Stellungnahmen/Gutachten

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199 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (199)

  • SG2510080005 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 08.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Tierschutzgesetzes (TierSchG) und dem Erlass der Tierschutzversuchstier-verordnung..., ... Recht umgesetzt. Das TierSchG und die TierSchVersV ..., ...Auslegung und Umsetzung des TierSchG und der TierSchVersV ...

  • SG2606300394 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes

      Der Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes sieht den Einsatz von Kamerasystemen in größeren Schlachthöfen vor. Der VDF begrüßt, dass für die Schlachtbranche eine Gesetzesgrundlage geschaffen wird, die den Einsatz von Videoaufzeichnungen bundesweit ermöglicht. Der VDF setzt sich dafür ein, dass die Pflicht zum Einsatz von Videosystemen unabhängig von der Betriebsgröße eingeführt wird und nur Härtefälle von dieser Pflicht ausgenommen werden. Der VDF setzt sich ferner dafür ein, dass die Sichtung des Videomaterials zur Kontrolle der Schlachtbetriebe nur durch die zuständige Behörde erfolgt und sich eine Weitergabe an Dritte auf den Einsatz von KI bei der Sichtung des Videomaterials beschränkt.
    • Bereitgestellt von: Verband der Fleischwirtschaft e. V. (VDF) am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 07.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schlachtbetrieben vor (neuer § 4d TierSchG) und greift damit ein...

  • SG2405150016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kastration unter § 6 (1) Nr. 5 TierSchG wird klargestellt, dass..., ...4. Aufl. 2023, § 11 b TierSchG Rn 6; Kröner/Kröner Amtstierärztlicher..., ...Tierschutzgesetz 4. Aufl. 2023, § 7a TierSchG Rn. 9 mwN; Engelking/...

  • SG2510100021 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 09.10.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgang nicht mit dem TierSchG vereinbar ist. • Distanzierung..., ...ver-nünftigen Grunds” gemäß TierSchG. • Verbot tierschutzwidriger...

  • SG2506270046 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung des Gutachtens über Mindestanforderungen an die Haltung von Zierfischen (Süßwasser)

      Stellungnahme zum Entwurf des Gutachtens, Ergänzung des Anwendungsbereiches um haltungsbedingte Schäden und um Transporte, Ergänzung der Leitsätze, Ergänzungen zum Managment, Ernährung und Pflege, Hinweise zur Anwendung von Tierarzneimitteln und zur tierschutzgerechten Tötung, Ergänzungen zur Einrichtug des Aquariums
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 27.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Überarbeitung des Gutachtens über Mindestanforderungen an die Haltung von Zierfischen (Süßwasser)
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 21 Abs. 5. Nr. 2 TierSchG genannt werden. Bei den...

  • SG2607090037 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Tierschutzgesetz (TierSchG) im Hinblick auf die ...

  • SG2403070002 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlage des § 2a TierSchG in aktualisierter Form..., ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen...

  • SG2411210002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundlage von § 13 Abs. 4 TierSchG („Positivliste für Heimtiere...

  • SG2605040012 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sehen, zumal § 1 und 2 TierSchG auch für Insekten gelten...

  • SG2403260006 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vernünftigen Grund nach §1 TierSchG bedarf. Ein solcher ...
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