Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

922 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/45)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (922)

  • SG2603250070 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neugestaltung des § 37h BImSchG; • die Anhebung der..., ...durch ein Schlupfloch im BImSchG freiwillig nachversteuert..., ...dass nur die Änderung des BImSchG zur Anpassung der THG-Quote..., ...erforderlich, die neben dem BImSchG auch die Fuel Quality..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Zu § 37a BImSchG Absätze..., ...eingesetzt wurden. Zu § 37a BImSchG Absatz (4): Weiterentwicklung..., ...Quotenanpassung gemäß § 37h BImSchG) zurück und erhöht die..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) sowie eines generellen..., ... in § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG (neu) mit einer Ausnahmeregelung..., ...Straßenverkehr in § 37b Satz 4 BImSchG (neu), die in § 13 der..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) eine weitere Nummer..., ... in § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG (neu) und die Ausnahmeregelung..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 4 BImSchG (neu) gestrichen und ..., ...importiert wurde (§ 37b Abs. 6 BImSchG [neu]). Hier besteht ..., ...in § 37b Abs. 8 Satz 1 BImSchG (neu) und § 14 38. BImSchV..., ...in § 37d Absatz (2) des BImSchG sieht der Entwurf vor...

  • SG2603300104 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der IED im WHG und im BImSchG führen zu einem komplizierten..., ...gelten. Zum Beispiel: Im BImSchG kann die Behörde unabhängig..., ...Lösun-gen finden (§ 12a Abs. 2 BImSchG-E). Im WHG müsste erst...

  • SG2407300011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der 36. BImSchV

      Der ZDK fordert eine schnelle Umsetzung der ambitionierten RED-Vorgaben auf nationaler Ebene für mehr Planungssicherheit - Investitionsanreize für Unternehmen bzw. einheitliches Konzept für alternative Kraftstoffe - die Klärung einer Zertifizierung von Biokraftstoffen (zur Vermeidung falsch deklarierten Biodiesels aus z.B. Asien) - im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus auf langfristige Planungssicherheit für Investoren abzielen
    • Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 30.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) verankerten Mechanismus..., ...Zusätzlich sollte der im BImSchG geregelte THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus...

  • SG2509180003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen an ..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG häufig zu unterschiedlichen..., ...Genehmigungsverfahren nach §10 BImSchG zu fordern, obwohl die..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG in Teil „B. Besonderer..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG durch die konsequente..., ...Genehmigungsverfahren nach §19 BImSchG zu ermöglichen, sofern..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...

  • SG2509180002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen an ..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG häufig zu unterschiedlichen..., ...Genehmigungsverfahren nach §10 BImSchG zu fordern, obwohl die..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG in Teil „B. Besonderer..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG durch die konsequente..., ...Genehmigungsverfahren nach §19 BImSchG zu ermöglichen, sofern..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...

  • SG2511240030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten. Damit...

  • SG2510300024 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) in deutsches Recht

      Die Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (nachfolgend als IED bezeichnet) intendiert, die menschliche Gesundheit und Umwelt in integrierter und medienübergreifender Weise noch besser zu schützen; gleichzeitig sollen Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Dekarbonisierung gefördert werden.
    • Bereitgestellt von: Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V. am 31.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf für den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie zu seinem Referentenentwurf für eine Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vereinfachten Verfahren gemäß § 19 BImSchG zugewiesen; dies umfasst..., ...zunächst § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG. Dieser lautet: “ (1..., ...in § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Mantelgesetz (Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Nachfolgend befassen..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Klarstellung in § 7 Abs. 1a Nr. 1 BImSchG-ÄE zur Umsetzung des ..., ...Ausnahmeregelung in § 7 Abs. 1d BImSchG-ÄE, welche sich auf ..., ... darstellen (Anlage 2, BImSchG-ÄE). Für alle Ausnahmeregelungen im BImSchG-ÄE gelten die Grundsätze..., ...Artikel 79a der IED in § 14a BImSchG-ÄE ist nicht ausreichend..., ...Einschränkung in § 14a BImSchG-ÄE auf Verstöße bestimmter Bestimmungen des BImSchG stellt demnach keine ..., ...und demnach auch aus dem BImSchG und dem BImSchG-ÄE ergeben..., ...aktuellen Fassung des § 14a BImSchG-ÄE könnten die Betroffenen..., ...wir die Ergänzungen im BImSchG-ÄE für einen leichteren..., ...Betreiberpflichten In § 5 BImSchG-ÄE soll entsprechend ..., ...Bundesberggesetzes zeigtsich, wie beim BImSchG-ÄE, dass eine 1:1 Umsetzung...

  • SG2603250052 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 4.3 Änderung von § 63 BImSchG: Zwingende Zurückweisung..., ...angenommener Rechtswidrigkeit der BImSchG-Genehmigung einer Windenergieanlage..., ...Genehmigungen gemäß § 63 Absatz 5 BImSchG keine aufschiebende Wirkung..., ...Vgl. BWE Stellungnahme BImSchG (2023), BWE Stellungnahme..., ... 4.3 Änderung von § 63 BImSchG: Zwingende Zurückweisung..., ...und ähnliche Vorgänge (BImSchG) ist in dem Ref-E bisher..., ...Artikel zur Änderung des BImSchG zu erweitern. Konkret..., ...in § 63 Absatz 1 Satz 3 BImSchG an, sodass ein Widerspruch..., ...Vgl. BWE Stellungnahme BImSchG (2023). 4 Vgl. BWE Stellungnahme...

  • SG2406220032 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusätzlich zur aktuellen BImSchG-Novelle auch Vorschläge..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und spezifischen wasser-rechtlichen..., ...beteiligten Kreise“ nach § 51 BImSchG) sollten die betroffenen..., ...Beispiel § 7 Abs. 1a Nr. 1 BImSchG vorgesehenen Ein-Jahres-Frist..., ...geregelt werden (z. B. im BImSchG und WHG), dass bei der..., ...Nicht-Einhaltung nach §§ 20 und 21 BImSchG Unter-sagungs-, Stilllegungs..., ...Ordnungswidrigkeit nach § 62 BImSchG darstellt. Umweltleistungsniveaus..., ...Umweltinspektionen nach § 52 BImSchG. Die freiwillige, interne..., ...Management-Verordnung nach dem BImSchG) entsprechendes und auditiertes..., ...Ge-nehmigungsverfahren nach dem BImSchG und dem WHG eignen sich..., ...Vorschriften verankert werden (BImSchG und WHG). • 8-Jahres-Frist...

  • SG2406210027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2. Querbezug zwischen BImSchG und einem „Beschleunigungsgesetz..., ...III-Umsetzung im EnWG und dem BImSchG in Bezug eine Geltung..., ...in Verbindung mit § 16b BImSchG im Kontext von Wind an...
Nach oben blättern