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111 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/10014"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/24) (0/24)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (22)
- Fraktionen/Gruppen (10)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (22)
21. Wahlperiode Bundesregierung (17)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (17)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (66)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (9)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (63)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (25)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Energie (111)
- Allgemeine Energiepolitik (100)
- Energienetze (100)
- Erneuerbare Energien (75)
- Fossile Energien (47)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (14)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Umwelt (38)
- Klimaschutz (38)
Wirtschaft (12)
- Industriepolitik (10)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (102)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (36)
Eingetragener Verein (e. V.) (15)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (42)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (88)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (13)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (109)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (14)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (105)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (111)

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SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.
  
  Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  08.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]