Stellungnahmen/Gutachten

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3.962 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.962)

  • SG2601290026 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Emissionshandel an die Realität im Jahr 2026 anpassen

      Die europäische Industrie steht mitten in der Transformation. Ohne ein realistisch kalibriertes und austariertes EU-ETS drohen Wettbewerbsnachteile und Investitionsstaus. Für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Wertschöpfungsketten braucht es einen gebremsten Anstieg der CO2‑Kosten, der das tatsächliche Tempo der industriellen Transformation berücksichtigt. Die Verlängerung der kostenlosen Zuteilung über 2040 hinaus ist zentral, um Carbon Leakage zu verhindern und bestehende Anlagen im Übergang wirtschaftlich betreiben zu können. Nur ein EU-ETS, das Transformationsrealität und Industriepolitik zusammenbringt, kann Investitionen sichern und Wertschöpfung in Europa halten. Die von der EU-Kommission angekündigte Reform muss dies unbedingt aufgreifen und gesetzlich verankern.
    • Bereitgestellt von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 03.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zerstört. Dies kann nicht der Weg in die Zukunft sein. Tragfähige..., ...Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Weg zu einem resilienten, sektorübergreifenden...

  • SG2512170026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UMS-Elemente begutachtet. Ein Weg dazu kann ein von der DakkS..., ...Einhaltung der IED kann ein Weg sein. Fazit: Die nationale...

  • SG2512080021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Soziale Teilhabe im SGB II sichern und Wohnungslosigkeit vorbeugen

      Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) setzen wir uns dafür ein, dass Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, vor Ausgrenzung geschützt werden und ihre soziale Teilhabe gesichert wird. Die BAG W betrachtet den ausgrenzenden Diskurs gegen leistungsberechtigte Menschen mit großer Sorge und hält ihn für verfehlt. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Implementierung der Verhinderung und Beendigung von Wohnungslosigkeit als Querschnittsthema im Rechtskreis des SGB II.

    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2739 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
    • Adressatenkreis:

      • 18.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anderem, als dem postalischen Weg erreicht werden und psychische..., ...20/3873), will man diesen Weg nun ver-lassen, ohne ihn...

  • SG2509300093 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Entwaldungs-Verordnung (EUDR)

      Klärung von Umsetzungsfragen der EU-Verordnung sowie Forderung nach Aufschub der Anwendung der EUDR für die betroffenen Unternehmen (Marktteilnehmer und Händler).
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

      • 09.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

      • 04.11.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ein wichtiges Ziel. Der Weg dorthin sollte dem Ziel..., ...dieses wichtige Einkommen weg. Der Kleinbauer wird seiner...

  • SG2509030019 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes

      Nachbesserungsbedarf: - Leistungsgruppenbeschreibungen: stärkere Orientierung am tatsächlichen medizinischen Bedarf bei den Strukturvoraussetzungen und Mindestanforderungen. - Berücksichtigung der ambulanten Versorgung in der Krankenhausplanung - Aufhebung der Gründungsbeschränkungen für MVZ - Klarstellung, dass sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen als zugelassene Krankenhäuser gelten und somit weiterhin zur Gründung und zum Betrieb von MVZ berechtigt sind - Bei den erweiterten Kooperationsmöglichkeiten sollte klargestellt werden, dass solche Kooperationen bei Bedarf auch zwischen Krankenhäusern und ambulanten Leistungserbringern erfolgen können. - Bei der Belegarztanrechnung sollte der Satzteil „in einer ausgewiesenen Belegabteilung“ gestrichen werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...solcher Krankenhausstandort weg oder wird sein Leistungsumfang..., ... zu verschwenden. Dieser Weg sollte konsequent weiter...

  • SG2507310031 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgeber für einen anderen Weg zur Beschleunigung von ..., ...werden, für den pragmatischen Weg zur Angleichung von Umfang...

  • SG2507290032 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf zum Gesetzesentwurf zur Änderung des TierGesG, des TAMG und des TierGesBußG

      Wir begrüßen die Vorlage eines Referentenentwurfs zur Anpassung des nat. Tiergesundheitsrechts an das Europ. Tiergesundheitsrecht. Wir freuen uns, dass in dem nun vorgelegten Gesetzesentwurf bereits einige der Anmerkungen unserer Stellungnahme von 2024 Berücksichtigung gefunden haben. Im aktuellen Tiergesundheitsgesetz ist lediglich die Verschleppung einer Tierseuche im Rahmen der Verbringung strafbewährt, während dies in der Vergangenheit (altes Tierseuchengesetz) für jegliche Verschleppung einer Tierseuche galt. U. a. aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bitten wir, diese Änderung rückgängig zu machen. Zudem ist die angeführte Bußgeldbewährung für das vorsätzliche Nichtmelden einer Tierseuche ungenügend; wir fordern stattdessen eine Einordnung als Straftat.
    • Bereitgestellt von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurfs auf dem Weg der Anpassung des nationalen..., ... 14 TAMG nun endlich ein Weg für die Aufteilung und ...

  • SG2506020015 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf einem häufig längeren Weg in den ersten Arbeits- ..., ..., damit den Menschen der Weg in eine nachhaltige Beschäftigung...

  • SG2506040019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überprüfung und Überarbeitung der Preisbildung für innovative Arzneimittel

      Unter Bezugnahme auf das am 22. Mai 2025 veröffentlichte Gutachten des SV-Rates Gesundheit und Pflege "Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden Gesundheitssystem" hat Pharma Deutschland legt Pharma Deutschland dar, dass langfristig eine tragfähigen Reform des gesamten deutschen Gesundheitssystems notwendig ist und die alleinige Fokussierung auf die Stellschraube „Arzneimittelkosten“ die strukturellen Herausforderungen des Systems nicht lösen kann. Eine Stärkung einzelner Elemente der SVR-Vorschläge – insbesondere eine verbindlichere Berücksichtigung der beratenen zweckmäßigen Vergleichstherapie, um Unternehmen mehr Planbarkeit im Verfahren zu geben - wäre sinnvoll, ebenso wie die stärkere Koppelung der Preise innovativer Arzneimittel an ihren tatsächlichen Zusatznutzen.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausweichbewegungen kommen, weg von Arzneimitteln hin zu..., ...Ihnen, dass wir auf diesem Weg die Sichtweise der Industrie...

  • SG2505190003 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Altersvorsorge überhaupt der richtige Weg für Liquiditätsbeschaffung..., .... Der nunmehr angedachte Weg ohne jedwede Garantien ...
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