Stellungnahmen/Gutachten

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1.026 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.026)

  • SG2507180005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...THG-Einsparungsziel gemäß § 37a Abs.4 BImSchG erfolgen, so dass der..., ... im § 37a Abs. 1 Nr. 3 BImSchG-Entwurf und es besteht..., ...in § 37a Abs. 1 a Nr. 3 BImSchG-Entwurf macht nicht deutlich..., ... in 37a Abs. 1 a Nr. 3 BImSchG-Entwurf nur fossile gasförmige..., ...Verpflichteten im Sinne des BImSchG, damit es als Dienstleistungsunternehmen..., ...Bereinigung des § 37b Abs. 8 BImSchG Artikel 1 Nr. 3c des..., ...§ 37d Absatz 2 Nr. 1 c BImSchG erschweren die Lesbarkeit..., ...nach § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG Es sollten alle gemäß..., ...Gemäß § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG können andere Kraftstoffe..., ...nach § 37b Abs. 8 Nr. 5 BImSchG-Entwurf und § 4b Abs...., ...Verträge nach § 37a Absatz 6 BImSchG des Verpflichtungsjahrs...

  • SG2502120017 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zunächst § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG. Dieser lautet: “ (1..., ...in § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG (dazu nachfolgend b)..., ...Mantelgesetz (Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Nachfolgend befassen..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Klarstellung in § 7 Abs. 1a Nr. 1 BImSchG-ÄE zur Umsetzung des ..., ...Ausnahmeregelung in § 7 Abs. 1d BImSchG-ÄE, welche sich auf..., ... darstellen (Anlage 2, BImSchG-ÄE). Für alle Ausnahmeregelungen im BImSchG-ÄE gelten die Grundsätze..., ...Artikel 79a der IED in § 14a BImSchG-ÄE ist nicht ausreichend..., ...Einschränkung in § 14a BImSchG-ÄE auf Verstöße bestimmter Bestimmungen des BImSchG stellt demnach keine ..., ... demnach auch aus dem BImSchG und dem BImSchG-ÄE ergeben..., ...aktuellen Fassung des § 14a BImSchG-ÄE könnten die Betroffenen..., ...wir die Ergänzungen im BImSchG-ÄE für einen leichteren..., ...Betreiberpflichten In § 5 BImSchG-ÄE soll entsprechend ..., ...Bundesberggesetzes zeigtsich, wie beim BImSchG-ÄE, dass eine 1:1 Umsetzung...

  • SG2412180038 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in §37a Abs. 6 Satz 5 BImschG geregelte Übertragungsmöglichkeit..., ...mittels §37d Abs. 2 Nummer 7 BImSchG zusammen mit Artikel ..., ...Atlantik-Anrainerstaaten abzustimmen. §37h BImSchG ersatzlos streichen ..., ...Schwellenwerte im §37h BImSchG bewirken, dass die THGQuote..., ...Quotenerhöhung über den §37h BImSchG verhindert diese, weil...

  • SG2504020024 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...gelingen kann, muss das BImSchG möglichst zeitnah und..., ...steigen. - Der Zielpfad der BImSchG sollte über 2030 hinaus...

  • SG2508250011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte. Im neuen § 5 des BImSchG sollte die Regelung zum..., ..., nicht jedoch an alle BImSchG-genehmigungsbedürftigen..., ...Referenten-Entwurf zu § 1 Abs. 2 BImSchG vorgesehen, gestellt ...

  • SG2501170019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in der Begründung zum BImSchG-Entwurf (zu § 1 Abs. ..., ...Genehmigungsunterlagen nach dem BImSchG und, sofern einschlägig..., ...der Genehmigung nach dem BImSchG wird nicht über den Wasserbedarf..., ...Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG betreffen. Dies sind ..., ...mit der Novelle des § 10 BImSchG, der eine alternative..., ...Vorgabe gibt es nur im BImSchG, nicht im allgemeinen..., ...stellen Die Novelle des BImSchG hat im Gegensatz zur ..., ...Daher sollte sowohl im BImSchG als auch in der 9. BImSchV...

  • SG2407300011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der 36. BImSchV

      Der ZDK fordert eine schnelle Umsetzung der ambitionierten RED-Vorgaben auf nationaler Ebene für mehr Planungssicherheit - Investitionsanreize für Unternehmen bzw. einheitliches Konzept für alternative Kraftstoffe - die Klärung einer Zertifizierung von Biokraftstoffen (zur Vermeidung falsch deklarierten Biodiesels aus z.B. Asien) - im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus auf langfristige Planungssicherheit für Investoren abzielen
    • Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 30.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) verankerten Mechanismus..., ...Zusätzlich sollte der im BImSchG geregelte THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus...

  • SG2509300285 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...blends via Pipeline im BImSchG explizit nennen........., ... § 37b Absatz 8 Nr. 5 BImSchG Entwurf ................, ...37b Abs. 8 Nr. 2 und 3 BImSchG vorgesehenen Ausschlüsse..., ... § 37b Abs. 8 Nr. 2, 3 BImSchG „Nicht auf die Erfüllung..., ...von § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG in Verbindung mit § 37d Abs. 2 Satz 1 Nr. 13 BImSchG durch eine entsprechende..., ...Ref-E: § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG i. V. m. § 37d Abs. 2 Satz 1 Nr. 13 BImSchG: RCF können auf dieser..., ...werden. § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG: „(5) Die Verpflichtung..., ... in § 37a Abs. 5 Nr. 9 BImSchG vor, mit einer klaren..., .... 6,8 und 9 und Satz 2 BImSchG ersatzlos streichen. ..., ...nach § 37d Abs. 2 Nr. 1c BImSchG: die Anrechenbarkeit ..., ...unterliegen sie unter dem BImSchG Einschränkungen bezüglich..., ...dem Regelungsregime des BImSchG Einschränkungen bezüglich..., ...gelten und nicht die der BImSchG/THG-Quote. Sie haben ..., ...vermeiden. Ref-E: § 37a BImSchG Begründung zu Artikel 1 – Änderung des BImSchG: „[...] sind auch die..., ...und § 37b Absatz 8 Nr. 5 BImSchG Entwurf a. Bestandschutz..., ...nach § 37a Satz 3 bis 5 BImSchG sollte beibehalten werden..., ... von § 37a (1) Punkt 3 BImSchG Stellungnahme: In der...

  • SG2511240030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) § 37a geregelt und umfassen..., ...anstehenden Novellierung des BImSchG dringend geboten. Damit...

  • SG2509180003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Anforderungen an ..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG häufig zu unterschiedlichen..., ...Genehmigungsverfahren nach §10 BImSchG zu fordern, obwohl die..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG in Teil „B. Besonderer..., ...Änderungsgenehmigungsverfahren nach §16 BImSchG durch die konsequente..., ...Genehmigungsverfahren nach §19 BImSchG zu ermöglichen, sofern..., ...geplanten Anpassungen in §5 BImschG weisen wir auch hier ...
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