)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (4)
- Industriepolitik (120)
- Kleine und mittlere Unternehmen (25)
- Verbraucherschutz (8)
- Wettbewerbsrecht (23)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (45)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (13)
Sonstige Interessenbereiche (9)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.152)
Personengesellschaften (22)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (18)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (132)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (14)
Eingetragener Verein (e. V.) (388)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (29)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (582)
Kommanditgesellschaft (KG) (14)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (5)
Sonstige Personengesellschaft (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (760)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (212)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (97)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (38)
Privatrechtliche Organisation (44)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (21)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (11)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (19)
Nein (32)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (49)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (82)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (318)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (52)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (772)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.193)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.193)

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SG2407180008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
  
  Der AOK-Bundesverband begrüßt grundsätzlich die Initiative des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat, die NIS-2-Richtlinie in nationales Recht zu überführen. Überarbeitungsbedarf wird allerdings noch hinsichtlich der einheitlichen und klaren Verwendung verschiedener Begrifflichkeiten gesehen. Zudem wird kritisiert, dass die Krankenkassen zukünftig Vorgaben aus unterschiedlichen Rechtsquellen, nämlich sowohl dem BSIG als auch dem SGB V umsetzen müssen. Eine Streichung der IT-Sicherheitsregelungen aus dem SGB V wird entsprechend gefordert.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 18.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  04.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
  
  De-Mail-G [alle SG hierzu]
  
  EGovG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
  
  EnSiG 1975 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  DiGAV [alle SG hierzu]
  
  SGB 6 [alle SG hierzu]
  
  BFSGV [alle SG hierzu]
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
  
  KHSFV [alle SG hierzu]
  
  MessEV [alle SG hierzu]
  
  AWV 2013 [alle SG hierzu]
  
  VDG [alle SG hierzu]
  
  PassDEÜV [alle SG hierzu]
  
  PAuswV [alle SG hierzu]
  
  KassenSichV [alle SG hierzu]
SG2509270005 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung und Bürokratieabbau von Netzzugangsverfahren
  
  Das Netzanschlussverfahren ist für das Handwerk von zentraler Bedeutung, da es die technische und rechtliche Schnittstelle zwischen den Tätigkeiten des Handwerksbetriebs und der öffentlichen Energieversorgung darstellt. Reibungslose Verfahren steigern die Effizienz, reduzieren Bürokratie und ermöglichen mehr Projekte bei geringerem administrativem Aufwand.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  18.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  BörsG 2007 [alle SG hierzu]
  
  KStG 1977 [alle SG hierzu]
  
  StromStV [alle SG hierzu]
  
  GWB [alle SG hierzu]
  
  KAV [alle SG hierzu]
  
  NAV [alle SG hierzu]
  
  NDAV [alle SG hierzu]
  
  StromGVV [alle SG hierzu]
  
  GasGVV [alle SG hierzu]
  
  ÜNSchutzV [alle SG hierzu]
  
  SysStabV [alle SG hierzu]
  
  KapResV [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
  
  EWSG [alle SG hierzu]
  
  StromPBG [alle SG hierzu]
  
  EWPBG [alle SG hierzu]
SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratierückbau
  
  Vorschläge der Stadtwerke München GmbH zum Bürokratieabbau auf europäischer, nationaler und bayerischer Ebene
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 10.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
  
  VgV 2016 [alle SG hierzu]
  
  BetrVG [alle SG hierzu]
  
  AÜG [alle SG hierzu]
  
  SGB 4 [alle SG hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle SG hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
  
  LkSG [alle SG hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  EnEfG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]

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SG2407180008 (PDF - 2 Seiten)

SG2509270005 (PDF - 4 Seiten)

SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)