Stellungnahmen/Gutachten

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2.647 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.647)

  • SG2604240002 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ... Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ... Rechtsverordnung durch BMG Erweiterung zu Rahmen-Empfehlung...

  • SG2406130022 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allem das Bundesmeldegesetz (BMG): Der DEHOGA begrüßt..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Gesetzentwurf ..., ...ge-mäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ...entgegen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • SG2407100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

      Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und die dsj waren neben BMG und BMI die Hauptinitiatoren..., ...DOSB zudem umfassend in den BMG-Prozess des Runden Tischs...

  • SG2407160014 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • SG2404290003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...falschen Versprechen Das BMG rechnet mit schnellen "..., ...Vorhaltefinanzierung. Nach Aussagen des BMG „sollen Klinken künftig..., ...deutlich zielgenauer • Das BMG soll eine eigene Auswirkungsanalyse..., ... der Onkologie plant das BMG über das KHVVG besondere...

  • SG2512160074 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nicht-zustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG § 133c Digitale Kooperation...

  • SG2406180100 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend,..., ... PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2406180202 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend,..., ... PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2503250001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweiterten Schätzerkreis (BMG, GKV, DKG) festzulegen...., ...Jahren massiv gefördert. Im BMG sollte ein Programm zum...

  • SG2406280095 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Abstimmungsprozess der gematik mit dem BMG ist allerdings stagniert..., ...einer offiziellen Zusage des BMG zu der erarbeiteten Lösung..., ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Gesell-schafter neben dem BMG) dahingehend ausgestaltet..., ...Digi-talagentur durch das BMG eine Rampe für eine digitale..., ...Stimmenverhältnisses (51 % liegen beim BMG) stets überstimmt werden..., ...Card-Link-Verfah-ren hat gezeigt, dass das BMG im Zweifel auch gegen alle..., ...Rechts-verordnung durch das BMG erachten KZBV und BZÄK ...
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